zeit online, 25. Mai 2010

Kochs Rücktritt

"Ein Rückschlag für die Konservativen in der CDU"

Roland Koch wird in der CDU eine Lücke hinterlassen, sagt der Politikwissenschaftler Gerd Langguth im Interview. Dem konservativen Flügel mangle es an Nachwuchs.

ZEIT ONLINE: Herr Langguth, Roland Kochs Rücktrittsankündigung kam für Freund und Feind völlig überraschend. War das ein Schnellschuss?

Langguth: Nein, sicher nicht. Dagegen spricht die Reihenfolge: die Runde der CDU-Kreisvorsitzenden heute Abend, der Landesparteitag im Juni. Das wirkt langfristig geplant. Er wollte sich wohl zu einem Zeitpunkt von der Politik verabschieden, mit dem die wenigsten gerechnet hatten.

ZEIT ONLINE: War das heute also ein typischer Koch-Coup?

Langguth: Zumindest die Art seines Abgangs hat Seltenheitswert, sich also früh selbst zu entscheiden. Vielleicht war ihm da die Erinnerung an seinen Mentor Helmut Kohl eine Warnung, der ja erst ging, als er von den Wählern abgestraft wurde.

ZEIT ONLINE: Auf der Pressekonferenz heute sagte Koch, Angela Merkel wisse seit einem Jahr, dass er der Politik irgendwann den Rücken kehren wolle. Ob die Kanzlerin nicht doch überrascht war, heute in Abu Dhabi von Kochs Entscheidung zu erfahren?

Langguth: Ich bin sicher, dass sie das schon längst wusste.

ZEIT ONLINE: Den exakten Tag?

Langguth: Auch den Tag. Dass Koch seine Rücktrittsankündigung mit Absicht während Merkels Auslandsreise platziert hat, bezweifle ich. Sie wusste mit Sicherheit vorher von der Entscheidung.

ZEIT ONLINE: Warum also jetzt?

Langguth: Koch wollte nicht aus dem Amt getragen werden müssen, sondern Herr seiner Entscheidungen sein.

ZEIT ONLINE: Da hätte er natürlich noch ein wenig warten können.

Langguth: Ja. Andererseits ist er in jüngster Zeit zur Erkenntnis gekommen, dass ein möglicher Nachfolger für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Thomas de Maizière heißen würde.

ZEIT ONLINE: Das heißt, er macht mit der Politik Schluss, weil er nicht Finanzminister werden konnte?

Langguth: Dadurch mag ihm der Entschluss sicherlich leichter gefallen sein. Ob das der ausschlaggebende Grund für den Rücktritt war, weiß ich nicht. Koch will seine Unabhängigkeit von der Politik demonstrieren.

ZEIT ONLINE: Ist sein Rückzug ein Rückschlag für die Konservativen in der Union?

Langguth: Eindeutig ja. Vor allem, weil es nun kaum noch Konservative gibt, die in wichtigen Ämtern sind.

ZEIT ONLINE: Was ist mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus?

Langguth: Mappus ist noch viel zu frisch im Amt. Er muss sich erst einmal beweisen – und vor allem die Landtagswahl im kommenden Jahr überstehen. Außerdem hat Mappus auch nicht die intellektuelle Strahlkraft und die Erfahrung, die Koch, egal wie man zu ihm steht, auf jeden Fall besitzt.

ZEIT ONLINE: Wer könnte denn Kochs Rolle in der Union übernehmen – oder in sie hineinwachsen?

Langguth: Ich sehe im Moment keinen.

ZEIT ONLINE: Wie sieht es in der Hessen-CDU aus, die ja immer deutlich konservativer war als andere Landesverbände. Geht das nun verloren?

Langguth: Man muss erstmal abwarten, wer nun sein Nachfolger als Ministerpräsident wird. Außerdem muss geklärt werden, ob Regierungsamt und Parteivorsitz weiter in einer Hand bleiben. Und ob auch das CDU-Präsidiumsmitglied, das im Herbst gewählt wird, diese eine Person sein wird.

ZEIT ONLINE: Landes-Innenminister Volker Bouffier wird als Nachfolger genannt. Könnte er Kochs Ämter in dessen Sinne weiterführen?

Langguth: Koch und Bouffier sind ja so etwas wie politische Zwillinge. Sie haben sich auch in schwierigen Zeiten immer voll unterstützt. Andererseits geht Bouffier auf die 60 zu. Für ihn wird es schwer, bei der nächsten Hessen-Wahl als frisches Gesicht anzutreten.

ZEIT ONLINE: Eine richtige Nachwuchshoffnung fehlt auch hier?

Langguth: Ja. Es wäre da noch die recht junge Umweltministerin Silke Lautenschläger, die aber nicht zur Verfügung steht.

ZEIT ONLINE: Wird die Opposition in Hessen von Kochs Abgang profitieren können? Oder werden ihr die Reibungspunkte mit dem streitbaren Ministerpräsident fehlen?

Langguth: Wenn ein neues, frisches Gesicht kommt, wird es die Opposition schwer haben, daraus Profit zu schlagen.

ZEIT ONLINE: Schlägt die Kanzlerin Profit aus Kochs Rücktritt? Sie dürfte ja möglicherweise erleichtert sein. Hat sie es nun einfacher, ihre Politik zu verfolgen? Da stehen ja einschneidende Entscheidungen an.

Langguth: Merkel wird Kochs Schritt eher ein Stück bedauern. Begrüßen wird sie es möglicherweise, weil damit zur nächsten Hessen-Wahl ein neues Gesicht an der Spitze der Landespartei steht.

Was viele nicht wahrgenommen haben: Seitdem Merkel Kanzlerin ist, war Koch stets loyal. In allen fundamentalen Fragen hat er sie unterstützt. Merkel und Koch hatten sozusagen einen Deal miteinander. Sie hat akzeptiert, dass Franz Josef Jung und Kristina Schröder – beide aus Hessen – Minister wurden.

ZEIT ONLINE: Zuletzt hat sich Koch allerdings nicht sehr zurückgehalten. Sein Vorschlag, bei der Bildung und Kinderbetreuung zu sparen, kann auch als Angriff auf Merkel aufgefasst werden.

Langguth: Dass Koch jetzt noch einmal argumentativ in die Vollen gegangen ist, mag mit dem Bild zusammenhängen, das er von sich zeigen will: Koch, der Ordnungspolitiker, der Streitbare, der Wert darauf legt, dass die Haushalte in Bund und Ländern in Ordnung kommen.

ZEIT ONLINE: Nun ja, in Erinnerung geblieben ist vor allem, dass Merkel von seinen Vorschlägen nichts hält.

Langguth: Damit musste Koch leben: Seine Ideen und Vorschläge wurden immer mit Argusaugen betrachtet. Andererseits hatte er sehr wohl Einfluss. Ich erinnere an die Jobcenter-Entscheidung.

ZEIT ONLINE: Wagen wir einen Blick in die Zukunft. Kommt Koch irgendwann zurück?

Langguth: Es fällt niemandem leicht, die politische Bühne endgültig zu verlassen. Es kann immer eine passende Situation kommen.