aus: Westdeutsche Zeitung (WZ), 16. Januar 2010

„Frau Merkel liebt die Macht“

Der Bonner Politikwissenschaftler und Merkel-Biograf Gerd Langguth über den Regierungsstil der Kanzlerin.

Das Interview führte Jochen Mohr

Herr Langguth, was erwarten Sie vom morgigen Krisengipfel der Regierung? Wird der vielstimmige Koalitions-Chor endlich verstummen?

Gerd Langguth: Daran glaube ich nicht, denn dazu ist der Koalitionsvertrag zu interpretationsfähig. Aber Angela Merkel wird Horst Seehofer und Guido Westerwelle klarmachen müssen, dass die ständigen Wortmeldungen Union und FDP schaden.

Wird Merkel das von vielen geforderte Machtwort sprechen?

Langguth: Merkel ist nicht der Typ für Machtworte. Sie weiß, dass ein Machtwort nur Ohnmacht dokumentiert, wenn es folgenlos bleibt. Nehmen Sie Gerhard Schröders „Basta“ zur Rentenpolitik, das ohne Konsequenzen geblieben ist, seinem Image jedoch enorm geschadet hat.

Aber die Äußerungen aus FDP und CSU zeigen doch, dass sich die Koalitionspartner nach einem entschlossenen Auftreten Merkels sehnen.

Langguth: Guido Westerwelle ist keiner, der sich nach Machtworten sehnt . . .

. . . aber mit seiner Rolle als Außenminister ist er so ausgelastet, dass er in der Innenpolitik weitgehend ausfällt.

Langguth: Trotzdem ist in unserer Konsensdemokratie ein autoritäres Hau-Ruck-Verfahren nicht möglich. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin ist begrenzt durch die Eigenverantwortung der Minister für ihren Geschäftsbereich, zudem hat der Koalitionspartner ein Vetorecht. Diese Realität muss Merkel akzeptieren, ob es ihr gefällt oder nicht.

Dennoch hat die Kanzlerin ein Problem: Die Bevölkerung wünscht sich stärkere politische Führung, gleichzeitig sinkt Merkels Popularität. Wie kann sie die Erwartungen erfüllen?

Langguth: Merkel ist unfähig, das Gefühl eines politischen Neustarts der Koalition zu erzeugen. Der Koalition fehlt die tragende Idee, um einen wirklichen Aufbruch zu verkörpern. Das entspricht auch nicht ihrem Wesen. Sie ist eine nüchterne Physikerin und unideologische Problemlöserin, aber keine Visionärin.

Auch Gerhard Schröder war alles andere als ein Visionär, hat aber für die Umsetzung der Agenda 2010 die Existenz seiner Regierung aufs Spiel gesetzt. Ist eine solche Konsequenz von Merkel je zu erwarten?

Langguth: Merkel würde nie, wie das Schröder getan hat, ihren Parteivorsitz abgeben, denn der ist in Deutschland die Quelle der Macht. Es gibt keinen Kanzler, der so grandios gescheitert ist wie Schröder, indem er sich durch vorgezogene Wahlen in seine eigene Abwahl gestürzt hat. Das würde Merkel nie riskieren, aber sie wird spätestens nach der NRW-Wahl umschalten müssen.

Das heißt: Die Regierungschefin muss bald Farbe bekennen.

Langguth: Ja. Bisher hat sie alles vermieden, was zu Konflikten mit der Bevölkerung geführt hätte. Merkel wird jedoch gezwungen sein, Unpopuläres zu verkünden. Denn dazu sind die Probleme in der Steuer- und Gesundheitspolitik zu groß. Die Zeit der Schönwetter-Demokratie ist in dieser Legislaturperiode vorbei.

In der CDU sind Stimmen laut geworden, die eine stärkere konservative Ausrichtung fordern. Ist Merkel zu sehr Kanzlerin und zu wenig Parteivorsitzende?

Langguth: Merkel ist erst als 36-Jährige zur CDU gekommen. Sie tut sich schwer, die Sehnsüchte der Mitgliederbasis zu erkennen. Sie streichelt die konservative Seele zu wenig, darum grummelt es in der Partei. Zu ihrem Kurs der gesellschaftlichen Modernisierung gibt es aber keine Alternative, wenn die CDU Volkspartei bleiben will. Diesen Spagat muss Merkel aushalten.

Schwierigkeiten mit den Konservativen hat die Bundeskanzlerin vor allem in der Diskussion um Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach. Hat sie überhaupt eine Chance, dieses Problem gesichtswahrend zu lösen?

Langguth: Das wird schwierig. Die Möglichkeit zum Kompromiss ist durch Westerwelle erschwert worden. Dadurch, dass er seine Position nicht schon vor der Polen-Reise mitgeteilt hat, sind die Fronten unnötig verhärtet worden.

Sie haben Angela Merkel kürzlich als „preußische Pflichtkanzlerin“ bezeichnet. Was heißt das in der Praxis?

Langguth: Sie ist protestantisch-diszipliniert, ungemein fleißig und detailversessen. Aber Merkel liebt auch die Macht. Um an der Macht zu bleiben, arbeitet sie 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche.