Angela Merkel ist der chinesischen Führung irgendwie unheimlich - unheimlich deshalb, weil man sie in der männerdominierten politischen Führungswelt Chinas immer noch schwer einzuschätzen vermag. Und doch, vielleicht gerade deshalb, bemüht sie sich um vertrauensvolle Beziehungen zur deutschen Kanzlerin. Während man den französischen Staatspräsidenten Sarkozy als ziemlich sprunghaft ansieht und man um die innenpolitisch schwierige Lage des Briten Gordon Brown weiß, sehen die Chinesen nach wie vor in Deutschland ihren wichtigsten Partner in Europa - nicht nur wegen des enormen Handelsvolumens. Die Chinesen wissen, dass die deutsche Kanzlerin eine zentrale Rolle in der europäischen Politik spielt.

Und man kann ihnen nicht vorwerfen, sie hätten sich nicht mit der deutschen Kanzlerin alle Mühe gegeben. Merkel, auf Chinesisch "Mo-ke-er", wurde schon während der Verhandlungen auf dem Wege zur großen Koalition 2005 von der chinesischen Partei- und Staatsführung umworben, als sich der chinesische Staatspräsident Hu Jintao in Berlin befand und sie im Hotel "Adlon" empfing. Dabei bekümmerte die Chinesen wenig, dass sich Merkel aus der Opposition heraus für eine Beibehaltung des EU-Waffenembargos gegen China ausgesprochen hatte. Die während ihrer Kanzlerschaft entstandene Verstimmung wegen ihres Empfanges des Dalai Lama am 23. September 2007 im Kanzleramt ist aber immer noch spürbar, auch wenn dies öffentlich nicht betont wird.

So meiden chinesische Offizielle bei Gesprächen heute offene Kritik an der wiedergewählten Kanzlerin. Selbst die Tatsache, dass Deutschland jetzt einen chinakritischen Außenminister und einen der FDP angehörenden Entwicklungshilfeminister hat, der die finanzielle Entwicklungshilfe an China streichen will, wird heruntergespielt. "Wir wissen, wer Kanzlerin ist, wir setzen auf Kontinuität", heißt es. Die Tatsache, dass 2008 der bilaterale Handel zwischen China und Deutschland 115 Milliarden US-Dollar betrug, was mehr als ein Viertel des chinesisch-europäischen Handels ist, zeigt, dass die Chinesen ein starkes Interesse an einer wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit mit Deutschland haben. China und Deutschland sind die beiden größten Exportnationen. In China weiß man zudem, dass Merkel von dem Format des Zusammentreffens mit den G-7-/G-8-Staaten wenig hält und sie dieses durch ein Hinzutreten der wichtigsten Industrie- und Schwellenstaaten zur "G-20"-Gruppe ersetzt haben möchte.

Denjenigen, die dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao geraten hatten, Merkels Chinabesuch durch besondere Gesten protokollarisch aufzuwerten, steckt allerdings immer noch der Schock in den Knochen. Wen Jiabao begleitete die Kanzlerin Ende August 2007 einen ganzen Tag lang in Peking, was zweifellos eine besondere Wertschätzung ihr gegenüber symbolisieren sollte. Der Empfang von Merkel war eine politische Symbolik vom Allerfeinsten. Als Merkel dann vier Wochen später den Dalai Lama im Kanzleramt empfing, empfand dies die chinesische Führung als eine persönliche Beleidigung, hatte man doch auf persönliches, gegenseitiges Vertrauen gesetzt. Hätte die Kanzlerin den Empfang des tibetischen Religionsführers vorher angekündigt, wäre das jedenfalls nicht als eine derart offene Brüskierung empfunden worden. Für die Chinesen ist die Gesichtswahrung besonders wichtig, heißt es. Merkel habe den faktisch zu spät kommunizierten Dalai Lama-Empfang "ohne Kenntnis der chinesischen Mentalität" getroffen. Man könne den Chinesen "in aller Freundlichkeit" alles sagen, aber man dürfe ihnen nicht in erster Linie mit zeigefingererhobenen Vorwürfen kommen, sagen langjährige Chinakenner immer wieder. Der Faktor "gegenseitiges Vertrauen" sei im Verhältnis zu den Chinesen unabdingbar.

Sie erinnern sich auch gerne des Altkanzlers Helmut Kohl, der sich sofort nach seinem ersten Treffen mit Deng Xiaoping gut verstanden hatte. Deng sagte bei diesem ersten Zusammentreffen gegenüber Kohl: "Herr Bundeskanzler. Sie sind ein großer Mann. Aber bei uns gibt es ein Sprichwort: Wenn der Himmel runterfällt, trifft er die Großen, und die Kleinen schlüpften darunter hinweg." Deng wusste, wovon er sprach. Kohl hatte die Menschenrechtsthematik weitgehend nur der guten Ordnung halber angesprochen, auf Druck der deutschen Medien hin. Auch nahm Kohl bei seinen Besuchsprogrammen deutlich Rücksicht auf seine chinesischen Partner. Da Kohl gerne aß und trank, war er sehr schnell mit seinen chinesischen Gesprächspartnern einig. Der buddhahafte Rheinland-Pfälzer war ein Meister des Atmosphärischen, Merkel ist das gegenüber den Chinesen bislang nicht.

Auch an Gerhard Schröder erinnern sich die Chinesen gerne. Er wurde vor einigen Tagen in Wuhan bei der Eröffnung der "Deutsch-Chinesischen Promenade" "wie ein Popstar" gefeiert, sagt ein Teilnehmer. Ihm trauern manche Chinesen nach; er habe ihnen gegenüber "den richtigen Ton" getroffen. Schröder, der schon während seiner Zeit als Bundeskanzler für die Aufhebung das EU-Waffenembargos gegen China plädierte, hatte im November 2007 ausweislich eines Berichtes der englischsprachigen chinesischen Zeitung "China Daily" seine Nachfolgerin kritisiert: Einige Vorfälle hätten die Gefühle der Chinesen verletzt. Der gegenseitige Respekt und die Souveränität stünden im Mittelpunkt der Beziehungen zwischen China und Deutschland, meinte der Ex-Kanzler. Er und seine Vorgänger hätten deshalb den Tibeter nicht getroffen.

Bei Merkel vermutet die chinesische Führung besondere Vorbehalte zum "real existierenden Kommunismus" in China, weil ihre wesentliche Erfahrungswelt aus dem kommunistischen System der DDR stammt, sie also um die innere Logik eines kommunistischen Systems aus eigener Erfahrung weiß. "Merkel betrachtet uns ein wenig ähnlich wie die Ex-DDR", heißt es in Peking. Hieraus schließen manche Analytiker eine tiefe antikommunistische Grundhaltung der deutschen Kanzlerin, die noch durch ihre im Vergleich zu Schröder amerikafreundliche Linie verstärkt würde. Und Chinesen lassen sich ungern mit der untergegangenen DDR vergleichen.

Wer Gespräche in Peking und in anderen Städten Chinas führt, wird einerseits immer wieder erkennen, dass das Machtmonopol der Kommunistischen Partei Chinas nach wie vor ein Tabuthema ist. In den Fällen, in denen das Machtmonopol der KPCh öffentlich infrage gestellt wird, wird mit aller Härte zugeschlagen, Dissidenten werden brutal aus dem Verkehr gezogen. Andererseits gibt es inzwischen eine weitaus größere innere Artikulationsfreiheit, als das noch vor wenigen Jahren der Fall war. Das einstige Grau des Mao-Looks wurde schon vor geraumer Zeit durch eine bunte Vielfalt abgelöst.

Interessante Einsichten konnte ich bei einer internationalen Konferenz in einer Schule der Kommunistischen Partei Chinas in Hangzhou zum Thema "Konstruktion demokratischer Politik" gewinnen. Auf Einladung der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften nahm ich daran als einziger deutscher Politikwissenschaftler teil. Mein Vortrag "Probleme der Demokratie in Deutschland" gab die Möglichkeit eines Vergleichs unterschiedlicher Politikmodelle. Ein Vortrag an dem renommierten Zentrum für Deutschland-Studien der Peking-Universität über Deutschland nach der Bundestagswahl, eine Pressekonferenz auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Kommunistischen Partei rundeten das Programm ab.

Festzuhalten bleibt, dass selbst innerhalb der Parteihochschule der Kommunistischen Partei darüber nachgedacht wird, wie sich ein sich verstärkender politischer Pluralismus auswirken würde. Auf internen Konferenzen, wie auch in Hangzhou, wird zwar der politische Pluralismus westlicher Demokratien abgelehnt, aber man setzt sich immerhin intellektuell mit ihm auseinander. Dabei kommt man jedoch zu dem Schluss, dass dieser mit dem Harmoniemodell einer chinesischen Demokratie nicht vereinbar sei, zumal er für ein Land wie China, das gerade in ländlichen Regionen noch einen gewaltigen Entwicklungsrückstand aufweise, zu zeitintensiv und wenig effizient sei. Aber man weiß um die Kraft des Wortes "Demokratie", die man mit einem eigenen Modell inhaltlich ausfüllen möchte. Dazu gehören auch Partizipationsversuche auf lokaler Ebene. Allerorten hört man von chinesischen Gesprächspartnern, wie wichtig die Entwicklung eines Rechtsstaates mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit für die wirtschaftliche Prosperität sei. Noch aber gibt es keine Gewaltenteilung in China, in der die Partei das absolute politische Sagen hat. Aber auch bei Gesprächen an den Universitäten kann man eine sehr viel freiheitlichere Gesprächsatmosphäre als jemals zuvor konstatieren.

Die Kommunistische Partei ist kein monolithischer Block mehr, es gibt in ihr die verschiedensten Strömungen - von den alten Betonköpfen bis hin zu Reformern, die den Dialog mit westlichen Wissenschaftlern und Politikern geradezu suchen. Mit Interesse wird zu sehen sein, wer innerhalb der neuen Bundesregierung die China-Politik definiert: die Kanzlerin, auf die man in Peking wieder setzt und die inzwischen gelernt haben dürfte, wie sehr vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber China notwendig sind, oder die besonders chinakritischen Liberalen Guido Westerwelle und Dirk Niebel. Wie empfindsam die Chinesen sind, wenn sie eine Einmischung in innere Angelegenheiten konstatieren, zeigt die Tatsache, dass die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung 1996 ihre Pekinger Repräsentanz auf chinesischen Druck hin schließen musste, nachdem sie im Bonner Wasserwerk eine Veranstaltung mit dem Dalai Lama und der tibetischen Exilverwaltung durchgeführt hatte. Aber auch die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung lief zeitweise nicht so reibungslos wie sonst, nachdem das KAS-Vorstandsmitglied Merkel den Dalai Lama empfangen hatte.

Es wird sich zeigen, ob die Politik des neuen Entwicklungshilfeministers Niebel, der dem Kuratorium seiner Stiftung angehört, das Ziel zur Wiedereröffnung eines Naumann-Büros in Peking erleichtert. Das dürfte gegenwärtig zu bezweifeln sein. Aber die Behandlung der politischen Stiftungen vor Ort ist immer auch ein Gradmesser für die politische Öffnung der Volksrepublik China. Oft erhalten Nebensächlichkeiten gewaltige politische Dimensionen. So sagte schon Konfuzius: "Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel."

Der Autor unterrichtet Politische Wissenschaft an der Bonner Universität und schrieb eine unter anderem ins Chinesische übersetzte Biografie über Angela Merkel. Er war in diesen Tagen auf einer Vortragsreise in der Volksrepublik China und führte mit hochrangigen Vertretern politische Gespräche.