Tagesspiegel Koehler Wiederwahl

Es gibt in der SPD fraglos einige Abgeordnete, die froh sind, dass die Wahl bereits im ersten Wahlgang entschieden war. Wäre es in einem möglichen dritten Wahlgang zu einer Koalitionsbildung zwischen SPD und der Linken gekommen, wäre das wie ein langer Schatten in den Wahlkampfmonaten gewesen.

Die bürgerlichen Parteien hätten den Rot-Roten-Teufel an die Wand gemalt?

Ja, sie hätten immer wieder auf die Bundespräsidentenwahl verwiesen, um vor einer Links-Linken-Koalition nach der Bundestagswahl zu warnen. Diese Chance ist ihnen jetzt weitgehend genommen worden. Deshalb ist für die SPD diese Niederlage mittelfristig durchaus ein Vorteil.

Sind so auch die zehn Enthaltungen zu erklären?

Rein logisch gedacht, muss man davon ausgehen, dass die Enthaltungen aus dem Lager von SPD und Grünen stammen. Gesine Schwan war eben auch in der SPD umstrittener, als es nach außen schien.

Hat sie sich durch die Behauptung, die DDR könne nicht als Unrechtsstaat bezeichnet werden, auch selbst diskreditiert?

Durch ihre Einlassungen zur DDR hat sie es dem ’bürgerlichen Lager’ ermöglicht, ihr eine gewisse Beliebigkeit in der Bewertung des staatlichen Totalitarismus vorzuwerfen. Und sie hat es dennoch nicht geschafft, sich so an die Linke anzunähern. Ich glaube nicht, dass die Linke in einem dritten Wahlgang geschlossen für sie gestimmt hätte. Man kann also sagen, dass Frau Schwans Strategie insgesamt gescheitert ist.

War es von Anfang an ein Fehler von der SPD, sie als Kandidatin zu nominieren?

Ja, heute würde die SPD das wohl nicht mehr tun. Nicht nur, weil Frau Schwan jetzt verloren hat, sondern auch, weil ihre Nominierung das letzte Relikt aus der Ära von Kurt Beck war. Diese Ära ist nun endgültig abgeschlossen. Es war ja schon auffällig, dass die SPD Gesine Schwan zeitweilig nur pflichtmäßig unterstützt hat, auch weil sie einen möglichen Wahlverlust nicht zu hochhängen wollte. Je weniger wichtig die Wahl von Schwan gemacht wurde, desto verkraftbarer wurde eine mögliche Niederlage.

Es war trotz allem ein denkbar knapper Sieg für Horst Köhler.

Die genaue Stimmenzahl ist nicht so wichtig. Die wird bald in Vergessenheit geraten. Wichtig ist die symbolische Wirkung des ersten Wahlgangs.

Ein Vorteil für die Bundestagswahl?

Zumindest ist es für das ’bürgerliche Lager’ ein atmosphärischer Vorteil im Wahlkampf. Und es ist auch ein Hinweis auf eine mögliche Koalitionsbildung zwischen CDU/CSU und FDP. Diese Variante ist mit Horst Köhlers Wahlsieg gestärkt worden. Aber ein Sieg für Gesine Schwan mit den Stimmen der Linken wäre für die SPD wie gesagt noch problematischer gewesen.

Horst Köhler ist häufig kritisiert worden, er verbünde sich auf Kosten der Politik mit dem Volk – auch aus der CDU/CSU. Bei seiner Wahl hat das aber offenbar keine Rolle gespielt.

Ihm ist nur kein Denkzettel verpasst worden, weil es zu einer Blockbildung gekommen ist. Wenn die SPD keine eigene Kandidatin gehabt, sondern Horst Köhler unterstützt hätte, hätte Köhler eine Reihe von Gegenstimmen oder Enthaltungen aus den Reihen der Union bekommen. Im Nachhinein ist er vielleicht froh, dass er eine Gegenkandidatin hatte, weil so das ’bürgerliche Lager’ zu Geschlossenheit gezwungen wurde.

Hat er auch vom Bonus des Amtsinhabers profitiert?

Er hatte eindeutig Vorteile, die sich niederschlagen mussten. Vielleicht tut es ihm aber auch gut, erstmals in seinem Leben wie ein Politiker agieren zu müssen.

Wie meinen Sie das?

Vor fünf Jahren kam er wie Kai aus der Kiste. Jetzt musste er richtig als Amtsinhaber um seine Wiederwahl kämpfen.

Und das macht ihn mehr zum Politiker?

Ja, ich denke schon. Bisher hat er nie wie ein Politiker gehandelt, sondern bei Politikern sogar Aversionen hervorgerufen, weil er sich immer mit dem Volk und nicht mit der politischen Klasse verbündete. Dass er in seiner Rede zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes die Parteientwicklung der Grünen erwähnt hat zeigt, dass er um jede Stimme gekämpft hat und dass er gelernt hat, wie ein Politiker agieren muss, um Mehrheiten zu bekommen.

Wird das sein Verhältnis zur politischen Elite verändern?

Er wird zumindest mehr Verständnis für den Alltag von Politikern haben. Und vielleicht tut das auch seinem Verhältnis zur politischen Elite in Berlin ganz gut.

Was erwarten Sie generell von Horst Köhlers zweiter Amtszeit?

Insgesamt wird es schon ein ’Weiter so’ werden. Köhler ist nun mal kein brillanter Redner. Er ist ein Patriot, das sicher, aber er ist kein Visionär.

Das Gespräch führte Johannes Schneider.

„Mittelfristig ist diese Niederlage ein Vorteil für die SPD“