Aus: Süddeutsche Zeitung, Buchrezension

Gegen „die da oben“

Was ist Populismus? Er kommt in vielen Formen: Als Rache, mit Charme, als Antipolitk

Von Gerd Langguth

Populismus ist ein recht nebulöser Begriff, auch wenn er im politischen Tageskampf häufig benutzt wird. Ein neues Buch, herausgegeben von Friso Wielenga und Florian Hartleb, versucht, genauer zu definieren, um welches Phänomen es sich hierbei handelt. Die Autoren legen dar, dass Populismus seit Ende der sechziger Jahre in den Varianten des Rechts- und Linkspopulismus zu verzeichnen ist.

Es handelt sich dabei um Parteien und Bewegungen, die polarisierend gegen „die da oben“, insbesondere gegen die tradierten Volksparteien wettern und dabei als „Anwälte des homogen verstandenen Volkes“ auftreten. Dabei bedienen sie sich tabubrechend Reizthemen wie Immigration, subjektiv oder objektiv wohlfahrterhaltendem Protektionismus gegen die ökonomische Globalisierung oder im Kontext der Europäischen Union des Wunsches nach Simplfizierung im zunehmend komplexer werdenden Mehrebenensystem.

Einher geht der Populismus häufig mit dem Wunsch nach Mitbestimmung im Sinne direkter Demokratie, verstanden als allgemeines Unbehagen gegen Repräsentativkörperschaften. Häufig gibt es auch eine Galionsfigur, die als ein „Heilsbringer“ fungiert. Seit den frühen achtziger Jahren konnten immerhin rechtspopulistische Parteien mit einer „Anti-Establishment-Haltung“, Protestthemen und einer charismatischen Führungspersönlichkeit immer wieder Wahlerfolge auf nationaler Ebene erzielen, etwa in Frankreich, Österreich, Italien, den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und verschiedenen Staaten Skandinaviens. Auch in Osteuropa entfaltete Populismus seine Wirkung. Nach Auffassung des Politikwissenschaftlers Frank Decker, der einen Aufschwung linkspopulistischer Parteien und Bewegungen beobachtet, befindet sich die etablierte Politik gleichsam im populistischen Zangengriff von links und rechts.

Der Herausgeber Hartleb befasst sich mit allen Varianten des personellen Populismus in Deutschland, so einer Art „Regierungspopulismus“ unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders, dem „Populismus als Tabubruch der Mitte eines Jürgen W. Möllemann“, dem „charmanten Populismus mit Vergangenheit“ eines Gregor Gysi und dem „Populismus als Racheprinzip eines Oskar Lafontaine“. Karl Theodor zu Guttenberg jonglierte nach seiner Meinung „bewusst mit der Aura des eloquenten Anti-Berufspolitikers“ und schien damit Unabhängigkeit zu verkörpern.

Der Sammelband, der sich vor allem mit dem Verhältnis zwischen den Niederlanden und Deutschland befasst, enthält zehn Beiträge von Experten, wobei insbesondere der Aufsatz von Koen Vossen über die ideologische Entwicklung des niederländischen Populisten Geert Wilders von Interesse ist. Im Wesentlichen geht es in dem Buch um einen Vergleich zwischen dem Populismus in der Bundesrepublik mit dem in den Niederlanden, wo Wahlerfolge eines Pim Fortuyn und Geert Wilders europaweit Aufmerksamkeit schufen. An einer Stelle wird in dem Buch darauf hingewiesen, warum die Deutschen keinen Grund haben, stolz darauf zu sein, dass hierzulande noch keine populistische Partei in den Bundestag gelangt ist: In Gegensatz zur Bundesrepublik kennen die Niederlande nämlich faktisch keine Wahlhürde: Es reichen 0,67 Prozent der Stimmen aus, um im niederländischen Parlament einen Sitz zu erringen. Hätten wir in Deutschland statt der Fünf-Prozent-Hürde eine vergleichbare Regelung im Wahlrecht, wären mit ziemlicher Sicherheit schon längst kleinere, populistische Parteien im Deutschen Bundestag gelandet. Einen Grund, die Niederländer deshalb wegen Geert Wilders vorzuführen, haben jedenfalls wir Deutschen nicht. Der Sammelband von Wielenga und Hartleb überzeugt durch seine analytische Tiefendimension.

Friso Wielenga, Florian Hartleb (Hrsg.): Populismus in der modernen Demokratie. Die Niederlande und Deutschland im Vergleich. Waxman Verlag,  Münster 2011, 244 S., 24,90 Euro