Stuttgarter Nachrichten, 22. Mai 2009

"Er war nie ein Neoliberaler der bösartigen Sorte"

Gerd Langguth, Politologe und Verfasser einer Biografie von Horst Köhler, zieht eine Bilanz nach der ersten Amtszeit des Bundespräsidenten.
 

Frage: In der Reihe von Theodor Heuss zu Johannes Rau, welche Bedeutung kommt  da Horst Köhler am Abend seiner ersten Amtszeit zu?
Antwort: Jeder Bundespräsident hat seine ganz eigenen Markierungen gesetzt. Dem jetzigen Amtsinhaber merkt man deutlich an, dass er anders als seine intellektuell geprägten Vorgänger Heuss, Heinemann,  von Weizsäcker oder auch Herzog keine bildungsbürgerliche Verankerung hat. Das ist ihm auch sehr bewusst und es erklärt, warum er im Amt gelegentlich eine gewisse innere Unsicherheit offenbart hat. Köhler ist aber jemand, der sehr fleißig und redlich sein Amt versehen hat. Er will Vorbild sein. Er ist ein Patriot.
 

Köhler ist 2005 als Fürsprecher einer schwarz-gelben Koalition ins Amt gekommen, im Herbst übernahm dann aber die Große Koalition die Regierung. 
Er kam als Vorbote von Schwarz-Gelb ins Amt und verlor seine politische Stimme für eine lange Zeit, als es wenige Monate später zur Großen Koalition kam. Es ist ihm dabei nicht gelungen, sich politisch neu zu erfinden. Es ist schon erstaunlich, mit welcher Verspätung er erst jetzt, vor wenigen Wochen, in einer ohne Zweifel beachtlichen „Berliner Rede“ zur Finanzkrise Stellung genommen hat. Dabei ist er doch ein Präsident, der sich wie kaum ein Deutscher in der Globalisierung und den Problemen der internationalen Finanzwelt auskennt. Er hätte die Chance gehabt, für die Deutschen zum großen Erklär-Präsidenten der Globalisierung zu werden.
 

Er erklärt auch nicht, wie er vom Wortführer neoliberaler Reformen zum Kritiker der Finanzmärkte geworden ist...
Das stimmt. Es muss jedoch betont werden: Er war nie ein Neoliberaler bösartiger Sorte, sondern immer ein klassischer Anhänger der sozialen Marktwirtschaft.
 

Ist seine Wandlung vom Neoliberalen zum Kritiker der internationalen Finanzwelt glaubwürdig?
Ja, ich persönlich nehme sie ihm ab: Bereits als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat Köhler versucht, Reformen durchzusetzen. Andererseits: In seiner früheren  Funktion als Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes hat er die Interessen der deutschen Landesbanken mitvertreten, die ja jetzt in der Finanzmarktkrise in eine extreme Schieflage gekommen sind. Köhler, der in Brüssel für eine Privilegierung der Landesbanken kämpfte, weiß sicherlich um seine eigene Mitverantwortung an dem späten Erkennen mancher Probleme.
 

Köhler hat sich von Anfang an profiliert als Kritiker des etablierten Politikbetriebs. Er wollte ein „unbequemer Präsident“ sein und hat zweimal  Gesetze des Souveräns nicht unterschrieben. Halten Sie diese Distanz zum politischen Berlin für bedenklich?
Ja, er wollte unbequem sein. Aber Fakt ist doch auch: So richtig hat sich in der politischen Klasse von Berlin niemand um seine Worte geschert. Interessant im Übrigen: Wenn er sich „unbequem“ geäußert hat, dann stets in Richtung der politischen Klasse. Er hat Kritik nie an der Bevölkerung geübt. Dahinter sehe ich auch das Bedürfnis Köhlers, von den Menschen geliebt zu werden. Er selbst hatte nie ein politisches Mandat inne, bevor er Bundespräsident wurde. Er hat sich nie in die praktische Lage eines Politikers hineinversetzen können. Auch das macht seine Unsicherheit im Verhältnis zur Politik aus. Ob er dem Amt selbst geschadet hat? Das würde ich nicht sagen. Letztlich hat er einen Integrationsbeitrag geleistet und die Politik mit dem Bürger versöhnt.
 

Wie beurteilen Sie den intellektuellen Gehalt seiner Reden?
Nun ja, mit Goethe  und Schiller hat er sich sicher wenig beschäftigt.

Die Fragen stellte Markus Grabitz