Spiegel online, 8. Juni 2007

GIPFELBILANZ

Die grüne Kanzlerin

Viele Kommentatoren prophezeiten Angela Merkel den außenpolitischen Schiffbruch beim G-8-Gipfel. Doch sie rang sogar US-Präsident Bush Zugeständnisse ab: Merkel-Biograf Gerd Langguth erklärt, warum er die Kanzlerin anders als viele Kritiker als Siegerin von Heiligendamm sieht.

Bonn - Als die Kanzlerin in Heiligendamm zwischen die in Grau gekleideten Mächtigen der Welt trat, war die Farbe ihres Jackets Programm. Es war grün. Die Kanzlerin wusste schon bei der Auswahl der Garderobe, dass das ihr Tag werden würde, der Tag des "Klimasieges" der Angela Merkel. Sie kann mit dem Verhandlungsergebnis trotz der reflexartigen Enttäuschungsarien der Opposition und einiger Umweltorganisationen zufrieden sein.

Noch zu Beginn des Gipfels hatte die Gipfelregie die Erwartungshaltung hinsichtlich der Klimaschutzziele bewusst niedrig gehalten. Wie ist der Verhandlungserfolg zustandegekommen?

Merkel hatte in den Wochen vor dem Gipfel in immer schnellerer Taktfolge das wichtigste politische Treffens des Jahres 2007 zu ihrer ureigensten Sache gemacht und in intensiver Telefondiplomatie ohnegleichen den Gipfel vorbereitet. Während die "Sherpas" noch daran arbeiteten, im Auftrag ihrer Chefs die nationalen Interessen mit Argumenten zu unterfüttern, lockte die Kanzlerin die Zögernden und Zaudernden unter ihren G-8-Kollegen mit der Aussicht auf positive Reaktionen der Weltgemeinschaft in ihr Programm.

Merkel kam dabei zugute, dass sie als frühere Umweltministerin Kyoto mitverhandelt hatte und die Details der zu behandelnden Materie besser kannte als die anderen sieben Gipfelteilnehmer. Insoweit war sie inhaltlich weniger als ihre anwesenden Kollegen auf die vorbereitenden Arbeiten der Sherpas angewiesen. Ihre russischen Sprachkenntnisse schaffen zudem emotionale Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin, auch wenn sich der ehemalige Dresdner KGB-Resident gut auf Deutsch unterhalten kann. Bei US-Präsident George W. Bush helfen ihr die guten Englischkenntnisse.

Da Merkel mit Bush und Putin zu echten Vier-Augen-Gesprächen in der Lage ist, ohne dass ein Dolmetscher oder ein gesprächsaufzeichnender "note taker" dabei ist, erleichtert das Ausloten von politischen Möglichkeiten. Ohne die "Sherpas" hingegen sind die meisten Politiker aufgeschmissen. Merkels Vorgänger Helmut Kohl oder Gerhard Schröder hatten weder vergleichbare Detailkenntnisse in der Sache, noch waren sie von der Sprache her zu Vier-Augen-Zusammenkünften ohne Dolmetscher in der Lage. Wenn ein G-8-Treffen Sinn macht, dann ist es gerade der, dass die Mächtigen dieser Welt in einer ungezwungenen Gesprächsatmosphäre auch außerhalb vorgegebener Verhandlungsrituale aufeinander eingehen und zugehen können.

Dabei war Merkel von Anfang an klar, dass Bush den Schlüssel für Erfolg oder Misserfolg des G-8-Gipfels in seinen Händen hielt. Ihr gutes persönliches Verhältnis zum Texaner war ein weiterer Grund für ihren Verhandlungserfolg. Wir erinnern uns: Auf dem letztjährigen und protestfreien G-8-Treffen in Sankt Petersburg war es Bush, der Merkel beim Eintreten in den Verhandlungssaal liebevoll an den Nacken griff. Dies sorgte nicht nur für viel Heiterkeit auslösende Bilder, sondern symbolisierte auch das zwischen beiden entspannte Verhältnis. Bei aller gegenseitigen Sympathie sind es aber nationale Interessen, die die Staatslenker bei ihren Entscheidungen bewegen.

Wie hat Merkel den amerikanischen Präsidenten ganz am Schluss für sich gewinnen können? Sie hat ihm klargemacht, dass ein Einlenken in seinem ureigenen Interesse ist. Längst bröckelt in den USA der Front der Kyoto-Verweigerer. Unter Anführung des kalifornischen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger haben sich amerikanische Bundesstaaten zusammengetan und durch eine eigenständige Klimapolitik die US-Regierung unter Druck gesetzt. Immer stärker wird der Ruf amerikanischer Bürgermeister und auch international tätiger Firmen, die das amerikanische Abseitsstehen vom Kyoto-Prozess für einen Fehler halten.

Bush wurde in seinen häufigen Telefonaten und Vier-Augen-Gesprächen mit Merkel klar, dass ein Einschwenken in der Klimafrage gut auch für sein eigenes Image ist - weltweit, aber auch in den USA selbst. Der erste Mann der USA, der auf das Ende seiner Amtszeit schaut, steht nämlich vor der Frage, ob er vor der Geschichte allein an einem gescheiterten Irak-Krieg gemessen werden will. Aus diesem Irak-Dilemma heraus hat ihm Merkel klug Brücken gebaut - eine übrigens schon vor einigen Wochen beim EU-USA-Gipfel am 30. April, als sich Bush durch den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über eine neue transatlantische Wirtschaftspartnerschaft als Politiker zeigen konnte, der die Revitalisierung der transatlantischen Beziehung betreibt.

Und indem er in Heiligendamm über die in Verhandlungen mit Merkel entstandene Brücke ging, hat Bush aus seiner bisherigen starren Anti-Haltung zur Klimathematik einen großen Schritt hin zur Klimaverantwortung der USA gemacht. Er hat erstmals als Regierungschef anerkannt, dass die Folgevereinbarung für Kyoto und damit unter anderem über die weitere Begrenzung des Kohlendioxidausstoßes unter dem Dach der Vereinten Nationen geschehen müsse. Und ganz nebenbei konnte er mit Präsident Putin in ein Gespräch zur Beilegung des Raketenstreits eintreten.

Der eigentliche Kunstgriff der Merkel-Gipfeldiplomatie war allerdings die Formulierung der Beschlussfassung, die zum einen dem amerikanischen Präsidenten die letzte Verbindlichkeit bei der genauen Höhe der CO2-Reduktion ersparte, zugleich aber ein Ja aller Gipfelteilnehmer für einen unumkehrbaren Prozess der Nach-Kyoto-Phase einleitete. Merkels Methode war, dass sie alle ihre Kollegen dazu brachte, in einen Prozess auf der Grundlage der weitgehenden Empfehlungen des International Panel on Climate Change (IPCC) der Vereinten Nationen einzusteigen und sie damit auf einen gemeinsamen Prozess für Kyoto II verpflichtete.

Merkel gelang es zwar nicht, ihren Freund George, auch nicht den Russen Wladimir, exakt auf eine Halbierung des Treibhausgas-Ausstoßes bis Mitte des Jahrhunderts zu verpflichten, doch ist ihre Hoffnung, dass dieser vor dem Gipfel kaum als erreichbar erscheinenden Selbstverpflichtung niemand der Beteiligten mehr "entkommt". Sie ist mit dem Gipfel-Ergebnis sehr viel weitergekommen, als dies die meisten Auguren vermutet hatten. Mit einigem und für sie typischen persönlichen Risiko hatte sie vor dem Gipfel ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm verkündet und damit die politische Messlatte recht hoch gesetzt - auch für ein mögliches Scheitern ihrer Bemühungen. Dass sie nicht alle ihre Ziele umsetzen konnte, schmälert nicht ihr Verhandlungsgeschick. Wenn Ende des Jahres die Umweltminister in Bali über ein Kyoto-Nachfolgeabkommen verhandeln, wird sich Bush seiner Zusagen erinnern müssen.

Wenn Merkel jetzt noch das Kunststück gelingen sollte, auf dem EU-Gipfel im Juni die europäische Verfassungsfrage zu lösen, dann hätte sie in der internationalen Bühne innerhalb von zwei Jahren mehr erreicht, als es auch ihre zugeneigtesten Beobachter für möglich erachtet hätten.

Wer indes glaubt, die internationale Autorität der Kanzlerin ruhe nur auf der G-8-Präsidentschaft und der EU-Ratspräsidentschaft, der irrt. Schneller als Kohl und Schröder hat sie die internationale Rolle der deutschen Kanzlerschaft angenommen, wenngleich sie sich künftig stärker mit einer Stimmung wird auseinandersetzen müssen, dass ihre internationalen Auftritte eine Flucht aus den Niederungen einer grauen Innenpolitik darstellen.

Ganz nebenbei hat die Kanzlerin ihrem Koalitionspartner wieder einmal gezeigt, dass sie in den entscheidenden Themen inhaltlich die Führung übernimmt. Da kann Umweltminister Sigmar Gabriel nur staunend applaudieren, von ihrem potentiellen Herausforderer SPD-Chef Kurt Beck ganz zu schweigen.