SPIEGEL ONLINE - 28. September 2007, 08:40
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CSU-RHETORIKER

Bierzeltkönig gegen Manager

Von Gerd Langguth

Früher galt die politische Rede als hohes Gut - das hat sich über die Jahrzehnte geändert. Die Gründe: Die großen Debatten sind geschlagen, das Kommunikationsumfeld ist ein anderes, der Politikertypus ein neuer. Seehofer gegen Huber: Die Wahl des CSU-Chefs lässt Alt und Neu aufeinandertreffen.

Wenn man den heutigen Politikbetrieb verfolgt, kann man feststellen, dass die Kunst der politischen Rede irgendwo auf der Grenze zwischen Deutscher Einheit und Informationszeitalter verlorengegangen ist. Am kommenden Wochenende kandidiert der anerkannt brillante Redner Horst Seehofer gegen den anerkannt schlechten Redner Erwin Huber um den CSU-Vorsitz. Die CSU ist in einem fast ausweglosen Dilemma, lebt doch die Politik von der Kraft des Wortes wie von der Verlässlichkeit der Führungspersönlichkeiten. Die tausend bayerischen Delegierten haben aber nur die Wahl, jeweils die Hälfte ihrer Wünsche zu realisieren: Entweder sie entscheiden sich für den effizienten Manager Huber oder - was in Bayern das höchste Prädikat ist - für den stimmungsmächtigen Herrn über alle Bierzelte: Horst Seehofer.

Der Rang der politischen Rhetorik wird somit auch von diesem bayerischen Treffen mitbestimmt. Welchen Stellenwert hat die Rhetorik im politischen Meinungskampf der Bundesrepublik Deutschland?

Früher war der Deutsche Bundestag der Ort der politischen Rede in der deutschen Politik. Doch wo sind die großen Redner der Gegenwart?

Ein Politiker hat kein anderes Instrument als seine Rede, weil sie nicht nur der Kommunikation, sondern auch der Meinungsbildung dient - und ihn letztlich dadurch befähigt, Botschaften zu vermitteln, Macht auszuüben. Deshalb ist es schon erstaunlich, wie wenig intensiv sich Politiker auf ihre Reden vorbereiten.

Etwa der einstige Bundestagspräsident Philipp Jenninger, der einen ihm vorgelegten, höchst missverständlichen Redetext zum 50. Jahrestag der Novemberpogrome so vortrug, dass er 1988 darüber stürzte. Und Helmut Kohl, der immerhin 16 Jahre lang die Bundesrepublik regierte und in die Deutsche Einheit führte, war ein so miserabler Redner, dass seine einstigen Redenschreiber geradezu verzweifelten, wenn kluge Texte durch die Vortragsart teilweise völlig verstümmelt wurden.  

Auch in der jetzigen Bundesregierung gibt es keinen wirklich herausragenden Redner, auch die Kanzlerin kann man nicht dazu zählen, wenngleich Kanzlerinnen-Worte per se immer eine besondere Bedeutung haben. Apropos Merkel: In ihrem Redestil ist sie unter den deutschen Bundeskanzlern noch am ehesten mit Konrad Adenauer zu vergleichen, der einfache, klar verständliche, schnörkellose Sätze vortrug. Während der erste deutsche Bundeskanzler mehr die historischen Linien aufzeigte, sich als Geschichtsdeuter verstand und die politische Sprache benutzte wie prägte, ist Merkels Sprache doch frei von ideologischen Wurzeln und erfrischend nüchtern - sie ist keine Geschichtsdeuterin, sondern eine Globalisierungserklärerin.

Ihr Vorgänger Schröder war ein rhetorisch geschliffener Advokat, der je nach Situation sozialdemokratischen Stammwählern seinen Tribut gezollt hat. Merkels einstiger Lehrmeister Helmut Kohl hingegen war Repräsentant des den Intellektuellen misstrauenden Bürgertums, durch seine Tolpatschigkeit in seinen Reden wirkte er aber ehrlich.

Bei einem Blick in den gegenwärtigen Deutschen Bundestag fallen allenfalls fünf Persönlichkeiten auf, die als herausragende Redner genannt werden können: Einer von ihnen ist Friedrich Merz, lang gedienter Parlamentarier und ehemaliger CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender, der mit Ende der Legislaturperiode, also spätestens in zwei Jahren, freiwillig aus dem Parlament ausscheidet. Viele in der Unionsfraktion kritisieren Merkel dafür, dass sie den Rhetoriker Merz nicht zu halten vermochte.

Er war in den Legislaturperioden davor der einzige, der dem inzwischen aus dem Bundestag ausgeschiedenen Ex-Minister und grünen "Alpha-Tier" Joseph ("Joschka") Fischer rhetorisch mit seinen schneidenden Sätzen das Wasser halten konnte. Aus der Unionsfraktion ist dann noch der scharfzüngige rheinische Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach zu nennen, der zu den großen rhetorischen Talenten des "Hohen Hauses" gehört, komplexe Sachverhalte einprägsam übermittelt, wenn auch manchmal mit einem kleinen rheinischen Schuss letzter Unverbindlichkeit.

Bei dem Koalitionspartner SPD endet die Suche nach großen Rednern in der derzeitigen Bundestagsfraktion sehr schnell und ergebnislos. Ihr Anführer Peter Struck scheint manchmal eher gelangweilt den Parlamentsbetrieb zu verfolgen.

Guido Westerwelle (FDP) hingegen wird seine Formulierungskunst und die Fähigkeit zum Zuspitzen niemand absprechen können. Er ist der De-facto-Oppositionsführer, so etwas wie der geheime Oppositionsführer und findet "den Punkt" in der Debatte.

Große rhetorische Talente sucht man bei den derzeitigen Grünen vergebens, einige sind gar Quotenkiller. Einzig die linkeste der Fraktionen kann gleich zwei gute Redner präsentieren, die sich auch in den parlamentsbegleitenden Talkshows (oder begleitet nicht manchmal eher umgekehrt das Parlament die Talkshows?) wacker und häufig genug ziemlich populistisch schlagen: Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Ihre Fähigkeit, die eigene Vergangenheit zu verleugnen und sozialistische Paradieserwartungen rhetorisch zu entfalten, ist unübertroffen.

Die im Bundestag gehaltenen Reden sind meist ziemlich langweilig. Oft sind sie abgelesen, obwohl Paragraf 33 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorschreibt: "Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen." Deshalb gab es früher im Bundestag noch die Formel, dass man "mit Genehmigung des Präsidenten" etwa aus Zeitungsartikeln zitiert. Nur ab und zu kommt in den Debatten wirkliche und nicht nur pflichtgemäße Leidenschaft auf.

Der Bundestag ist eher ein "Arbeitsparlament", dessen wesentlichen Aufgaben in den Ausschüssen wahrgenommen werden. Er ist weniger ein Redeparlament. Damit ist aber noch nicht erklärt, warum seine Debatten in der Bevölkerung so wirkungslos geworden sind. Dies hat vor allem drei Gründe:

• Grund 1: Die großen Debatten zu den zentralen Weichenstellungen der Nachkriegsordnung - etwa zur Frage der Westbindung und damit der Nato-Mitgliedschaft sowie der Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft, zur Deutschen Einheit oder zur Wirtschaftsordnung - sind entschieden und somit Geschichte. Zugleich war der Ost-West-Konflikt eine Realität, die die Deutschen in Atem hielt. Solange noch die SPD die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln für richtig hielt, gab es eine flammende Auseinandersetzung über den durch die reale DDR-Politik kontaminierten "Sozialismus". Durch das Godesberger Programm von 1959 und damit durch das Abschiednehmen vom Sozialismus und durch das Einschlagen des Weges hin zur Sozialen Marktwirtschaft "verbürgerlichte" die SPD zusehends. Die heutigen Diskussionen etwa zu Fragen des Mindestlohns sind nur ein relativ kleiner Nachtrab einer einstens prinzipiell geführten Auseinandersetzung. Auch wenn die Große Koalition viele Differenzen der beiden großen Parteien offenbart, so haben sie auch einen taktischen Charakter von Abgrenzung und sollen die eigene Identität bewahren helfen. Grundsätzlich erscheint es aber den meisten Bürgern richtig zu sein, die politischen Probleme weniger mit ideologischen Lehrsätzen zu lösen als mit pragmatischer Einsichtsfähigkeit. Das ist übrigens einer der Gründe für den derzeit hohen Beliebtheitsgrad der Kanzlerin: Sie tritt als Problemlöserin auf, nicht als Ideologin. Das wollen die Wählerinnen und Wähler.

• Grund 2: Die kommunikativen Rahmenbedingungen haben sich geändert. In den fünfziger und noch sechziger Jahren gab es neben den Printmedien entweder nur Hörfunk, oder später zusätzlich das Fernsehen, dieses aber zunächst nur in öffentlich-rechtlicher Form, in zwei national ausgestrahlten Programmen. Einzelne Redner konnten sich früher besser profilieren, weil die Konkurrenz der Medien sehr viel geringer war. Die heutige Medienvielfalt (unter Einschluss des Internet), die häufig auch recht unpolitische Geschehnisse in den Vordergrund der Berichterstattung schiebt, lässt alle Debatten inhaltlich kurz aufflackern, bis diese wieder durch ein neues Großthema abgelöst werden. Während früher häufig entscheidende politische Debatten wochenlang und intensiv geführt wurden, gibt es heute eine schnelle Abfolge von Spitzen-Themen. Hinzu kommt, dass die politische Materie immer komplexer wird, in die der nicht-sachverständige Bürger immer weniger einzudringen in der Lage ist. Aber es fehlt auch an der Fähigkeit der Politik, die komplexen Sachverhalte so darzustellen, dass sie gedanklich nachvollzogen werden können. Das beste Beispiel aus neuerer Zeit ist hierfür die Gesundheitsreform. Nur ganz wenige Spezialisten wissen noch, worum es dabei wirklich geht. Eine häufig eher vernebelnde Fachsprache schreckte zusätzlich ab.

• Grund 3: Ein gemessen an der Gründergeneration anderer Politikertypus hat die Parlamente erobert. Während die Politikergeneration, die in den Fünfzigern im Bundestag wirkte und redete, durch die Erfahrung mit dem Nationalsozialismus und dem Zweiten Weltkrieg geprägt war und zugleich auf intensive berufliche Erfahrungen zurückblicken konnte, ereilt schon seit vielen Jahren eine Generation das Parlament, die frühzeitig die Politik als Beruf, als Möglichkeit des sozialen und finanziellen Aufstiegs erkannt hat. Die Zeit zwischen Studienabschluss und Parlamentsmandat wird immer kürzer. Im Gegensatz zu früher wird heute die fehlende berufliche Erfahrung überhaupt nicht mehr thematisiert. Die Statistiken belegen also, dass das Eintrittsalter immer geringer, die Erfahrungswelt außerhalb der Politik immer kleiner wird. Viele Abgeordnete der Gegenwart sind zwar grundsolide, doch auch langweilig. Sie lernen es frühzeitig, sich so in ihren jeweiligen Parteien den herrschenden Zeitgeistströmungen anzupassen, dass sie alles andere als kantig wirken. Ein guter Redner hat aber Ecken und Kanten, löst Kontroversen freudig aus, lädt zu einem gemeinsamen Diskurs ein, der zum Nachdenken aufruft. Das heutige Rezept des politischen Fortkommens ist es aber, jeweils in der "Mitte" der eigenen Partei zu stehen und somit größtmögliche Integrationsfähigkeit zu erreichen Dies führt zu einem Politikertypus des seismographisch Stimmung Aufnehmenden und der jeweiligen Stimmung Folgenden. Viele Politiker an entscheidenden Stellen sind zudem Anwälte. Bei vielen von ihnen hat das Status-quo-Element des politischen Denkens häufig Vorrang gegenüber politisch-philosophischen Fragen.

Jede Zeit hat die Politiker, die ihr entsprechen. Die großen Fragen sind weitgehend geklärt. In der heutigen Politik geht es um das reaktionsschnelle Managen sich rasch verändernder Fragestellungen. Effizienz verdrängt Originalität. Effizienz ist aber selten originell. Eine Probe aufs Exempel, ob es auch anders herum geht, wird der CSU-Parteitag am kommenden Wochenende machen: Da tritt ein Hocheffizienter gegen einen Hochoriginellen an. Mal sehen, wer gewinnt. Manchmal bestätigt ja die Ausnahme die Regel.