Wulff-Reise in die Türkei

Es ist der dritte Staatsbesuch in seiner dreimonatigen Amtszeit - und zugleich der wohl schwierigste: Am Montag fliegt Bundespräsident Christian Wulff in die Türkei. Die Reise gleicht einer Gratwanderung, die deutsch-türkischen Beziehungen stehen unter besonderer Beobachtung.

Mit seiner Rede am Tag der deutschen Einheit hatte Wulff die Integrationsdebatte befeuert. Nutzt er nun seinen Auftritt im türkischen Parlament am Dienstag, um über die Rolle des Islams in Deutschland zu sprechen? Große Aufmerksamkeit ist ihm gewiss: Es ist das erste Mal überhaupt, dass ein deutsches Staatsoberhaupt vor den türkischen Abgeordneten spricht.

Für seine offizielle Anerkennung des Islams als Teil der deutschen Lebenswirklichkeit hat Wulff bereits großes Lob von der türkischen Staats- und Regierungsführung geerntet. "Mir hat seine Rede zu 20 Jahren deutsche Einheit sehr gefallen", sagte Staatschef Abdullah Gül in einem viel beachteten Interview mit der "Süddeutschen Zeitung", in dem er sich auch zur gegenwärtigen Integrationsdebatte in Deutschland äußerte. Die in Deutschland lebenden Türken rief Gül auf, Teil der deutschen Gesellschaft zu werden. Wichtig sei es dafür, die deutsche Sprache zu lernen: "Wenn man die Sprache des Landes, in dem man lebt, nicht spricht, nutzt das niemandem: nicht dem Einzelnen, nicht dem Land, nicht der Gesellschaft." In Deutschland lebende Türken sollten daher Deutsch lernen, "und zwar fließend und ohne Akzent". Gül forderte, die Integration müsse in Deutschland schon im Kindergarten beginnen. In der Vergangenheit seien bei der Integration Fehler gemacht worden - sowohl auf deutscher wie auf türkischer Seite.

Außergewöhnlich deutliche und offene Worte. Nimmt Wulff diese Vorlage bei seinem Besuch in Ankara auf?

Zuletzt war mit Johannes Rau vor zehn Jahren ein Bundespräsident zu einem offiziellen Besuch in die Türkei gereist. Das Programm Wulffs war noch von seinem Vorgänger Horst Köhler geplant worden. Es wird die gesamte Bandbreite der bilateralen Beziehungen umfassen.

Was von einem Bundespräsidenten bleibt, entscheidet sich in seinen Reden

Mehr als hundert Tage ist Wulff nun im Amt - und es scheint, als habe er schneller als von vielen erwartet sein Thema gefunden: die Integration von Migranten. Durch seine Rede zum 20. Jahrestag des Mauerfalls hat er sich zugleich von seiner eigenen Partei emanzipiert. Er hat der CDU und den Deutschen einiges ins Stammbuch geschrieben. Indirekt war diese Rede eine Reaktion auf die Sarrazin-Thesen. Sie löste bei den Immigrantenorganisationen große Zustimmung aus, bei einigen Unionspolitikern hingegen Ablehnung.

Was von einem Bundespräsidenten bleibt, entscheidet sich in seinen Reden. Sie sind sein wichtigstes Instrument, sein eigentliches Kapital. Richard von Weizsäcker etwa wird stets mit seiner Rede zum 40. Jahrestag der deutschen Kapitulation in Verbindung gebracht. Auch Roman Herzogs Rede, in der er einen "Ruck" im Land forderte und Reformen anmahnte, ging in das kollektive Gedächtnis der Deutschen ein.

Das Geheimnis einer guten Bundespräsidentenrede ist, dass sie eine Debatte auslöst. Das ist Wulff zweifelsohne gelungen.

Es hat in Deutschland Tradition, dass aus Reden immer nur Einzelzitate herausgegriffen werden. Wulffs Rede, die sich auch mit 20 Jahren Deutscher Einheit zu befassen hatte, war gerade hinsichtlich der Migrationsthematik sehr differenziert. Nicht jeder hörte seinen Hinweis gerne, es sei eine der "Lebenslügen" gewesen, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei.

Über den Bundespräsidenten wird gesprochen

Zugleich wies der Präsident jedoch auch auf "multikulturelle Illusionen" hin, die zu einer regelmäßigen Unterschätzung der Herausforderungen und Probleme bei der Integration geführt hätten. Er nannte dabei konkret "das Verharren in Staatshilfe, die Kriminalitätsrate und das Macho-Gehabe, die Bildungs- und Leistungsverweigerung".

Anstoß hat bei vielen sein Satz gefunden: "Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland." Dieser sicherlich bewusst provokante Satz hat Kirchenführer und Philosophen auf den Plan gerufen, die mahnend darauf hinwiesen, dass der Islam nicht zur prägenden Religion unserer Geschichte gehört, nicht zu den prägenden Kräften unserer Kultur - auch wenn islamische Mitbürger zur Alltagsnormalität gehören und für sich Religionsfreiheit in Anspruch nehmen können. Die CSU tönte laut, Deutschlands "Leitkultur" sei nicht die islamische Kultur.

Wulff hat mit seiner Rede sein Ziel erreicht. Es wird über seine These gesprochen - und damit auch über ihn selbst.

Der Bundespräsident spielt wieder eine Rolle: Sein Vorgänger Horst Köhler litt an einer Sprachlosigkeit, die letztlich wohl der eigentliche Grund seines spontanen Rücktritts war. Sein Abgang schien außerdem das Amt des Bundespräsidenten beschädigt zu haben.

Doch das scheint behoben. Auch hat er bislang bei seinen Auslandsreisen eine gute Figur gemacht - in Polen, in der Schweiz und zuletzt bei seinem Staatsbesuch in Moskau.

 

Wie sich Wulff vom Außenstürmer zum Schiedsrichter wandelte

Dabei war Wulff kein guter Start geglückt: Die Bundesversammlung beförderte ihn erst im dritten Wahlgang zum Präsidenten. Und wegen der Beliebtheit seines Gegenkandidaten Joachim Gauck hatte Wulff es anfangs schwer, akzeptiert zu werden. Bürger und auch Medien unterstützten mehrheitlich den ostdeutschen Nichtpolitiker Gauck.

Wulff schien die Kritik förmlich an sich zu ziehen. Er musste noch lernen, vom Außenstürmer zum Schiedsrichter zu werden. Er war zunächst noch zu sehr Ministerpräsident, die Rolle eines Präsidenten war für ihn gewöhnungsbedürftig.

Kritik an Wulff gab es

• als er das Urlaubsdomizil eines betuchten Freundes und ehemaligen Finanzmaklers auf Mallorca nutzte,
• als er nach der Love-Parade-Tragödie frühzeitig dem Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland den Rücktritt nahelegte,
• und als er von der Bundesbank eine Lösung des Falles Sarrazin forderte.

Letzteres war deshalb problematisch, weil der Bundespräsident selbst für dessen Entlassung zuständig ist. Wulff konnte also der Vorwurf gemacht werden, dass er im Fall Sarrazin die notwendige Neutralität verlassen habe. Trotz mancher Kritik hat er den Fall aber alles in allem elegant gelöst und einen langwierigen Rechtsstreit vermieden, der nicht nur sein Amt, sondern auch die Bundesbank hätte beschädigen können.

Überhaupt ist es erstaunlich, wie unterschiedlich Wulff vor und nach der Rede wahrgenommen wurde. Die "Süddeutsche Zeitung" bezeichnete ihn vorher gar als "Schweiger im Amt". Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hatte den Präsidenten offen angegriffen und sein Schweigen zum Thema Sarrazin als beschämend bezeichnet. Seit Wochen tobe in der Republik "eine aufgeregte und schrille Integrationsdebatte", kritisierte Künast und setzte nach: "Aber wo ist der Bundespräsident?"

Wulff scheint in seinem Amt angekommen zu sein

Als wenn es Aufgabe eines Präsidenten wäre, sich zu einer spezifischen Buchveröffentlichung zu äußern und Oberzensor zu spielen. Künasts Angriffe auf Wulff wirkten so schrill, dass dieser durch einen Sprecher verlauten ließ, die Aufforderung der Politikerin lasse "jeden Respekt vor dem Amt vermissen". Diese Formulierung ließ aufhorchen. Es klang just wie die Rücktrittsbegründung des Alt-Präsidenten Köhler.

Nach seiner Rede wird Wulff indes von früheren Kritikern viel freundlicher wahrgenommen. Selbst Renate Künast konnte sich einen gewissen Respekt vor der wohl wichtigsten Rede von Wulff nicht versagen.

Wulff scheint inzwischen in seinem Amt angekommen.

Traten seine Vorgänger in reiferem Alter das Präsidentenamt an, so zog mit Wulff eine junge Familie ins Schloss Bellevue ein. Die junge, Tattoo-tragende Präsidentengattin ist Liebling aller bunten Blätter der Republik. Viele sehen im Staatsoberhaupt eine Art Ersatzmonarchen. Wulffs Beliebtheit ist stark gestiegen, woran nicht zuletzt die "Bild"-Zeitung einen beträchtlichen Anteil hat, die ihn auch in der Sarrazin-Frage unterstützte.

Gerade das Monarchisch-Zeremonielle dieses Amtes dürfte für einen noch relativ jungen Präsidenten besonders gewöhnungsbedürftig sein. Und das Amt macht einsam: Einerseits ist es Aufgabe des Präsidenten, volksverbunden zu sein. Doch andererseits fordert seine Rolle eine besondere Würde ein. Darunter haben manche Vorgänger gelitten.

Mal sehen, wie Wulff dieses Problem löst - auch bei seinem schwierigen Besuch in der Türkei.