Bundespräsident

Vom Volk geliebt, von der Politik ignoriert. Das war Horst Köhler in seiner ersten Amtszeit als Bundespräsident. Wenig spricht dafür, dass sich das in seiner zweiten Amtszeit ändern wird. 

Sein Sieg über seine sozialdemokratische Herausforderin Gesine Schwan ist ein großer Erfolg für das, was gemeinhin als die "bürgerliche Mitte" bezeichnet wird. Ein Sieg Schwans hingegen wäre ein Fanal des politischen Aufbruchs der immer noch ziemlich daniederliegenden Sozialdemokraten gewesen - und das kurz vor der Europawahl.

Horst Köhler ist der vierte der bislang neun Bundespräsidenten, dem eine zweite Amtszeit gegönnt wurde. Köhler unterscheidet sich aber in drei Punkten von seinen wiedergewählten Vorgängern Theodor Heuss, Heinrich Lübke und Richard von Weizsäcker:

• Er ist der erste amtierende Präsident, der sich einer Art Wahlkampf mit einer Herausforderin zu stellen hatte; die drei anderen Wiedergewählten konnten eine satte Mehrheit auf sich vereinigen, weil auch die damalige Oppositionspartei SPD auf Unterstützung einschwenkte.

 

• Er ist der erste Bundespräsident, dessen Wahl für eine politische Konstellation stand, die aber so nicht eintrat, da seine Unterstützer, Angela Merkel und Guido Westerwelle, nicht gemeinsam regieren durften. Frühere Präsidentennominierungen hatten für den Ausgang von Bundestagswahlen nicht selten Prognosecharakter. Als beispielsweise Gustav Heinemann (SPD) in der Bundesversammlung von 1969 mit den Stimmen der FDP gewählt wurde, galt dies zu Recht als Vorbote einer sozial-liberalen Koalition. Heinemann hatte damals sogar von einem "Machtwechsel" gesprochen. Die FDP hatte von der SPD die Zusage erhalten, das ursprünglich in der damaligen Großen Koalition zwischen Union und SPD vereinbarte Mehrheitswahlrecht nicht weiter zu verfolgen.

 

• Er ist zugleich der erste Präsident, der nicht unmittelbar aus der politischen Klasse kommt, weil er nie ein politisches Mandat (als Abgeordneter oder Minister) im engeren Sinne hatte. Das ist sicher ein Grund dafür, warum Köhler, der "Nicht-Politiker", der meist von "den" und nicht von "uns Politikern" spricht, in der Bevölkerung so beliebt ist.

Zwei Personen mussten über die Situation, wie sie in der aktuellen Bundesversammlung entstanden war, besonders froh sein:

• Zum einen natürlich Horst Köhler selbst: Auch wenn er in den Monaten vor seiner Wiederwahl ziemlich nervös war, so hat die Gegenkandidatur Schwans im Nachhinein für ihn etwas Gutes. Schon früh mussten sich die Wahlmänner und -frauen aus Union und FDP auf ihn verständigen - und geschlossen auftreten. Es ging nicht mehr um Köhler als Person, es ging um die Konstellation. Hätte sich die SPD hingegen frühzeitig - wie bei Heuss, Lübke und von Weizsäcker - für seine Wiederwahl ausgesprochen, hätte es sicherlich manche ungültige oder Nein-Stimmen aus dem bürgerlichen Lager gegeben.

 

• Zum anderen Angela Merkel: Sie hat Köhlers Kandidatur schon frühzeitig forciert, auch wenn beider Verhältnis nicht gerade das Allerwärmste ist. Köhler hatte gelegentlich in Hintergrundgesprächen seinen Unmut über die Kanzlerin kundgetan. Wäre Köhler nicht mehr angetreten, wen hätte die Union dann präsentiert? Guido Westerwelle, der Köhler auch in dessen trübsten Stunden die Stange hielt, hätte seiner verhinderten Koalitionspartnerin Angela Merkel die Pistole auf die Brust setzen und fordern können: Der nächste gemeinsame Bundespräsidentenkandidat muss aus den Reihen der FDP kommen. Die Koalitionsfrage im Zusammenhang mit den September-Bundestagswahlen zwischen Union und FDP hätte jedenfalls dann eine andere Dimension erhalten - und es hätte ein neuer Präsidentschaftskandidat gesucht werden müssen.

Dass Merkel angesichts der Wiederwahl von Köhler strahlt, ist verständlich: Sie hatte sich Köhler vor fünf Jahren ausgesucht, weil sie hoffte, dass er - für den Fall, dass sie Kanzlerin werden würde - kein eigenes Gewicht in dieses Amt einbringt. Und tatsächlich hat ihr Köhler nie die "die Schau gestohlen", wie das gelegentlich im Verhältnis Richard von Weizsäckers und Helmut Kohls der Fall war.

 

Köhlers Amtszeit blieb ideenlos.

Köhler hat sich mit seiner Wiederwahl selbst glücklich gemacht. Ihn hat stets sein hart erkämpfter Aufstieg als Sohn einer ärmlichen Großfamilie geprägt. Sein eigener Ehrgeiz, "oben" sein zu wollen, hat ihn im Amt gehalten. Schließlich kann er im Schloss Bellevue - und nur hier - seinen Lebenstraum leben.

Werden aber wir, die Bürger, mit seiner zweiten Amtszeit glücklich werden? Bei Heuss, Lübke und von Weizsäcker waren es vor allem die Jahre des ersten Amtsturnus, die einen nachhaltigen Eindruck hinterließen. Eine wirkliche Steigerung im Amt war - da sind sich alle Beobachter einig - in der zweiten Amtsperiode nicht wirklich sichtbar. Im Sinne des Amtes wäre es zu wünschen, Köhler würde die Ausnahme von der Regel. Doch wie realistisch ist das?

Köhler hatte schon in seiner ersten Amtszeit kein eigentliches Thema gefunden - vielleicht mit Ausnahme seiner Liebe zu Afrika. Er hat sich von der Routine des Amtes so einwickeln lassen, dass er keine eigenen inhaltlichen Schwerpunkte gesetzt hat. Dass Köhler als früherer Staatssekretär des Bundesfinanzministers für internationale Finanzfragen, als früherer Sparkassenpräsident, als einstiger Chef der Londoner Osteuropabank und als "Managing Director" des Washingtoner Internationalen Währungsfonds zu den bestinformierten deutschen Experten für Globalisierung und die internationale Finanzwelt gehört, hat er den Deutschen bisher weitgehend vorenthalten.

Die zweite Amtszeit gibt ihm die Chance, als eigentlicher "Krisenpräsident" in die Geschichte der Bundespräsidenten einzugehen. Er müsste den Deutschen zeigen, welche Chancen und Risiken die Globalisierung mit sich bringt. Wenn er seine eigene inhaltliche Stärke, die Wirtschafts- und Finanzpolitik, zum Zentrum seiner öffentlichen Auftritte machte, ergriffe er - trotz seiner beschränkten Macht - eine große Chance für die Profilbildung seiner Person und seines Amtes. Dann müsste beispielsweise auch er zu den Opel-Arbeitern gehen. Er könnte in einer Zeit, in der neue Themen immer schneller die politische Agenda bestimmen, so etwas wie ein ruhender Pol der deutschen Politik sein, der Vertrauen in der Bevölkerung schafft.

Ein "neuer" Köhler könnte sich jedoch nicht nur als Finanzexperte profilieren. Krisenzeiten brauchen auch historische Vergewisserungen einer Nation. In seiner eigenen Familiengeschichte stecke sehr viel deutsche Geschichte, hatte einst Köhler selbst erkannt. Er wurde 1943 im ostpolnischen Skierbieszów als Sohn von Bessarabiendeutschen nahe der ukrainischen Grenze geboren - und erhielt vom Bürgermeister dieser Ortschaft eine Einladung, seinen Geburtsort zu besuchen. Polnische Bauern mussten während der deutschen Besatzung ihre Höfe verlassen, um deutschen Siedlern, auch Köhlers Eltern, Platz zu machen.

Angesichts des Leids, den die Nazis über Polen und damit auch über den Geburtsort des Präsidenten gebracht haben, ist eine solche Einladung eine Geste der Versöhnung. Köhler, der Polen besuchte, hat diese Chance bislang nicht wahrgenommen. Er tut sich insgesamt schwer mit geschichtlicher Deutung.

Köhler könnte jetzt - wo er nicht mehr an seine Wiederwahl denken muss - wirklich das werden, was er einst ankündigte: ein "unbequemer" Präsident. Die eigentliche "Macht" des Präsidenten liegt nämlich in der Kraft des Wortes. Dazu zählt - neben der Kritik an der politischen Klasse - auch der Mut, der Bevölkerung unbequeme Wahrheiten zu präsentieren. Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. Köhler gehörte bislang nicht dazu. Statt einer "Ruck-Rede" war ihm die Beliebtheit im Volk wichtiger. Deren Zuneigung suchte er.

Vielleicht gibt es doch irgendwann einmal einen neuen Köhler? Sehr wahrscheinlich ist das nicht.