Dunkle Wolken ziehen für Horst Köhler auf. Kurt Beck muss die SPD, die zurzeit in allen wichtigen Fragen in unterschiedliche Richtungen zieht, durch die Fährnisse der Präsidentenwahl führen. Nach den bisherigen taktischen Fehlleistungen ist das seine vielleicht letzte Chance, wieder Autorität zu gewinnen.

Viele spekulieren, ob er einen Plan hat - und ob in diesem Poker Gesine Schwan die Rolle einer Trumpfkarte zukommt. Zu vermuten ist allerdings eher, dass er ratlos auf seine Karten schaut und noch gar nicht weiß, welches Spiel er spielen soll.

Die anderen Akteure am Pokertisch kennen das schon.

Die Situation ist einigermaßen bizarr. Beck erklärt, die SPD werde sich erst nach Köhlers offizieller Stellungnahme entscheiden, ob sie mit einer eigenen Kandidatin antritt. Er beruft sich dabei sogar auf den Respekt gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten. Wirklich respektvoll wäre es gewesen, wenn die SPD dem amtierenden Bundespräsidenten schon vorher ihre beabsichtigte Haltung hätte wissen lassen. Noch nie nämlich ist ein Bundespräsident bei einer Wiederkandidatur mit unsicheren Aussichten ins Rennen gegangen.

Sie gewann auch Konservative durch ihre herzliche Art

Zur Erinnerung: Köhler und Schwan sind schon vor vier Jahren gegeneinander angetreten, es gab einen Wahlkampf zwischen zwei Bundespräsidentenkandidaten. Das kannte die Republik bis dato nicht und ist nach dem Grundgesetz auch nicht vorgesehen. Das Grundgesetz fordert, dass die Bundesversammlung den Bundespräsidenten ohne Aussprache wählt - um sicherzustellen, dass keine wahlkämpferischen Töne angeschlagen werden, die die Integrationskraft des Gewählten schmälern würde.

Schwan ging damals in die Offensive, diskutierte viel, gewann durch ihre herzliche Art, führte reihenweise Einzelgespräche mit Mitgliedern der Bundesversammlung. Am Ende gelang es ihr, zwölf Stimmen mutmaßlich aus dem Unions- und FDP-Lager zu gewinnen. Die von der CSU benannte Gloria Fürstin zu Thurn und Taxis bekannte sich offen zur Entscheidung für Schwan.

Köhler schlug später einmal eine Direktwahl des Präsidenten vor. Wenn es das 2004 gegeben hätte, wäre vermutlich Schwan und nicht er ins höchste deutsche Staatsamt gekommen. Denn sie als Politikwissenschaftlerin und Hochschullehrerin beherrschte ungleich stärker die Auseinandersetzung über wichtige gesellschaftliche Entwicklungen als der Ex-Direktor des Internationalen Währungsfonds. So könnte es nun auch wieder laufen.

Köhler darf auf die Herausforderung nicht reagieren

Köhler muss aufpassen. Falls Schwan tatsächlich gegen ihn antritt, würden sie und die SPD in den kommenden zwölf Monaten immer wieder den Bundespräsidenten intellektuell und politisch herauszufordern versuchen.

Er steckt in der Zwickmühle. Denn auf diese Herausforderung reagieren sollte Köhler nicht. Er wäre gut beraten, sich auf keinen Wahlkampf mit Schwan einzulassen - ein Bundespräsident darf nicht in die Niederungen einer persönlichen Auseinandersetzung mit einer Herausforderin herabsteigen.

Fest steht: Köhler ginge auf jeden Fall als Favorit ins Rennen. Denn manche Unionsabgeordnete, die sich über seine immer wieder zur Schau gestellt Abneigung gegenüber "den Politikern" erregen, wären in der Konfrontation mit Schwan förmlich gezwungen, sich hinter ihn zu stellen. Die SPD dagegen müsste sich auf die problematische Unterstützung für Schwan durch die Grünen und die Linke verlassen können.

Was Letztere angeht, sind Schwans heftige antikommunistische Angriffen zu Zeiten des Ost-West-Konflikts noch in guter Erinnerung. Wegen ihrer heftigen Kritik an Willy Brandt wurde sie sogar aus der SPD-Grundwertekommission ausgeschlossen. Auch wenn sich manche SPD-Linke für Schwan ausgesprochen haben: Sie gehört keineswegs zu diesem Flügel.

Für die SPD wäre es am Ende hochriskant, mit Schwan gegen Köhler anzutreten. Wenige Monate nach der Bundespräsidentenwahl sind Bundestagswahlen. Was, wenn Schwan wegen der knappen Machtverhältnisse in der Bundesversammlung scheitert? Dann hätte die SPD ein Fiasko erster Klasse erlitten und in der öffentlichen Wahrnehmung einen populären Präsidenten ohne jeden Zweck beschädigt.

Schwan würde zur Schlüsselfigur der SPD

Und was, wenn Schwan siegt? Dann hätte sich eine SPD-Kandidatin die Mehrheit mit Hilfe der Linken geholt, einer Partei, die als umgewandelte SED einen schwierigen historischen Ballast mit sich herumschleppt. Das wäre der Ypsilanti-Effekt - den Union und FDP in dem folgenden Wahlkampf ausnutzen würde.

Schwan würde in jedem Fall sofort nach ihrer Kandidatenkür zu einer Schlüsselfigur der SPD, obwohl sie gar kein politisches Mandat besitzt. Ihre dann fälligen Erklärungen zur Zukunft der SPD und auch zu möglichen Koalitionen mit der Linken kämen auf einmal erstrangige Bedeutung zu - das könnte sie zu so etwas wie einer heimlichen Parteivorsitzenden der SPD machen. Wer Schwan kennt, weiß, dass sie in langfristigen strategischen Überlegungen zu denken gewohnt ist. Und dass sie durch ihre Fähigkeit zum politischen Diskurs der angeschlagenen SPD sogar gut täte. Aber ob sich die Parteiführung in grundsätzlichen strategischen Fragen wirklich von ihr überholen lassen möchte?

 

Vielleicht ist ja alles einfach ein Bluff. Noch lässt die SPD offen, ob sie vielleicht doch Köhler mitwählen wird. Wieso wollte sie erst Köhlers Erklärung abwarten, wo sie sich doch längst hätte festlegen können? Will sie am Ende nur ihren prinzipiellen Kandidaturanspruch geltend machen?

Wenn die SPD Schwan am Ende doch nicht ins Rennen schickt, könnte sich Köhler übrigens keineswegs beruhigt zurücklehnen. Denn die Zahl der Nein-Stimmen und Enthaltungen in der Bundesversammlung sagt auch etwas aus über den Beliebtheitsgrad des Präsidenten in jener politischen Klasse, die er häufig genug gescholten hat.