Ex-Präsident Köhler

Das Amt des Bundespräsidenten hat besonders viel mit Symbolik zu tun. So werden in allen wichtigen deutschen Amtsstuben im In- und Ausland - etwa in den Botschaften - nach jeder Neuwahl eines Präsidenten die Bilder im Wechselrahmen ausgetauscht. Flugs lächelt der Nachfolger von den Wänden. Nun ist es also wieder einmal so weit: Die Bilder müssen gewechselt werden.

Auf Präsident Nummer Neun folgt Nummer Zehn. Wie fügt sich Horst Köhler als neunter Bundespräsident in die Reihe seiner Vorgänger ein?

Von allen Bundespräsidenten tat sich Horst Köhler mit diesem Amt am schwersten. Er war der erste Nicht-Politiker, der in dieses hohe Staatsamt kam. Er war der erste studierte Ökonom. Und er ist der erste Bundespräsident, der vorzeitig und freiwillig sein Amt zurückgegeben hat ( Heinrich Lübke schied krankheitsbedingt aus).

Die Tatsache, dass Horst Köhler nie das praktische Dasein eines Politikers erlebt hat, ließ ihm zu einem Fremdkörper in der "politischen Klasse" werden, der er eigentlich nicht angehören wollte - er sprach ja meist von "den" Politikern. Er verstand sich mehr als Repräsentant des Volkes gegenüber der Politik, was ihn auch so beliebt machte. Zwischen ihm und der Politik war so etwas wie eine unsichtbare Wand. Er wurde zu einem Politiker, ohne es eigentlich sein zu wollen, ohne diese Rolle wirklich innerlich anzunehmen. Das hat ihn von allen seinen Vorgängern unterschieden.

Er hatte alle Möglichkeiten

Er hätte auch aufgrund seiner vielen beruflichen Positionen und Erfahrungen alle Möglichkeiten gehabt, in der Ahnengalerie der deutschen Bundespräsidenten einen besonderen Platz einzunehmen. Er war das vierte der neun Staatsoberhäupter, das eine zweite Amtszeit antreten konnte. Übrigens waren acht der neun evangelisch, nur Heinrich Lübke gehörte dem katholischen Glauben an.

• Der einzige, der kein Abitur hatte, war Köhlers Vorgänger Johannes Rau.
• Der vor allem durch sein "Hoch auf dem gelben Wagen" immer noch bekannte Freidemokrat Walter Scheel konnte wegen des Krieges seine Banklehre nicht beenden und war nach dem Krieg Geschäftsführer in der Industrie.
• Der studierte Jurist Richard von Weizsäcker war vor seiner Zeit als CDU-Bundestagsabgeordneter ebenfalls in der Industrie tätig.
• Heinrich Lübke, der Landwirtschaft studiert hatte, war zunächst in bäuerlichen Organisationen und später als Vermessungsingenieur tätig.
• Theodor Heuss, der Nationalökonomie, Geschichte, Philosophie, Kunstgeschichte und Staatswissenschaften studiert hatte, arbeitete als Journalist und Wissenschaftler.
• Vier der acht Vorgänger Köhlers waren Juristen und brachten es in ihren Berufen zu höchsten Staatsämtern ( Gustav Heinemann, Karl Carstens, Richard von Weizsäcker und Roman Herzog).

Alle hatten sich frühzeitig um Mandate beworben. Köhler hatte seine Karriere als Beamter begonnen und sich Zeit seines vorpräsidentiellen Lebens ausschließlich mit Wirtschafts- und Finanzpolitik befasst. Er hätte den Deutschen der Orientierungsgeber in Sachen Globalisierung werden können, denn niemand war in diesem Felde so bewandert wie er.

Kein scheuer, sondern ein sehr unsicherer Mensch

Ob der Bundespräsident etwas aus seinem Amt macht, hängt allein von ihm ab. Denn der Bundespräsident ist das einzige Verfassungsorgan, das nicht in eine kollektive Struktur eingebaut ist, wie etwa der Bundeskanzler in Bundesregierung und Koalition, der Parlamentspräsident in Präsidium und Ältestenrat des Bundestages oder der Verfassungsgerichtspräsident in sein Richterkollegium. Der Bundespräsident hat aufgrund seiner Stellung niemanden über sich, auch nicht neben sich. Deshalb lebt dieses Amt ganz stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers - und von der Selbstsicherheit des Amtsinhabers.

Vielleicht ist das mit ein Schlüssel für das Scheitern des Ex-Präsidenten Köhler in seinem Amt: Seine starke Zeit hatte Köhler, als er als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium in Strukturen 'eingebaut' war. Über sich hatte er den Finanzminister (Theo Waigel) und in seiner "Sherpa"-Rolle als Berater des Bundeskanzlers bei internationalen Finanz- und Wirtschaftsgipfeln Helmut Kohl. Und unter sich hatte er einen riesigen Apparat von Zuarbeitern, vor allem Abteilungsleiter seines Ministeriums. Da hatte er eine hohe sensorische Fähigkeit entwickelt - auch mit viel Fleiß -, die Vorgaben und Wünsche seiner Chefs nach Kräften umzusetzen, aber auch die Anregungen und Vorschläge seiner Mitarbeiter aufgreifen zu können. Er war damals ein glückhafter Moderator zwischen "oben" und "unten".

Im Präsidialamt hingegen hatte er niemanden mehr über sich, der ihm Weisungen erteilen und ihm Sicherheit vermitteln konnte. Im Grunde ist Köhler nämlich nicht nur ein scheuer, sondern ein sehr unsicherer Mensch - vor allem in politischen Fragen. Das wusste er in früheren Positionen zu verbergen, weil er dort ihn lenkende Strukturen vorfand.

Die Tatsache aber, dass er als Präsident, als Verfassungsorgan, allein seine Entscheidungen geradezustehen hatte, hat seine Unsicherheit erst in besonderer Weise sichtbar werden lassen.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte mit ihren Bundespräsidenten Glück

Alle Bundespräsidenten waren beliebt - das war kein Spezifikum nur von Horst Köhler. Am wenigsten traf das vielleicht für den tief protestantisch verankerten Sozialdemokraten Gustav Heinemann zu. Der hatte eine sehr spröde, dabei durchaus intellektuelle Art, die durch seine Aussage bekannt wurde, dass er nicht den Staat liebe, wohl aber seine Frau.

Fast alle Präsidenten hatten mehr oder minder darunter gelitten, wenig Einfluss zu haben - am meisten dürfte sich der leicht verletzbare Horst Köhler darüber geärgert haben, der sich von der Regierung nicht wahrgenommen fühlte. Das begann schon bei Altkanzler Gerhard Schröder, der schon das exakte Datum von Neuwahlen 2005 verkünden ließ, ohne überhaupt den Bundespräsidenten, der darüber als einziger zu entscheiden hatte, zu informieren. Auch bei Angela Merkel fand der Bundespräsident nicht statt. Das wird ihn tief verletzt haben.

Der erste Bundespräsident, der Freidemokrat und Schwabe Theodor Heuss, hatte 1949 noch versucht, von dem Kanzler und Patriarchen Adenauer ein Zipfel der Macht zu erhalten. So wollte er ursprünglich die Kabinettssitzungen leiten, was aber Adenauer zu verhindern wusste. Seit dieser Zeit gibt es aber die Regel, dass der Staatssekretär im Bundespräsidialamt am "Katzentisch" an den Kabinettssitzungen teilnimmt, um den Bundespräsidenten entsprechend informieren zu können.

Die Funktionen des Bundespräsidenten

Der ehemalige Verfassungsrichter Roman Herzog, Grundgesetz-Kommentator, hatte die geringsten Probleme, mit der Machtlosigkeit des Bundespräsidenten fertigzuwerden. Er wusste schon von vornherein um den begrenzten politischen Einfluss, den ein Präsident wahrnehmen kann - und war mit dieser Rolle durchaus zufrieden. Im Gegensatz zu Köhler hatte er sich keine Illusionen gemacht.

Ein Bundespräsident hat mehrere Funktionen.

• So ist er so etwas wie der oberste Staatsnotar. Er unterzeichnet die Gesetze, dabei wird ihm ein materielles Prüfungsrecht der Gesetze nicht abzusprechen sein. Köhler hat zwei Gesetze nicht unterzeichnet.
• Er ernennt auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Regierungsmitglieder, ebenfalls auf Vorschlag hohe Beamte.
• Aus der Zeit der Monarchie stammt noch sein Begnadigungsrecht.
• Besondere originäre Rechte hat er lediglich in Krisensituationen der Politik, wenn es etwa um vorgezogene Wahlen geht.

Zweifellos war es Köhlers wichtigste Entscheidung, sich 2005 für vorgezogene Parlamentswahlen entschieden zu haben. Er hätte auch gegenüber dem Parlamentsauflösungsbegehr durch Gerhard Schröder Nein sagen können. Mit dieser Entscheidung tat er sich sichtlich schwer. Hier handelt es sich um die sogenannten "Reservefunktionen" eines Präsidenten, die selten zum Einsatz kommen.

Vereinzelt gab es wegen der Machtlosigkeit des Präsidenten sogar Stimmen, die diese Institution als solche in Frage stellen. Der Bundespräsident verfügt als gestaltungsschwächster Amtsträger über allerhöchstes Ansehen. Aber vielleicht ist gerade die fehlende Macht die Voraussetzung für das hohe Ansehen des Staatsoberhaupts in der Bevölkerung.

Die "Macht" der Sprache eines Präsidenten

Welchen Einfluss ein Präsident in der Politik zu nehmen vermag, hängt ganz von seiner Persönlichkeit ab - und ob er aufgrund seiner eigenen politischen Erfahrungen eine eigene inhaltliche Autorität, ein selbstständiges Gewicht gegenüber "der" Politik hat. Der Bundespräsident hat nämlich ein außerordentliches Privileg: Er gehört zu den politisch bestinformierten Persönlichkeiten in Deutschland.

Er trifft sich regelmäßig mit führenden Politikern aller Parteien, die dem Präsidenten deshalb sehr offen gegenübertreten, weil alle diese Gespräche in der Regel absolut vertraulich bleiben. In solchen Gesprächen hat es ein erfahrener Politiker, der selbst bei anderen Politikern sehr gut vernetzt ist, leichter als ein Nicht-Politiker wie Horst Köhler. Allein durch seine langen Auslandsaufenthalte waren bei Köhler viele Entwicklungen in Deutschland verlorengegangen.

Die besondere "Macht" eines Präsidenten besteht in der Macht der Sprache, seiner Reden. Der umfänglich gebildete Theodor Heuss war stolz darauf, dass er alle wichtige Reden selbst geschrieben hatte. Die berühmte Rede Richard von Weizsäckers zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges geht in die Sammlung der wichtigsten Reden des letzten Jahrhunderts ein.

Die Strahlkraft seiner Reden war bescheiden

Roman Herzogs "Ruck-Rede" war meisterhaft - auch vom Marketing her - vorbereitet, so dass sie als wichtigste Rede Herzogs angesehen werden kann - obwohl ein Präsident pausenlos Reden zu halten hat. Die Strahlkraft von Köhlers Reden dagegen war eher bescheiden, obwohl er diese durch zahlreiche Vorbereitungsrunden immer wieder zu verbessern suchte.

Konflikte mit dem Bundeskanzler gab es gelegentlich auch früher. Das Verhältnis Richard von Weizsäckers gegenüber Helmut Kohl war mehr als nur frostig. Es waren gerade die glanzvollen und stilvollen Reden und Auftritte Richard von Weizsäckers, die bei Hofe Helmut Kohls heftiges Stirnrunzeln auslösten. Meist lebten Bundeskanzler und Bundespräsident nebeneinanderher, ohne sich immer und wirklich abzustimmen, bei protokollarisch wichtigen Ereignissen wie Staatsbesuchen in Deutschlands mussten sie sich aber arrangieren.

Wahrscheinlich hat aber Horst Köhler mehr unter der Nichtbeachtung durch die Kanzlerin gelitten als seine Vorgänger, die allesamt von den jeweiligen Kanzlern häufig eher kurz gehalten wurden. Das Bundespräsidialamt war früher ein Ort besonderer Diskretion.

Politisch und persönlich überfordert

Querelen, die es in jeder Behörde gibt, wurden nie nach außen sichtbar - anders bei Köhler, den wichtige Mitarbeiter auch deshalb verlassen haben, weil der Führungsstil des Präsidenten wenig motivationsfördernd war. Vieles stand davon in der Presse - früher undenkbar. Wer aber an den früheren Arbeitsplätzen Köhlers recherchiert, wird feststellen, dass auch dort das Verhältnis vieler Mitarbeiter zu ihrem Chef ziemlich frostig war.

Eigentlich kann man sagen, dass die Bundesrepublik Deutschland mit ihren Bundespräsidenten Glück gehabt hat - wenn man den überraschenden und vorzeitigen Ausstieg Köhlers aus dem Präsidentenamt einbezieht, wird man das bei Köhler allerdings nur eingeschränkt behaupten können. Er war offensichtlich politisch und persönlich überfordert.

Er scheiterte an sich selbst.

Dass Horst Köhler ausgerechnet bei einer "Christiansen"-Sendung die Direktwahl des Bundespräsidenten vorschlug, war gleichwohl erstaunlich. Eine daraus folgende Grundgesetzänderung wirft aber die Frage auf, warum das bisherige Auswahlverfahren (Wahl durch eine Bundesversammlung) nicht geeignet war. Eine Direktwahl des Präsidenten gäbe diesem aber eine höhere Legitimation als dem Bundeskanzler, der nicht direkt gewählt wird, sondern nur "indirekt" im Plenum des Bundestages mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Bei einer Direktwahl des Präsidenten wäre die bisherige Machtbalance auf Bundesebene verschoben.

Köhler hat außer dieser öffentlichen Proklamation nichts getan, sein Ziel praktische Realität werden zu lassen - etwa durch Verhandlungen mit der Bundeskanzlerin oder den Ministerpräsidenten.

Ob Köhler bei einer Direktwahl 2004 gegenüber der eloquenten SPD-Konkurrentin Gesine Schwan gewonnen hätte, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.