Passauer Neue Presse vom 24.05.2008


„Schwan wäre eine Art zweite SPD-Vorsitzende“

Gerd Langguth, Politikwissenschafts-Professor an der Universität Bonn und Köhler-Biograf (Foto), befürchtet durch die Kandidaten-Debatte eine Beschädigung des Bundespräsidentenamts, wie er im PNP-Gespräch sagt.

  Horst Köhler will eine zweite Amtszeit, die SPD ist in Zugzwang. Sehen Sie eine Chance, dass die Sozialdemokraten Köhler unterstützen?
Langguth: Das weiß man in der gegenwärtigen Führungssituation der SPD nie. Kurt Becks  ganzes Verhalten in der Bundespräsidentenfrage zeugt nicht von hoher Führungskunst. Die Gefahr ist auch, dass das Amt des Bundespräsidenten darunter leidet.
 

 Aber warum sollte die SPD jetzt Horst Köhler ihrer Kandidatin vom letzten Mal, Gesine Schwan, vorziehen?
Langguth: Gesine Schwan war im Jahre 2004 eine ausgezeichnete Kandidatin. Sie hat gezeigt, dass sie den politischen Diskurs beherrscht. Sie ist in die Offensive gegangen. Sie hat immerhin zwölf Stimmen in der Bundesversammlung aus dem Potenzial von CDU/CSU und FDP herausgebrochen. Insofern ist es durchaus folgerichtig, sich Gesine Schwans zu erinnern. Die Gegenargumente muss die SPD allerdings auch bedenken: Horst Köhler ist außerordentlich beliebt im Volk. Um ihn abzulösen, müsste es zwangsläufig zu einer Art Koalition in der Bundesversammlung mit der Partei Die Linke kommen. Damit wäre die Diskussion des wenige Monate später stattfindenden Bundestagswahlkampfs programmiert. Gesine Schwan würde auch zu einem nicht zu unterschätzenden Problem für Kurt Beck werden können. Sie hätte nämlich einen einjährigen Kandidatenstatus. Sie würde sich in den zwölf Monaten zu allen Fragen der SPD, inklusive der strategischen Fragen der Bündnispolitik, äußern müssen. In der öffentlichen Wahrnehmung würde sie so etwas wie eine zweite SPD-Vorsitzende.
 

 Horst Köhler hat keine Angst vor einer Gegenkandidatur - wäre Wahlkampf um das Amt angemessen?
Langguth: Nein. Köhler würde auch keinen Wahlkampf machen können, falls es zu einer Gegenkandidatur von Gesine Schwan kommt. Das entspricht nicht dem Amt. Er darf sich nicht in den Vordergrund stellen, sondern wird seinen Amtsgeschäften nachgehen. Ich bin fest überzeugt, dass er einer direkten Konfrontation mit Gesine Schwan - etwa in einer Fernsehdiskussion - aus dem Weg gehen würde.
 

 Köhler rechnet nicht mit einer Niederlage. Woher der Optimismus?
Langguth: Vielleicht weiß er mehr darüber, wie die Entscheidung der SPD ausfällt.
 

 Was kann Köhler in einer zweiten Amtszeit bewegen?
Langguth: Es ist in der Tat zu fragen, was Köhlers Agenda für die zweite Amtszeit ist. Die wird sich wohl nicht sehr von der jetzigen unterscheiden: Hilfe für Afrika und Reformen im Innern. Ansonsten hat sich Bundespräsident Köhler nicht durch Reden hervorgetan, die in der Bevölkerung auf breiten Widerhall stießen oder Auslöser langer Diskussionen waren. Es stimmt, er ist außerordentlich beliebt. Das waren allerdings alle Vorgänger auch.
 

Das Gespräch führte Christoph Slangen.