aus: Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 3. März 2006

Merkel als Profiteurin der grossen Koalition

Nach hundert Tagen ist der schwarz-rote Honeymoon bald vorbei

Von Gerd Langguth*

   Viele staunen immer noch, wie schnell es der deutschen Bundeskanzlerin Merkel in den ersten hundert Tagen ihrer Regierung gelungen ist, sich aus dem Schatten ihres Vorgängers Schröder zu lösen. Sie hat es geschafft, eine    Wahlschlappe zu einem Wahlsieg auszubauen, was ihr Respekt bei Freund und Feind eingebracht hat.

   Man konnte in den ersten Tagen der grossen Koalition in Deutschland fast den Eindruck gewinnen, aus einer Vernunftehe habe sich eine Liebesheirat entwickelt. Doch der Honeymoon der ersten Wochen für die Bundeskanzlerin Merkel ist bald vorbei. Langsam holen die Probleme des Regierungsalltags, vor allem Staatsverschuldung und Gesundheitspolitik, Merkel und ihre Mannschaft ein. Gelegentlich wird schon das Ende der «Gute-Laune-Koalition» beschworen, und die Eigeninteressen der beiden grossen Parteien, CDU/CSU und SPD, werden nach der Anfangseuphorie wieder sichtbarer. Wie lange wird dieses Bündnis halten?

Sehnsucht nach Harmonie

   Eine grosse Koalition schien vor der Wahl von niemandem erwünscht. Und doch gab es immer schon in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung eine unpolitische Sehnsucht, «die da oben» sollten das Parteiengezänk hintanstellen und endlich gemeinsame Sache machen. Aus dieser Tatsache wird bereits klar, warum Merkel derzeit so beliebt ist: Eine grosse Koalition vermittelt das Gefühl von Harmonie, die so oft geforderte «Streitkultur» wird in Wirklichkeit nur von aufgeklärten Minderheiten gewünscht. Das kommt der Regierungschefin zugute.

   Die Kanzlerin ist die eigentliche Profiteurin des schwarz-roten Bündnisses. Noch während der Koalitionsverhandlungen und zu Beginn der Koalition hatte sie klug und fast bis zur Selbstaufgabe alles unterlassen, was ihren Führungsanspruch hätte demonstrieren können. Sie wollte erst einmal das Zweckbündnis unter Dach und Fach haben, war doch die grosse Koalition ihre einzige realistische Chance zur Kanzlerschaft. Und dass Merkel gegenwärtig Popularitätswerte vorweisen kann, die ihre beiden unmittelbaren Vorgänger Schröder und Kohl nie erzielt hatten, hängt auch damit zusammen, dass das gegenwärtige Bild Merkels mit ihren früheren Auftritten als Oppositionsführerin so deutlich kontrastiert. Grosse Bilder auf der internationalen Bühne sollten schnell Charisma stiften und die Zustimmung in der Bevölkerung herbeiführen, die ihr im Wahlkampf versagt blieb.

   Ein entscheidender Fehler im Wahlkampf war gewesen, dass die «bekannte Unbekannte» den meisten Deutschen nicht nur unbekannt, sondern ein bisschen unheimlich war. Als man sich wenige Tage vor der Wahl die Frage stellte, ob man diese Frau zur Kanzlerin wählen könne, hatten sich die Zweifel verstärkt. Die Wahlschlappe der Union speiste sich aus der Unsicherheit der Bevölkerung gegenüber Merkel und aus sozialen Ängsten. Im Wahlkampf wurde - vielleicht unbewusst - so etwas wie ein «Macho-Faktor» in der Bevölkerung freigesetzt: «Ist Merkel stark genug?»

Aus Fehlern schnell gelernt

   Die Wählerschaft verlangt im Ritual des Kampfes eine Art Heilsbotschaft, selbst wenn es sich hierbei um Selbstbetrug handeln sollte. Merkel hatte diesen Wunsch unterschätzt. In ihrer ersten Regierungserklärung signalisierte sie aber, dass sie verstanden hatte. Für viele überraschend wendig schaltete sie sofort um, als hätte sie nie neoliberale Positionen vertreten. Ihre Regierungserklärung geriet zu einer warmherzigen Hilfszusage zugunsten der Unterprivilegierten. Dass ausgerechnet aus dem Munde einer Christlichdemokratin Mindestlöhne als eine denkbare Option in die Diskussion eingeführt wurden, hätte den von Merkel gelegentlich strapazierten Ludwig Erhard doch sehr verwundert.

   Trickreich hat Merkel bei den Koalitionsverhandlungen der SPD wichtige Ministerien überlassen und dabei zwei Ziele verfolgt: Die SPD sollte für den Verlust des Kanzleramtes formal entschädigt werden, zugleich sollte sie in solche Politikbereiche eingebunden sein, die in den kommenden Jahren für unpopuläre Entscheidungen in wichtigen Reformbereichen besonders relevant sind. Wichtigstes Ziel Merkels in der Kabinettsbildung war die strukturelle Verhinderung einer Opposition in der Regierung. Das war nur durch eine volle Mitverantwortung der SPD zu erreichen. Deswegen gab sie das Finanzministerium und auch das Arbeitsministerium her. Unangenehme Nachrichten wie «Rente erst mit 67» sollten vom Koalitionspartner verkündet werden. Der Kampf um die Kürzungen soll nicht an der Union hängen bleibt. Der Arbeits- und Sozialminister wird nach der missglückten «Hartz»-Reform der Vorgängerregierung manches schrittweise zurücknehmen müssen und kaum noch Wohltaten zu verteilen haben.

Immer wieder unterschätzt

   Dass die Union nicht den Aussenminister stellt, ist für das Profil der CDU zwar fast so etwas wie eine Tragödie. Bis jetzt aber erscheint Frank-Walter Steinmeier weniger als Politiker, sondern eher als Staatsdiener, der politische Friktionen mit der Kanzlerin zu verhindern sucht. Die Union hingegen kontrolliert neben «klassischen» Ministerien wie dem des Innen- und des Verteidigungsministers solche Ressorts, die noch am ehesten mit Zukunftsthemen identifiziert werden (Bildung, Forschung oder auch Familie).

   Immer schon wurde Merkel unterschätzt - einer der Gründe für ihren rasanten Aufstieg. Seitdem sie sich im Amt befindet, wirkt sie auf die Deutschen jedoch sehr viel «vertrauter» - sie trauen Amtspersonen mehr als reinen Oppositionspolitikern. Die Stärke der Kanzlerin ist zugleich die Schwäche der SPD. Merkel ist die einzige Parteivorsitzende im Kabinett, Edmund Stoiber ist mit seinem politischen Überleben in Bayern beschäftigt, und Matthias Platzecks Rolle als Parteivorsitzender der SPD ist noch changierend.

   Franz Müntefering ist der eigentlich «starke» Mann der SPD. Er hat ein Schlüsselressort und bleibt die identitätsstiftende Figur der alten Genossen. Als Vizekanzler bleibt er der Garant für die Stabilität der grossen Koalition. Diese ist seine einzige politische Überlebenschance. Zwischen Merkel und ihm hat sich eine Art kameradschaftlichen Verhältnisses herausgeschält. Es fällt auf, dass Merkel alles unternimmt, um Müntefering nicht im Regen stehen zu lassen, etwa in der Frage des späteren Renteneintrittsalters. Noch bevor in der SPD lange darüber diskutiert werden konnte, hatte sie hierüber im Kabinett eine Beschlussfassung herbeigeführt. Überhaupt kann man sagen, dass Merkel auf relativ schnelle Entscheidungen im Kabinett Wert legt, um das Gegrummel in den jeweiligen Regierungsfraktionen möglichst klein zu halten. Müntefering, vom Ballast des Parteivorsitzes befreit, will als erfolgreicher Regierungspolitiker in die Geschichte eingehen und ist bereit, mit seiner eigenen Partei notfalls auf Konfliktkurs zu gehen. Es wird schwer für seinen Nachfolger Platzeck. Während die Kanzlerin, die ja mit Platzeck manche biografische Gemeinsamkeit aufweist, inzwischen als gesamtdeutsch akzeptiert wird, ist Platzeck aus den Schuhen eines ostdeutschen Regionalpolitikers noch nicht herausgewachsen.

Zersplitterte Opposition

   Wird diese Koalition Bestand haben? Möglicherweise tut sie das sogar über 2009 hinaus. Dafür spricht nicht zuletzt die Aufspaltung der Parteienlandschaft. Es fällt dabei auf, dass die SPD viel mehr als die Union immer wieder an die vierjährige Dauer des schwarz-roten Projekts erinnert. Sie sieht sich mit der Gefahr konfrontiert, dass sich nach weiteren Lockerungsübungen bei den Grünen noch während der laufenden Legislaturperiode die Bereitschaft zu einer sogenannten Jamaica-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün) ergeben könnte. Die SPD hingegen hat derzeit auf Bundesebene keine Option zu einer anderen Koalition. Solange die SPD in einer grossen Koalition unpopuläre Entscheidungen mitzutragen und zu formulieren hat, so lange gibt es für die Linkspartei eine Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden - was wiederum künftige Koalitionsmöglichkeiten auf Bundesebene erschwert. Und die Opposition? Diese ist zersplittert. Am ehesten profitiert die im Parlament jeweils als Erste auf die Regierungsparteien antwortende FDP. Sie ist aber vom Charakter her eigentlich keine Oppositionspartei, auch wenn der Parteichef Westerwelle an Profil gewonnen hat. Am schwierigsten haben es die Grünen, die sich neben der populistischen Linkspartei nicht mehr als Fundamentalpartei profilieren können. Die Opposition gefährdet die gegenwärtige Koalition nicht wirklich; die grösste Gefahr geht von den Regierungsparteien selbst aus.

   Angela Merkel jedenfalls wird inzwischen von ihrem Koalitionspartner nicht mehr unterschätzt. Ihre SPD-Kollegen dürften studiert haben, mit welcher Ruhe, Gelassenheit und auch Kaltblütigkeit sich Merkel in ihrer eigenen Partei durchzusetzen wusste. Die Kanzlerin wird aber gut beraten sein, wenn sie die Zeit der grossen Koalition nutzt, um drängende innenpolitische Probleme wie die Arbeitslosigkeit zu lösen, und wenn sie die Parteiarbeit nicht vernachlässigt. Von Helmut Kohl hat Merkel gelernt, wie wichtig zur Absicherung ihrer Machtbasis die eigene Partei ist. Deshalb hat sie auch die alte Methode übernommen, die Zahl der Parlamentarischen Staatssekretäre gross zu halten, weil sie auf diese Weise Einfluss in allen CDU-Landesverbänden nehmen kann. Alle Schlüsselstellungen in der Partei und Fraktion hat sie mit loyalen Parteifreunden besetzt - und selbst die Tatsache, dass der von ihr mehrmals düpierte Wolfgang Schäuble das Amt des Innenministers besetzt, ist eine Bestätigung dieser Regel. Merkel weiss, dass er ihr nicht mehr gefährlich werden kann. Die der Union angehörenden Ministerpräsidenten stellen für sie ebenfalls keine Gefahr mehr dar - solange sie Erfolg hat.

Zum Erfolg verdammt

   Dieser hängt aber sehr davon ab, ob die Verankerung ihrer Partei in der Bevölkerung noch weiter abnimmt oder ob sie und ihre Partei eine wirksame Gegenstrategie finden. Die Besetzung von Parteiämtern ist das eine, die krisenhafte Situation der CDU (wie auch der anderen Volkspartei SPD) ist das andere.

   Als CDU-Vorsitzende trägt Merkel allerdings auch für die inhaltliche Ausrichtung und personelle Ausstattung ihrer Partei die Verantwortung. Sie muss glaubhaft die «Seele der Partei» spürbar machen. Wenn sie das nicht kann, wird sich ihre Rolle im Regieren erschöpfen und ihr Stern im Falle des Machtverlustes ziemlich rasch verblassen. Es gehört zu dem Phänomen Merkel, dass sie es nach dem desaströsen Wahlergebnis doch noch in das Amt der Bundeskanzlerin geschafft hat und die CDU trotz der zahlenmässigen Schwäche wieder die führende Regierungspartei ist.

   Die Rückeroberung des Kanzleramtes nach nur sieben Jahren ist ein weiterer Rekord in der steilen Karriere einer Frau, die in ihrer Energie von allen mit ihr konkurrierenden Männern stets unterschätzt wurde. Angela Merkel handelt immer so, dass sie alles verlieren oder alles gewinnen kann. Bis jetzt hat sie alles gewonnen.

   * Gerd Langguth veröffentlichte 2005 eine Biografie über Angela Merkel und lehrt politische Wissenschaft an der Universität Bonn.