Interview zur Lieberknecht-Wahl

«Abweichler können von allen Seiten kommen»

Von news.de-Redakteur Christoph Heinlein

Schwerer Start für Schwarz-Rot in Thüringen. Woran lag es, und wer hat seine Stimme verweigert? News.de sprach mit Politikwissenschaftler Gerd Langguth über das Wahldrama von Erfurt, Rachegefühle in der Politik und die Frage, warum es immer Frauen trifft.

Wer hat in den ersten beiden Wahlgängen gegen Frau Lieberknecht gestimmt?

Gerd Langguth: Das kann man nie genau sagen, weil sich die Abgeordneten in den seltensten Fällen outen. Wir haben ja immer mehr Fälle dieser Art - denken Sie an Schleswig-Holstein, aber auch die Bundeskanzlerin hat am Mittwoch ja nicht alle Stimmen bekommen. Hier liegt der Verdacht nahe, dass einige SPD-Abgeordnete dahinterstecken, die eher für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewesen wären.

Vor der Wahl hat sich die SPD-Fraktion aber für eine schwarz-rote Koalition entschieden...

Langguth: Diese Abstimmungen in den Fraktionen sind in der Regel nicht geheim. Da herrscht ein großer Gruppendruck. Wenn jemand klarmachen würde, dass er nicht dem Mehrheitsbeschluss folgen will, dann setzt er sich leicht ins Abseits. Bei einer geheimen Wahl wie der Ministerpräsidentenwahl im Landtag dagegen kann man zum Beispiel Rachegefühle zum Ausdruck bringen. Manchmal verweigern Leute ihre Stimme, weil sie nicht als Minister berücksichtigt wurden. Sie verteilen dann einen Denkzettel, zumindest im ersten oder zweiten Wahlgang. Im Übrigen können die Neinstimmen natürlich auch aus der CDU gekommen sein. In der Koalitionsvereinbarung musste die Partei einige Kröten schlucken - insbesondere in der Bildungspolitik. Die abweichenden Stimmen können also tatsächlich von allen Seiten gekommen sein.

Im dritten Wahlgang war Frau Lieberknecht dann erfolgreich - sie bekam sogar mehr Stimmen, als Schwarz-Rot im Landtag Sitze hat. Hat Bodo Ramelows Antreten mobilisierend gewirkt?

Langguth: Ich glaube, dass Herr Ramelow, so intelligent er sein mag, und so präzise auch seine Formulierungskunst ist, doch sehr polarisierend wirkt. Möglicherweise war er gerade deshalb der falsche Kandidat. Dass Frau Lieberknecht dann doch alle Stimmen aus dem eigenen Lager bekommen hat, war ein Sieg der Vernunft, denn sonst wäre ja die Regierungsfähigkeit in Frage gestellt gewesen.

Was bedeutet das Ergebnis für die Regierungskoalition in Thüringen?

Langguth: Christine Lieberknecht hat keinen glanzvollen Start hingelegt, das ist aber bei den Gesamtumständen auch nicht zu erwarten gewesen. Dass es ein schwieriges Bündnis ist, das haben wir ja in den letzten Wochen schon gesehen. Insbesondere SPD-Chef Christoph Matschie ist ja enorm unter Druck gekommen. Aber Mehrheit ist Mehrheit. Bei der Routine des Regierungsalltags wird das in einigen Wochen vergessen sein.

Solche und ähnliche Fälle scheinen fast immer Frauen zu treffen: Heide Simonis in Kiel, Andrea Ypsilanti in Wiesbaden, jetzt Christine Lieberknecht in Erfurt - ist das Zufall?

Langguth: Ich halte das für Zufall. Auch wenn Frauen in der Politik immer noch mit größerer Aufmerksamkeit bedacht werden und anders wahrgenommen werden als Männer: Noch kann ich darin kein Gesetz der Serie erkennen.

 

Gerd Langguth ist Politikwissenschaftler an der Uni Bonn und einer der renommiertesten Parteienforscher in Deutschland. Er saß von 1976 bis 1980 für die CDU im Deutschen Bundestag, anschließend leitete er bis 1985 die Bundeszentrale für Politische Bildung in Bonn.