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Münchner Merkur, 2. Juni 2010 Interview mit Gerd Langguth: „Der Rücktritt kommt zum falschesten Zeitpunkt“
- Warum sind die Menschen so irritiert von Horst Köhlers Rücktritt? Im politischen Tagesgeschäft spielt der Bundespräsident doch kaum eine Rolle.Der Bundespräsident ist der oberste Bürger der Bundesrepublik – und damit ein Teil von uns, den Bürgern. Dieses völlig unerwartete, abrupte Ende seiner glanzvollen Karriere macht betroffen. - Sie halten Köhlers Laufbahn für glanzvoll? Es ist beeindruckend, wie sich Horst Köhler aus einfachsten Verhältnissen heraus seine Karriere erarbeitet hat. Wie er Staatssekretär unter Theo Waigel und dann Chef des Sparkassen- und Giroverbandes wurde, wie er zur Osteuropabank nach London ging, später zum Chef des Internationalen Währungsfonds und schließlich als Krönung zum Bundespräsidenten aufstieg. Das ist schon glanzvoll. Nur war er nicht der richtige Mann für Schloss Bellevue. - Was hat er als Staatsoberhaupt falsch gemacht? Er hatte keine Mission, kein wirklich großes Thema – mit Ausnahme vielleicht von Afrika. Man wusste nicht, für was er als Bundespräsident stand. Zumal er teilweise ja auch sehr unterschiedliche Positionen bezogen hat. Ich möchte aber auch erwähnen, dass Horst Köhler ein wirklicher deutscher Patriot war, der ein Vorbild für die Leute sein wollte. Deshalb war er so beliebt in der Bevölkerung. - Hat Köhler das Präsidentenamt durch seinen Rücktritt beschädigt? Er hat zumindest etwas sehr Ungewöhnliches getan. In einer Demokratie wie der unsrigen ist es notwendig, dass sich gerade der erste Bürger des Landes an die Formen hält. Da ist es schon ein Stück weit schwierig, von heute auf morgen die Prügel hinzuschmeißen – noch dazu ohne wirklich überzeugende Begründung.
- Nun steht gar das Wort „Staatskrise“ im Raum.Das ist überzogen. Es wird innerhalb von 30 Tagen in der Bundesversammlung eine Entscheidung über den Nachfolger herbeigeführt. Eine Krise ist es aber insofern, als der Rücktritt zum falschesten Zeitpunkt kommt. Im Moment müsste sich die gesamte Politik mit der Sicherung des Euro beschäftigen – und nicht mit einer unerwarteten personalpolitischen Frage. - Eine zusätzliche Belastung für die Regierung – bröckelt nun die Einheit von Schwarz-Gelb? Das muss nicht der Fall sein. Vielleicht wird sie dadurch sogar zusammengeschweißt. Wenn Schwarz-Gelb sich auf einen Kandidaten einigt, gemeinsam für ihn kämpft und ihn durchsetzt, ist das wie eine neue Legitimation für die Koalition. Wenn sie aber keinen gemeinsamen Kandidaten findet, wäre das meines Erachtens der Anfang vom Ende dieser Regierung. - Sie halten es also für möglich, dass an der Kandidatensuche die Koalition zerbricht? Ja. Bundespräsidentenwahlen waren immer schon Vorbote einer späteren politischen Entwicklung. - Die Kanzlerin ist schon jetzt geschwächt. Wie kommt sie aus dem Tal wieder heraus?Sie ist sicherlich geschwächt. Aber sollte es zu einer überzeugenden neuen Lösung kommen, würde dies vor allem die Kanzlerin stärken. Für sie hängt sehr viel von dieser Personalwahl ab. - Können die Debatten und die Umwälzungen, die in Berlin jetzt anstehen, auch etwas Befreiendes für den Polit-Betrieb haben? Ja, es kann etwas Befreiendes haben. Zum einen, wenn die Koalition zeigt, dass sie noch entscheidungsfähig ist. Zum anderen, wenn eine interessante neue Persönlichkeit ins Amt kommt. So etwas kann neues Vertrauen in die Demokratie schaffen. - Köhler bezeichneten Sie unlängst als „Schlossgespenst“. Wie müsste der ideale Nachfolger sein? Er muss vor allem in der öffentlichen Wahrnehmung präsent sein. Bei Köhler hat man oft wochenlang gar nicht gespürt, dass er im Land war. Das wirkte schon gelegentlich gespenstisch. Sein Nachfolger sollte zudem kein Seiteneinsteiger sein. Der Bundespräsident hat – obwohl er im Wesentlichen der Repräsentant des Staates ist und viele protokollhafte Aufgaben zu übernehmen hat – eine eminent wichtige politische Funktion. Er muss eine Brücke bilden zwischen der Bevölkerung und der politischen Elite. Das hat Horst Köhler so nicht geleistet. Zwischen ihm und der politischen Klasse in Berlin war so etwas wie eine unsichtbare Wand. Interview: Andreas Zimniok | |||||||||||||||||||||||||||||
