aus: Münchener Merkur, 6. April 2011

„Rösler steht jetzt mächtig unter Dampf“

Ist Rösler der richtige Mann als neuer FDP-Chef?

Langguth: Die FDP hatte ja im Grunde keine Wahl: Rösler war vom Alter und von der Erfahrung her der Einzige, der als Parteichef in Betracht kam, sofern man eine Erneuerung anstreben wollte. Die große Frage ist nun, ob er der FDP ein schärferes Profil geben kann – und der alten Ministerriege seiner Partei gleich dazu. Rösler steht jetzt mächtig unter Dampf, vor allem in der FDP.

Wo muss er ansetzen?

Rösler muss zeigen, warum die Liberalen in der Gegenwart unverzichtbar sind – das sehen die Menschen im Moment nicht so recht. Die Partei könnte ja, wenn sie besser in Form ist, einige Themenfelder beackern, die für die Gesellschaft sehr wichtig sind: die Frage der Bürgerrechte etwa, oder sie könnte eintreten für weniger Gängelung in der Wirtschaft und so weiter.

Nun lief der Übergang zum Kandidaten Rösler aber nicht gerade elegant, sondern stotternd, oder?

Gut: Man muss bei so einer Entscheidung natürlich vorher die Parteigremien befragen. Aber deutlich ist auch: Die FDP ist im Moment in einem halb-anarchischen Zustand. Es gibt kein klares Macht- und Kraftzentrum in der Partei. So konnte auch niemand ein Machtwort sprechen und etwa Brüderle zwingen, seinen Posten zu räumen. Da ist schon fraglich, ob der neue Mann überhaupt in der Lage ist, genügend Autorität in der Partei zu entwickeln.

Rösler wird nicht zum Wirtschaftsminister befördert. Schwächt ihn das nicht von vornherein?

Dass sich Rösler nicht durchsetzen konnte, ist sicher seine erste Niederlage als künftiger Parteichef. Er wollte ja ein klassisches Ministerium haben. So sehr man Herrn Brüderle gratulieren mag – für das Profil des neuen Vorsitzenden ist das alles nicht sehr positiv. Das zeigt ja auch, dass Rösler kein harter Machtmensch ist. Zudem hat er als Gesundheitsminister ein Ressort, in dem man ständig Unruhe stiftet. Nirgends ist die Lobby so stark wie dort. Er hat also ein Ministeramt, in dem er nicht sonderlich brillieren kann. Das ist auch eine Bürde für ihn als Parteichef.

Kann Westerwelle nun Außenminister bleiben?

Eigentlich müsste die FDP einen völligen Neuanfang machen – und Westerwelle aus dem Amt ausscheiden. Dass er dennoch bleibt, hat rein innerparteiliche Gründe: Das ist der goldene Handschlag dafür, dass er den Parteivorsitz und das Amt des „Vizekanzlers“ geräumt hat.

Inwieweit ist die Krise der FDP auch eine Krise der Kanzlerin?

Bisher hat die Kanzlerin damit nicht viel zu tun, weil es ja nur von der FDP abhing, ob es zu einer Kabinettsumbildung kommt. Es ist ja vereinbart, dass über das Personal nur die jeweils betroffenen Parteien entscheiden. Insofern ist die Forderung, die einige erhoben haben, die FDP müsse das Finanzministerium bekommen, aus Sicht der FDP verständlich. Das wäre aber schwer umsetzbar gewesen, weil man in die Gesamtkomposition des Kabinetts eingegriffen hätte.

Aber mit einer so wackeligen FDP wird das Regieren nicht leichter, oder?

Mit einem wackeligen Partner regiert es sich immer schwerer. Auch deshalb, weil sich der neue Parteivorsitzende erst mal Autorität verschaffen muss – auch in der eigenen Partei.

Sie kennen die Kanzlerin sehr gut. Wie ist denn ihr Verhältnis zu Rösler?

Frau Merkel hat zu Rösler insgesamt ein sehr gutes Verhältnis. Rösler ist zum einen jemand, der als Person sehr gewinnend und charmant auftritt. Und zum anderen ist er jemand, der ganz eng an der Sache diskutiert. Eigentlich müssten sich die beiden gut verstehen – aber man weiß natürlich nie, wie sich so etwas entwickelt.

Interview: Robert Arsenschek