(aus: Frankfurter Rundschau, 18. September 2000)

Zum Verhältnis zwischen Medien und Politik

Von Gerd Langguth

Von „den" Medien wird oft als „vierter Gewalt" gesprochen. In den letzten Jahrzehnten haben sich indes dramatische Änderungen im Verhältnis „der" Medien zu „der" Politik ergeben, die deshalb schwer zu erkennen sind, weil es sich hier um einen schleichenden, nichtsdestotrotz intensiven Prozess handelt. Doch das Prozessuale dieses Vorganges verschleiert die Dramatik.

Wie in der Politikwissenschaft gelegentlich von einer „Gewaltenvereinigung", nicht von einer klaren Gewaltentrennung zwischen Exekutive und Legislative ausgegangen wird, so gibt es auch zwischen den Medien und der Politik keine klare Grenzen, sondern eine massive Interdependenz zwischen beiden, wie einige der folgenden Beobachtungen zeigen sollen:

Die Medien bestimmen immer mehr über die Tagesordnung in der Politik, nicht die Politik selbst: Worüber nicht berichtet wird, dies findet in der Öffentlichkeit nicht statt. In einer medial bestimmten Welt gibt es aber keine kontextlose Politik. Anders ausgedrückt: Vieles in der Politik findet ausschließlich wegen der Berichterstattung statt (bis hin, dass die Medien durch Redaktionsschluss Termine quasi vorgeben oder dass der „Ereigniskanal Phoenix" spezifische Darstellungsformen für politische Ereignisse schuf).

Die Übermacht des Fernsehens führt zu dramatischen Verschiebungen in der Medienlandschaft. Die Printmedien haben durch Fernsehen aber auch durch Internet massive Konkurrenz bekommen. Besonders beispielhaft ist dies am „Spiegel" zu sehen – nicht nur, weil er mit „Focus" ein spezifisches Konkurrenzorgan erhalten und auch damit seine Quasi-Monopolstellung verloren hat: Um den Neuigkeitswert des eigenen Organs sicherzustellen, muss er sich immer mehr des Instrumentes der Vorabveröffentlichungen insbesondere im Fernsehen bedienen. Während viele Politiker und die Funktionselite unserer Gesellschaft auf das nachlesbare Wort in den Printmedien fixiert sind, so ist die Masse der Bevölkerung auf das Fernsehen fixiert. Wer dort auftritt, gilt als bedeutend, Themen die dort nicht behandelt werden, haben keine wirkliche Resonanz in der Öffentlichkeit. Auch hier zeigt sich die Abhängigkeit von den Medien: Was von den Fernsehdirektoren als unwichtig angesehen wird, findet vielleicht noch im politischen Teil angesehener Tageszeitungen statt, hat aber in der breiten Öffentlichkeit keine wirkliche Relevanz. Noch so spannende Bundestagsdebatten bleiben ohne Resonanz, wenn das Fernsehen darüber nicht berichtet. Die Fixierung auf die elektronischen Medien zeigt sich am „Big Brother"-Spektakel: Dass dort bislang Namenlose binnen weniger Wochen zu Shooting Stars werden konnten, kann Leser von Neil Postmans Buch „Wir amüsieren uns zu Tode" letztlich nicht mehr überraschen: Im Zeitalter der Befriedigung und Sättigung materieller Bedürfnisse erscheint vielen die öffentliche Wirkung als das letzte Gut in unserer Gesellschaft – und dies erklärt auch die zahlreichen exhibitionistischen Shows in den elektronischen Medien, übrigens nicht erst zur Abendzeit.

Die Nähe zur „Macht" korrumpiert leicht: Wie stark die gegenseitige Abhängigkeit zwischen Medien und Politik ist, lässt sich an folgendem, vielleicht „lapidaren" Beispiel gut erläutern: Wenn die „Bunte" über den Mallorca-Urlaub des Bundeskanzlers „exklusiv" mit spezifischen Fotodarstellungen berichten kann, findet eine Art „Teufelspakt" statt: Die „Bunte" bedankt sich mit diesem Artikel mit einer an Herzlichkeit kaum zu überbietenden Unterwürfigkeit, die Rechnung des die Exklusivität Gewährenden ging auf, weil er erwarten konnte, dass kritische Distanz vermieden wurde. Überhaupt sollte nicht unterschätzt werden, welche vernebelnde Wirkung die „Nähe zur Macht" haben kann. Die Mitnahme im Flugzeug des Bundeskanzlers allein schafft vielfach schon. Abhängigkeiten. Helmut Kohl wusste dies auch zu nutzen. Aber auch die nach politischen Loyalitäten von Journalisten ausgesuchten exklusiven Informationszirkel einflussreicher Regierungspolitiker werfen insofern Schatten, als sie regierungskritische Journalisten durch Nichteinladung „bestrafen".

Mangelnde Recherchedichte: Die Medien haben natürlich einen ganz enormen Einfluss auf öffentlich geäußerte Themen. Interessante Themen abseits von den täglichen Headlines liegen wie Sand auf der politischen Strasse, vielfach in den Medien unbeobachtet. In diesem Zusammenhang fällt auch eine unbeschreibliche „Recherchefaulheit" auf, die selbst in solchen Medien stattfindet, die sich einen ausführlichen Stamm von „politischen" Redakteuren leisten können. Wie kann es sonst kommen, dass neunzig Prozent der Recherchetätigkeit im Zusammenhang mit der Finanzpraxis des ehemaligen Bundeskanzlers Kohl von einem einzigen Journalisten ausging – ja wir haben häufig in einem Zeitalter umfassender Pressearchive sogar eine Art „Wiederkäuerjournalismus": vielfach „hängen" sich Presseorgane an andere an, ohne selber wirklich grundlegend zu recherchieren.

Entprofessionalisierung des Journalismus: Die Vielzahl unterschiedlichster konkurrierender Medien, die sich inzwischen mit den politischen Fragen befassen, führt letztlich zu einer Entprofessionalisierung der journalistischen Standards. So versuchten sich gerade im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierungspraxis solche Medien im investigativen Journalismus, die das Handwerk hierzu nicht gelernt hatten. Zudem war unter den früheren journalistischen Bedingungen mehr Raum für Gründlichkeit – man vergleiche nur einmal die „Tagesschauen" von vor zwanzig Jahren. Ein trauriges Beispiel für geringe Professionalisierung war die kritiklose, ungeprüfte Weitergabe einer angeblichen Fax-Erklärung Helmut Kohls zur Nennung von Spendernamen vom 23. Januar 2000: Lediglich eine Agentur hatte nachgefragt, die anderen, selbst dpa, haben eine Fehlmeldung verbreitet und für Stunden Verwirrung ausgebreitet, obwohl die Fälschung hätte erkennbar sein können. Auch die Affäre um das SZ-Magazin (fiktive Interviews) bestätigen die These der Entprofessionalisierung, weil die Redaktionsleitung allen Vermutungen nicht nachgegangen ist.

Medien stabilisieren vielfach die Führungsfiguren in der Politik: In der Regel geben die Medien nicht den häufig unbekannteren Politikern das Wort, die die jeweiligen Einzelbereiche in ihren jeweiligen Fraktionen oder Parteien in der Sache verantworten, sondern sie zitieren lediglich die sowieso schon weithin bekannten Spitzenpolitiker. Auch Journalisten (angeblich wegen Lese- und Einschaltquote) schmücken sich gerne mit bekannten Namen, mit dem Ergebnis, dass die jeweiligen politischen Machtverhältnisse eher zementiert werden. Nicht der sachlich zuständige und die Details beherrschende Politiker wird für wichtig erklärt, sondern der sich bereits „oben" befindliche Generalist. Wer aber insbesondere im Fernsehen nicht präsent ist, wird in der eigenen politischen Basis nicht als wichtig genug angesehen.

Entpolitisierung der Berichterstattung: Nie war das Verhältnis zwischen Politik und Medien – auch in einer Demokratie - unkompliziert. Viele Politiker fühlen sich durch die Art der Berichterstattung in den Medien ungerecht behandelt, die – inzwischen zurückgenommene - Verschärfung des saarländischen Pressegesetzes unter Lafontaine („Schweinejournalismus") ist ein Beispiel einer übersteigerten Reaktion hierauf. Es fällt aber insgesamt auf, dass immer mehr auch dann „gnadenlos" berichtet wird, wenn nur vermeintliche Verfehlungen vorliegen. Andererseits liegt aber zunehmend eine Entpolitisierung der Berichterstattung vor: Es wird viel zu wenig über politische Probleme und Konzepte berichtet. Politische Magazine müssen im Fernsehen, nicht nur wegen eigener konzeptioneller Schwächen, um Überleben kämpfen.

Die dargestellten Veränderungen haben ursächlich nichts mit dem Parlaments- und Regierungsumzug nach Berlin zu tun. Einige dieser Trends gibt es schon seit mindestens zwei Jahrzehnten, sie wurden durch ihn aber beschleunigt. Ein rauerer Wind wurde in die Medienlandschaft gebracht, ob zum Vorteil von Qualität und Recherchedichte ist zu bezweifeln. Durch die enorme Zunahme der Zahl der Medien und damit auch von Fernsehteams und Fotografen wird inzwischen fast jede bedeutende Pressekonferenz zu einem medialen Großereignis. Die einstige, manchen als kumpanenhaft erschienene Vertrautheit zwischen Medien und Politik im früheren Bonn findet sich aber auch in Berlin wieder, doch scheint es, als führe der zugenommene Konkurrenzdruck nicht zu einer Aufwertung, sondern letztlich zu einer Abwertung der Analyse von Politik. Dem muss entgegengewirkt werden. Die Medien selbst sollten sich aber stärker mit den Qualitätsstandards im deutschen Journalismus auseinandersetzen. Letztlich sind es aber die Mediennutzer, die durch Kauf- und Leseverhalten die Medienpolitik bestimmen.