Merkel, die Überparteiliche?

Mit der CDU verhält es sich wie mit den Kölnern. Viele schwelgen in der Tradition und übersehen die Realität. Das „hillije Köln“ ist heute weder heilig noch richtig katholisch. Und in der CDU finden inzwischen neben dem katholischen Stammwähler auch der amtskirchenkritische Protestant und der lebensbejahende Atheist seinen Platz. Dabei steht die CDU vor einem Dilemma: Gegen die Anhänger Kardinal Meisners kann sie keine Wahl gewinnen, mit ihnen allein aber auch nicht. Das Kunststück besteht darin, den schwindenden Kern kirchentreuer Katholiken ebenso anzusprechen wie die modernen Liberalen des 21. Jahrhunderts.

Mit Kardinal Meisner an der Spitze würde die CDU scheitern

Zugespitzt gesagt: Wäre Meisner CDU-Spitzenkandidat, geriete die Partei in die Gefahr, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Auf der anderen Seite braucht die CDU die Traditionsbewussten, um sich als Volkspartei zu behaupten.

In diesem Zwiespalt befinden sich die CDU und ihre Vorsitzende generell. Angela Merkels Umfragewerte beruhen auf einem Paradox: Sie ist in der Bevölkerung deshalb so beliebt, weil sie in der CDU so wenig als Parteifrau wahrgenommen wird. Ihre „Überparteilichkeit“ ist Chance und Gefahr zugleich. Wer genauer in die CDU hineinhorcht, stellt fest, dass die Späteinsteigerin ihrer Partei letztlich fremd geblieben ist. Die „ideologiefreie Problemlöserin“ entspricht so gar nicht einem typisch bürgerlich-konservativen oder katholischen Milieu. Alle Umfragen zeigen aber, dass genau das der Grund für Merkels Beliebtheit ist: eine christdemokratische Kanzlerin, die keine Probleme hat, sich mit den Sozialdemokraten an einen Tisch zu setzen und Kompromisse mit ihnen zu machen.

Doch nicht allein die Wähler sind entscheidend, auch auf die Partei kommt es an. Deren Milieu ist nicht identisch mit der Gesamtwählerschaft. Eine Untersuchung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung teilt die CDU-Mitglieder in Gesellschaftlich-Liberale (17 Prozent), Traditionsbewusste (26), Marktwirtschaftsorientierte (32) und Christlich-Soziale (25) ein - welch eine Bandbreite! Den einen ist Merkel nicht marktwirtschaftlich, den anderen nicht nicht konservativ genug.

In einem haben ihre innerparteilichen Kritiker recht: Merkel weiß zwar um den Wert der Partei zu ihrer Machtsicherung. Sie ist die Quelle ihrer Macht. Niemals würde Merkel den Parteivorsitz abgeben, wie Gerhard Schröder das in der Schlussphase seiner Kanzlerschaft getan hat - sein Anfang vom Ende. Merkel hat das innerparteiliche Grummeln über ihren Kurs lange überhört. Die Parteitage unter ihrer Regie waren darauf angelegt, jede innerparteiliche Opposition ins Leere laufen lassen. Friedrich Merz war zuletzt er einzige bedeutende Politiker, der die Vorsitzende inhaltlich herausforderte. Irgendwann aber wird der interne Oppositionsdruck zu groß. Das Ventil öffnete sich jetzt - nach dem Schock eines Umfrage-Ergebnisses von nur noch 32 Prozent.

Der gelernten Physikerin Merkel geht die Fähigkeit ab, sich mitsamt ihren Gefühlen mitzuteilen, sie denkt und spricht durch und durch rational, emotionales Führen ist nicht ihre Sache. Auch hat sie jene Entschlossenheit, die sie noch beim Sturz Helmut Kohls 1999 zeigte, zugunsten einer abwartenden Haltung abgelegt. Sie fahre „auf Sicht“, sagt sie über sich selbst. Ihre Ideologiefreiheit hilft ihr, auf neue Situationen flexibel zu reagieren. Ein Beispiel ist ihre Reaktion auf die Konjunkturkrise. Noch im Spätherbst lehnte sie jegliche Konjunkturprogramme ab. Als sie die Dramatik und Dimension der Krise erkannte, schaltete sie um. Ein solcher Politikstil ist Konservativen eher fremd. Sie lieben ihre Grundsätze oft mehr als die Lösung von Problemen.

Gerade ihre Ideologiefreiheit macht Merkel so beliebt

Gerade ihre Ideologiefreiheit ist es, die Merkel in der Bevölkerung so viel Zustimmung einbringt. Würde sie den Ratschlägen, insbesondere aus Bayern, folgen, die Politik der CDU solle ein ausschließlich „konservatives“ Profil zeigen, geriete sie ins Abseits. Zweifellos, die CDU muss auch die Heimat der Konservativen sein. Doch darf die Partei die Realität nicht ausblenden: Die noch bis in die sechziger Jahre starken Milieubindungen der politischen Parteien schwächen sich mehr und mehr ab.

Die Volksparteien haben nur noch zehn Prozent Stammwähler

Die Zahl der Stammwähler für SPD und Union wird auf jeweils nicht viel mehr als zehn Prozent geschätzt. Die kirchentreuen Katholiken beispielsweise wählen zwar zu 72 Prozent die Unionsparteien, doch beträgt der entsprechende Wähleranteil in den alten Ländern nur noch sieben Prozent, in den neuen Ländern ist der Anteil noch niedriger.

Der nicht erst seit Merkel sichtbare Trend der Individualisierung unserer Gesellschaft und der Pluralisierung der Lebensstile macht es insbesondere den Volksparteien schwer, die Breite ihrer einstigen Anhängerschaft anzusprechen. Erhielten früher die beiden großen Parteiformationen (mit CSU) um die neunzig Prozent der Stimmen, trat mit den Grünen zu Beginn der 80er Jahre eine vierte, mit der Deutschen Einheit eine fünfte Partei in der Bundesarena hinzu. 2005 konnten die beiden Großen nur noch 69,4 Prozent auf sich vereinigen.

Zudem lässt die Bindekraft der Volksparteien speziell in einer großen Koalition nach. Sie können immer weniger Identifizierungsmerkmale aussenden. Je länger Union und SPD auf Bundesebene gemeinsam regieren, desto mehr müssen sie damit rechnen, dass die Unzufriedene in den ihnen nahe stehenden Wählerschichten profitieren, derzeit insbesondere die FDP.

Merkel muss einerseits wissen, dass die CDU-Stammwähler die Lust an der Wahlunterstützung verlieren können, wenn sie sich in der Union nicht mehr wiederfinden. Die CDU muss andererseits wissen, dass sie ihre Mehrheitsfähigkeit und ihren Vorsprung vor der SPD nur dann wird verteidigen können, wenn ihre Spitzenpersönlichkeit auch von den Anhängern anderer Parteien akzeptiert wird.

Dieser Regel ist die SPD 1998 mit der Nominierung Gerhard Schröders gefolgt. Im Wahlkampf ist es für die vielen Unterstützer einer Partei das stärkste Argument, sich auf eine Kandidatin stützen zu können, die drei Viertel der Deutschen gut finden.

Der Rat, Merkel solle bald die „Uniform der Wahlkämpferin“ anziehen, ist zwar gut gemeint, gleichwohl aber falsch. Vielleicht würde Merkel die eigenen Reihen wieder stärker an sich binden, sicher aber viele Wechselwähler verlieren. Eine Kanzlerin wird in der Wahl nur dann den Amtsbonus nutzen können, wenn sie für alle sichtbar zum Wohle aller regiert.

Übrigens: Ein gutes Drittel der Wähler entscheidet sich erst in den letzten Tagen vor der Wahl. Das Rennen im September ist noch nicht gelaufen.