Aus: Kieler Nachrichten, Interview, 23. Juli 2011

„Die Kanzlerin ist eine Hier-und-Jetzt-Politikerin“

Mit Merkel-Biograph Gerd Langguth sprach Frank Lindscheid

War die abrupte Wende beim Atomausstieg typisch für die oft beklagte Prinzipienlosigkeit der CDU-Chefin?

Der Atomausstieg passt in dieser Form gar nicht zu Angela Merkel. Die Entscheidung wurde sehr schnell unter dem Eindruck der Ereignisse getroffen. Das ist insofern nicht ihr Stil, weil sie eigentlich ausgesprochen gute Nerven hat und sich nicht schnell beeindrucken lässt. In den letzten zwölf Monaten hat sie aber eher unsicher regiert. Das mag daran liegen, dass sie erstmals ernsthaft ihre Position als Kanzlerin gefährdet sieht – nicht kurzfristig, weil keine Neuwahlen anstehen. Aber die Wahl 2013 wird schwierig. Man spürt langsam Unsicherheit.

In der Union breitet sich tiefe Frustration aus. Sehen Sie Putsch-Gefahr?

Ein Putsch wird nicht stattfinden. Ganz einfach, weil niemand mehr übrig ist, der putschen könnte. Die starken Männer in der Union sind verschwunden.  Koch ist aus der Politik ausgeschieden, Christian Wulff hat sie ins goldene Gefängnis Bellevue umgesiedelt, Oettinger nach Brüssel. Es gibt keine Ministerpräsidenten mehr, die ihr gefährlich werden könnten von Format. Es gibt kein zweites Machtzentrum, wie es beispielsweise Helmut Kohl in der Barzel-Ära aufgebaut hat. Das ist heute nicht mehr denkbar. Das rettet sie in gewisser Weise. Denn die Stimmung in der Partei ist vernichtend, nicht zuletzt wegen der Euro-Misere. Das spüren übrigens auch andere politische Führer in anderen EU-Mitgliedsstaaten. Europa ist ein Kernanliegen der Union. Und es gibt jetzt starke Irritationen. Die Partei ist störrisch, zum Teil resigniert.

Warum wirkt Merkel im Vergleich zu Kohl so führungsschwach?

Sie hat Entscheidungen wie den Atomausstieg oder die Bundeswehrreform nicht in der Partei erstritten. Sie kämpft vor allem innerparteilich nicht um die Meinungsführerschaft. Entscheidungen fallen klandestin, quasi heimlich. Sie regiert im Sinne von Verordnung, aber das zeigt keine Führungskraft. Sie kennt die Seele der Partei zu wenig, sie war nie etwa  Kreisvorsitzende in ihrer Partei.

Woran orientiert sie sich dann?

Sie hat einmal erklärt, dass sie in der Politik „auf Sicht“ fahre. Das kann auch dazu führen, dass man in den Nebel steuert. Das Grundproblem ist, dass man nicht weiß, wo sie steht. Es gibt einen großen Unterschied zu Helmut Kohl: Der Pfälzer Kohl war ein Geschichtsdeuter, für den Europa elementar war, schon wegen seiner geographischen Nähe zu Frankreich. Er stand für Prinzipien. Merkel hat nichts von dieser konservativen Geschichtsdeuterei. Sie ist eine Hier-und-Jetzt-Politikerin.

Fehlt es der Hier-und-Jetzt-Kanzlerin an Europa-Bewusstsein?

Angela Merkel hat zwar als Ostdeutsche die Teilung Europas erlebt, aber die europäische Integration war für sie weit weg. Sie versucht, an den Europäer Kohl anzuknüpfen, aber emotional tut sie sich damit schwer. Auf europäischer Ebene fehlt es an Führung. Aber die Rahmenbedingungen sind im erweiterten Europa auch objektiv schwieriger geworden. Die Egoismen werden mehr ausgereizt.

Hat sie noch eine Chance, Boden gutzumachen?

Sie wird bis zur nächsten Wahl in zwei Jahren nicht mehr viel bewegen können, vor allem, weil das Regieren mit der FDP schwieriger ist als mit der SPD. Allerdings: Zwei Jahre sind in der Politik eine lange Zeit Noch ist das Rennen nicht verloren. Angela Merkel ist zäh. Sie kann schnell reagieren, Positionen wechseln, wenn es sein muss. Für die SPD ist die Lage ähnlich schwierig. Angela Merkel hätte aber überhaupt kein Problem, Schwarz-Grün zu regieren.