Hessisch-Niedersächsische Allgemeine HNA, 28. November 2009

"Sie wird kein Machtwort sprechen"

Politikwissenschaftler Gerd Langguth im Interview über Kanzlerin Angela Merkel

Schlechter hätte es für Angela Merkel kaum laufen können. Nur vier Wochen nach Amtsantritt ihrer Regierung verliert sie mit Franz-Josef Jung einen Minister, der ihr nahestand. Außerdem werden die Stimmen lauter, die ihr vorwerfen, Probleme einfach auszusitzen. Darüber haben wir mit dem Politikwissenschaftler Gerd Langguth gesprochen. Er hat eine Biografie der Kanzlerin geschrieben.

Herr Langguth, eigentlich war Franz Josef Jung schon am Donnerstag nicht mehr zu halten. Wusste das auch Angela Merkel?

Gerd Langguth: Ja, ich bin überzeugt, dass sie es wusste. Aber sie wollte ihm die Chance geben, sein Gesicht zu wahren und selbst den Rücktritt zu verkünden. Ein guter Regierungschef sorgt auch dafür, dass die Ressortminister ihre eigenen Entscheidungen treffen. Ich glaube, dass sie letztendlich froh war, als der Rücktritt feststand. Und vielleicht hat sie auch mitgeholfen, dass es so kommt.

Wenn, dann hat sie das nur im Hintergrund getan. Öffentlich hat sie sich bis gestern Mittag hinter Jung gestellt. Fehlte ihr der Mut zu einem Machtwort?

Langguth: Nein, in Krisen muss sie zu ihren Ministern stehen, bis sie den Gesamtüberblick bekommt. Außerdem musste zuerst der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg die Chance zum Handeln bekommen, bevor Jung sich äußert. Ich glaube, dass die Reihenfolge richtig war.

Kritiker sehen die Affäre Jung als Indiz dafür, dass Merkel ihr Kabinett nicht im Griff hat. Könnte eine Affäre Merkel daraus werden?

Langguth: Im Moment sieht es nicht so aus. Natürlich ist der Rücktritt unangenehm für sie. Vier Wochen nach Antritt einer Regierung macht das keinen guten Eindruck. Aber so ist es immer noch besser für das Image einer Kanzlerin, als wenn sie öffentlich einen Minister zum Rücktritt auffordert.

Hat sie trotzdem Kratzer davongetragen?

Langguth: Sicher. Aber vielleicht kann es auch eine Chance für eine neue politische Entdeckung sein.

Bisher war die Situation in der schwarz-gelben Koalition immer die gleiche: Union und FDP streiten sich lautstark, Merkel wartet ab. Warum?

Langguth: Das ist die Methode von fast allen deutschen Regierungschefs, denken Sie an Helmut Kohl. Bei Gerhard Schröder hat sich außerdem gezeigt, dass eine "Basta"-Politik furchtbar schiefgehen kann. Auch der schneidige Helmut Schmidt ist mit manchen Machtworten gescheitert. Wir leben in einer Konsensdemokratie, wo die Kanzlerin ein gewichtiges Wort hat, aber nicht einsame Entscheidungen treffen kann.

Viele wünschen sich aber ein Machtwort von ihr. Der Streit um die Vertriebenenpräsidentin schwelt seit Wochen.

Langguth: Bei dieser Frage befindet sich Angela Merkel in einem Dilemma. Einerseits gibt es einen starken Rückhalt in der Union für Frau Steinbach, andererseits hat Merkel ein gutes Verhältnis zum polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Eine verzwickte Lage, in der sie kein Machtwort sprechen und weiter abwarten wird.

Ihre Zurückhaltung trägt dazu bei, dass die "Wunschkoalition" aus Union und FDP fast täglich neue Streitpunkte findet. Ist das normal?

Langguth: Ja, in jeder Koalition gibt es Knirschereien, genau wie in jeder Ehe. Und es ist auch normal, dass es die FDP als kleinerer Koalitionspartner nötiger hat, sich zu profilieren. Allerdings müssen die Partner wissen, dass ein Überstrapazieren von Konflikten nicht gut ankommt. Insofern war es kein Glanzstart der Regierung.

Für die streitlustige FDP-Fraktion könnte auch die Affäre Jung ein gefundenes Fressen sein. Belastet der Rücktritt die Koalition?

Langguth: Nein, ich glaube nicht, dass sich die FDP auf die Sache stürzen wird. Es ist ja auch in ihrem Interesse, dass die Koalition funktioniert. Es gibt gar keine Alternative, als dass diese politische Ehe zusammenbleibt, denn sonst wird ein Herr Westerwelle nie wieder Außenminister sein.

Sie schreiben in ihrer Merkel-Biografie, dass die Kanzlerin etwas shpinxhaftes hat. Was muss passieren, bis sie mal auf den Tisch haut?

Langguth: Ich glaube nicht, dass das passiert. Merkels Machtworte fallen hinter den Kulissen.

Von Saskia Trebing