Hessische/Niedersächsische Allgemeine, 29. Mai 2010

Das Thema

Bundespräsident Horst Köhler spricht in einem Interview über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und im gleichen Atemzug über wirtschaftliche Interessen, die mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden sollten. Was er damit bezweckt haben könnte, fragten wir Gerd Langguth, Politikwissenschaftler und Köhler-Biograph.
 

„Köhler landet oft in Fettnäpfchen“
Köhler-Biograph Gerd Langguth über die Äußerungen des Bundespräsidenten und dessen Amtsverständnis


Von Wolfgang Blieffert

Herr Prof. Langguth, was hat Horst Köhler da geritten?
Gerd Langguth: Da ist mit dem ehemaligen IWF-Direktor wahrscheinlich der wirtschaftspolitische Gaul durchgegangen. Aber er musste sich ja auch gleich korrigieren, wollte das durch seinen Sprecher rasch wieder einfangen, indem er seine Äußerung uminterpretiert und aus „Afghanistan“ „Atalanta“ macht. Bei der Operation am Horn von Afrika geht es ja auch tatsächlich um den Schutz von Handelswegen gegen Piraten.

Darf man sich als höchster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland einen solchen Ausrutscher leisten?
Langguth: Nein. Aber Köhler bewegt sich auf diplomatischen Parkett eben immer noch unsicher.

Dass er bewusst einen Stein ins Wasser werfen wollte, um die Reaktion auf diese Behauptung testen zu können, halten Sie für ausgeschlossen?
Langguth: Ja, das halte ich für ausgeschlossen. Im Übrigen sei der Hinweis gestattet, dass sich das Staatsoberhaupt in außenpolitischen Fragen im Einklang mit der Politik der Bundesregierung bewegen muss - im Gegensatz zur Innenpolitik, wo es ihm schon erlaubt ist, eigene Akzente zu setzen. Köhler sucht die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Er unterliegt einer Wichtigkeitsillusion, aber er hat in Berlin politisch kaum was zu vermelden: Er leidet unter seiner mangelnden Anerkennung in der politischen Klasse. Bei seinem Versuch, das durch politische Äußerungen zu korrigieren, landet er unverhältnismäßig oft in Fettnäpfchen.

Es war bereits mehrfach zu beobachten, dass Köhler unbedachte Äußerungen in die Debatte warf, etwa als er eine Direktwahl des Präsidenten forderte und kein Wort darüber verlor, dass das die Balance der Verfassung schädigen könnte. Warum passiert ihm so oft?
Langguth: Köhler ist ein sehr unsicherer Mensch, der gerne mit populären und sogar populistischen Äußerungen die Herzen der Bevölkerung erobern möchte. Er ist dabei aber eben kein Mann mit eigenständigen politischen Erfahrungen, er hat - im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern - nie ein politisches Mandat in einem Parlament oder etwa einer Landes- oder Bundesregierung innegehabt. Er war immer nur hochrangiger Beamter und hat die Politik stets begleitet, aber nur hinter der Kulisse beeinflusst.

Was folgt daraus?
Langguth: Jetzt merkt man, dass der Seiteneinsteiger Köhler keine Erfahrungen mit der politischen Kommunikation hat, die für die Ausübung eines solchen Amtes aber dringend notwendig sind.

Sie haben in ihrer Köhler-Biographie geschrieben, Köhler sei von der Politik durch eine unsichtbare Glaswand getrennt. Wie meinten Sie das?
Langguth: Weil Köhler sich selbst nicht als Politiker sieht, hat er auch kaum etwas dafür getan, ein vertrauensvolles Verhältnis mit den Politikern auf Bundesebene aufzubauen. Das führt dann im Falle der jetzt kritisierten Interview-Äußerungen zu übertrieben rüden Attacken.

Welche meinen Sie?
Langguth: Wenn Jürgen Trittin Köhler mit Bundespräsident Heinrich Lübke vergleicht, der wegen seiner verbalen Ausrutscher zu Gespött wurde, dann ist das ein absolut unpassendes Abwatschen. Lübke war anfangs ein sehr politischer Präsident, der erst am Ende seiner zweiten Amtszeit durch Krankheit gezeichnet war. Trittins Abwatschen zeigt aber, dass Köhler in der politischen Klasse Berlins kaum über Autorität verfügt.

Was ist eigentlich nach sechs Jahren im Amt der rote Faden von Köhlers Präsidentschaft?
Langguth: Dass er gerne beliebt sein möchte. Und seine Liebe zu Afrika. Da trifft er sich dann allerdings mit Heinrich Lübke.