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aus: HANDELSBLATT, 12. Oktober 2005
Angela Merkel – die Moderatorin
Von Gerd Langguth
Kanzler Kurt Georg Kiesinger charakterisierte sich selber
gern als einen „wandelnden Vermittlungsausschuss“, als er die Arbeit der
ersten großen Koalition (1966 bis 1969) in der deutschen Geschichte
beleuchtete. Nicht viel anders wird es Angela Merkel ergehen. Während
Kiesinger aus der baden-württembergischen Provinz zurück nach Bonn geholt
wurde, trifft die SPD in der Koalition auf die einst von ihr besonders
bekämpfte „Die-kann-es-nicht“-Hauptgegnerin. Hat sie das Zeug zur Kanzlerin?
Merkels politisches Erfolgsgeheimnis ist, dass sie bislang immer unterschätzt wurde, dass sie die Fähigkeit entwickelt hat, für sie günstige politische Situationen und Konstellationen zu erkennen – und dann mit ziemlicher Konsequenz und eiserner Disziplin zuzupacken. Erinnert sei an ihren „Scheidebrief“ an Helmut Kohl vom Dezember 1999. Allein die Tatsache, dass es ihr in den letzten Wochen gelang, trotz eines für ihre Partei letztlich verheerenden Wahlausgangs eine ziemliche Geschlossenheit einer stark föderal ausgerichteten Union herbeizuzwingen, zeigt ihre Fähigkeit, die christdemokratischen Truppen hinter sich zu sammeln. Ihre Entscheidung, sich unmittelbar nach der Bundestagswahl in geheimer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden bestätigen zu lassen, war äußerst risikoreich. Eine große Zahl von Gegenstimmen hätte eine Erosion ihrer Macht einleiten können. Für sie typisch, setzte sie alles auf eine Karte. Auf ihrem politischen Lebensweg entschied sie sich stets für den hohen Einsatz. Aber reicht das? Viele, gerade auch Unionswähler, beschleichen Zweifel, ob Angela Merkel „die Richtige“ ist.
Diese Zweifel nähren sich vor allem aus ihrer Unfähigkeit,
einen inneren Kompass zu vermitteln, emotionale Bindungen entstehen zu lassen.
Als jemand, der in der DDR-Diktatur früh lernen musste, seine private
Gedankenwelt von der öffentlichen Welt zu trennen, ist sie kaum in der Lage,
Einblicke in das eigene Ich zu geben. Als „ideologiefreie“
Naturwissenschaftlerin unterschätzt sie allzu leicht die Bedeutung lang
tradierter Erfahrungen und Verhaltensmuster, die sich dem rationalen Denken
entziehen.
Im Gegensatz zum Hobbyhistoriker Helmut Kohl verfügt sie über keine Geschichtsdeutung; sie ist Generalistin ohne historische Fixierung. Ihre Leidenschaft gehört keinem bestimmten Politikbereich. So hatte sie als Umweltministerin mit ihrem Fachgebiet weder politisch noch emotional etwas im Sinn. Hätte Kohl sie stattdessen zur Entwicklungsministerin gemacht, hätte sie sich mit der gleichen Empathie für Somalia eingesetzt wie einst für den Transport der „Castor“-Behälter. Andererseits kann sich aus der „Schwäche“ ihrer Ideologiefreiheit in einer großen Koalition auch eine Stärke entwickeln: Denn wer weniger christdemokratische Wurzeln als der gelegentlich als „Eiche“ beschriebene Helmut Kohl hat, kann sich auch leichter von solchem Wurzelwerk lösen. Merkels Politikansatz entwickelt sich aus der Lösung konkreter Fragen. In ihrem politischen Pragmatismus kommt sie Gerhard Schröder sehr nahe und kann sich auch schneller wieder von politischen „Fehlern“ trennen. Ihre hohe politische Beweglichkeit wird dem Funktionieren einer so breiten Koalition zugute kommen. Angela Merkel darf man heute noch nicht am derzeitigen Image des jetzt von Bord gehenden Politlotsen Schröder messen. Eine allgemeine Erfahrung lautet, dass ein politisches Amt den Amtsinhaber prägt. Das war auch bei Schröder der Fall. Zu Beginn seiner Kanzlerschaft konnte der ehemalige niedersächsische Regionalpolitiker längst nicht die bundespolitische Erfahrung einbringen wie heute Merkel: Sie gehörte immerhin zwei Kohl-Kabinetten an. Insbesondere als Umweltministerin musste sie sich intensiv mit der internationalen Politik („Kyoto“) befassen. Als Parteivorsitzende hat sie stark die Europapolitik begleitet. Ihre für eine Spitzenposition gelegentlich gefährliche Detailverliebtheit kann ihr bei internationalen Verhandlungen auch zugute kommen. Von Chirac hätte sie sich in Sachen Landwirtschaftspolitik kaum so über den Tisch ziehen lassen, wie dies mit Schröder geschah. Nur 53 Prozent der Deutschen trauen ihr zu, dass sie als Kanzlerin einen guten Job machen wird. Dass sie gut verhandeln kann, zeigen aber bereits die Koalitionsgespräche. Rational erkannte sie, dass die zögernden Sozialdemokraten sie nur als Kanzlerin akzeptieren, wenn auch in der Union ein Zähneklappern über die politischen Zumutungen ritualisiert wird. In Wirklichkeit hat Merkel einige Ministerien (Bildungspolitik, Familienpolitik oder Forschungs- und Technologiepolitik) für die Union gesichert, die wichtige Zukunftsthemen repräsentieren. Dieser Unionsvorteil wird durch die größere Zahl der Fachminister für die SPD kaschiert. Der Autor und Merkel-Biograf lehrt Politische Wissenschaft an der Universität Bonn.
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