Focus, Nr. 44/11, 31. Oktober 2011

Angela Merkel – die heimliche EU-Kanzlerin

Von Gerd Langguth

Angela Merkel ist in der unpopulären „Euro“-Frage ein doppelter Coup gelungen. Sie hat im ersten Zug nahezu den gesamten Deutschen Bundestag – inklusive SPD und „Grüne“ – hinter sich versammelt und sie hat im zweiten Zug alle Staats- und Regierungschefs auf ihre Linie gebracht. So ist sie in der Euro-Frage zur Kanzlerin aller Deutschen und auf EU-Ebene zur heimlichen Kanzlerin der EU geworden.

Den prägenden Einfluss Merkels zeigen die Gipfel-Ergebnisse, bei denen sich die Kanzlerin auf ganzer Linie durchgesetzt hat. Es gibt zudem keinen einzigen Politiker der EU und der Euro-Gruppe, der so sehr die handelnden Personen ausgesucht und geprägt hat, auf die es in Europa derzeit institutionell ankommt: Angela Merkel hat den Portugiesen José Manuel Barroso als Kommissionspräsidenten aufs Schild gehoben, der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, ist ebenfalls eine Idee der Kanzlerin. Und sie kann es gut mit Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, das zur Zeit die Ratspräsidentschaft in der EU inne hat. Kein einziger Regierungschef innerhalb der Europäischen Union hat ein so dichtes Netz an Vertrauten wie die Merkel.

Innerhalb der EU und der krisengeschüttelten Euro-Gruppe, die das eigentliche Kern-Europa darstellt, gibt es so etwas wie eine Sehnsucht nach Führung. Manche haben noch die Zeit in Erinnerung, als Helmut Kohl Bundeskanzler war. Auch er war damals der unumstrittene Führer der Europäischen Union – allerdings in geteilter Verantwortung mit dem damaligen französischen Präsidenten Francois Mitterrand, dem spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez und dem Kommissionspräsidenten Jacques Delors. Das war eine personalpolitisch ausgesprochen günstige Konstellation, die es so heute nicht mehr gibt.

Hinzu kommt, dass einige Regierungschefs für die politische Führung in Europa ausfallen, etwa Premierminister David Cameron, da die Briten nicht der Euro-Gruppe angehören, oder Silvio Berlusconi, der mehr damit beschäftigt ist, Italien vor dem Konkurs zu retten. Sarkozy ist als Franzose zwangsläufig jemand, der einen Führungsanspruch erheben kann, doch fällt Frankreich wirtschaftlich im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland zurück. Sarkozy zittert auch um das Triple-A-Rating für Frankreich, außerdem will er im kommenden Jahr wiedergewählt werden. Andererseits bestätigte sich die alte Erfahrung, dass nur, wenn Frankreich und Deutschland in zentralen Fragen übereinstimmen, so etwas wie ein europäischer „Fortschritt“ möglich ist. Nur kamen die Einigungen zwischen Deutschland und Frankreich erst in letzter Minute.

Als Merkel morgens um 4:00 Uhr erleichtert ihre Pressekonferenz gegeben hat, konnte sie Vollzug melden – in allen Punkten hat sie sich durchgesetzt, zum Teil gegen Frankreich. Erstens hat sie den Schuldenschnitt für Griechenland erreicht – und zwar mit einer hohen Gläubigerbeteiligung (PSI – Private Sector Involvment). Zweitens kommt die Kapitalisierung der Banken früher als geplant. Nach „Basel II“ sollten die Banken erst im Jahre 2018 eine Kernkapitalquote von 9 Prozent aufweisen. Merkel hat sich jedoch mit ihrem Vorschlag durchgesetzt, dass dies bereits im Jahre 2012 der Fall sein soll. Das macht die Banken in Krisenzeiten robuster. Drittens hat sie erreicht, dass der Rettungsschirm EFSF keine Banklizenz erhält, der Auftrag also begrenzt bleibt. Zudem erhält der EFSF einen noch vor Wochen abgelehnten Doppel-Hebel – auch das ist Merkel zu verdanken.

Angela Merkels frohes Gesicht auf der morgendlichen Pressekonferenz war berechtigt, sie konnte ihre Stärken ausspielen. Sie hat nicht nur starke Nerven und eine eiserne Konstitution bewiesen. Ihr Vorteil ist vor allem ihre Detailkenntnis. Merkel kennt die Dossiers bezüglich der Verhandlungspartner, sie weiß deshalb, welche die Interessenlagen der anderen Staaten sind. Was sonst häufig Anlass zur Kritik gibt, nämlich die Vernachlässigung der großen Linien der Politik, geriet Merkel bei den Verhandlungen mit den anderen Regierungschefs in Brüssel zur entscheidenden Führungskompetenz. Mit Sicherheit waren ihre Vorgänger Kohl und Schröder in den Details und Dossiers nicht so versiert. Zudem dürfte es kaum jemanden geben, der in der Politik mit so wenig Schlaf auskommt wie Merkel. Nachtsitzungen haben in der EU Tradition; sie erleichtern wegen des Erschöpfungszustandes mancher Teilnehmer gelegentlich die Einigung.

Hinzu kommt, dass der zweigeteilte Gipfel Merkel in die Hände gespielt hat. Auch wenn die Gesamtumstände häufig eher chaotisch anmuteten – unfreundlich bezweifelte der Luxemburger Ministerpräsident Juncker sogar gehobene Staatskunst –, konnte die Kanzlerin durch die Entscheidungen des Deutschen Bundestages inhaltlich gestärkt in die Verhandlungen gehen.

 

Merkel hat also ihre Hausaufgaben gemacht. Inwiefern die beschlossenen Maßnahmen nun jedoch auch Wirkung zeigen, ist eine andere Frage. Zwar hat der Markt schon erste positive Reaktionen gezeigt: Der Euro ist gestiegen. Ob die Gemeinschaftswährung allerdings schon gerettet ist, wird man abwarten müssen. Eine gute Voraussetzung dafür wurde jedenfalls durch den Gipfel gegeben. Merkel kann zufrieden sein. Doch die Krise wird noch lange dauern.