aus: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 26. März 2006

Jeder will wie Christian Wulff sein

Die Gefahr für die CDU-Politik: Undeutlichkeit - und Unattraktivität

Die Hundert-Tage-Betrachtungen der großen Koalition widmeten sich meist allein dem Zustand eines Regierungsbündnisses, das zwar die Amtsinhaber noch vor der Wahl rundweg ablehnten, das aber aufgrund einer unpolitischen Harmoniessehnucht vieler Wähler derzeit noch ziemlich beliebt ist. Wie steht es aber um die hinter Merkel stehende Partei? Es war jedenfalls ihr Versäumnis, dass die CDU im Wahlkampf kaum mehr als Volkspartei wahrgenommen wurde.

Im Regierungshandeln mag ihr zugute kommen, dass sie keine tiefgegründete Christdemokratin mit einem weitverzweigten politisch-philosophischen Wurzelwerk ist und sie – „pragmatisch“ - von daher leichter Kompromisse mit den „Sozis“ machen kann. Was aber leistet sie zur Identität der bislang erfolgreichsten europäischen Volkspartei? Wie krisenhaft jedenfalls die Situation für die Unionsparteien ist – ähnliches gilt für die SPD -, wird parteiintern gerne verdrängt: Merkel erhielt gerade 0,1 Prozent mehr als Kohl 1998. Seit 1998 hat sich die Union nicht mehr von ihren schlechten Wahlergebnissen erholt: Die von Arbeitslosigkeit besonders Betroffenen liefen der Union in Scharen weg - gerade im Osten Deutschlands. Was muss die CDU tun?

Erstens: Eine Revitalisierung der Partei auf allen Ebenen ist notwendig. Doch welchen Gestaltungsspielraum wird die detailverliebte Ex-Generalsekretärin Merkel ihrem neuen, pfiffigen Generalsekretär Ronald Pofalla lassen? Auf ihn wartet eine Herkulesarbeit. Die schon in den Kohl-Zeiten wenig gewünschte Mitwirkung der Parteimitglieder am Partei- und Wahlkampfgeschehen schwächte die Verankerung der Partei in der Bevölkerung. Jedes Parteimitglied, jeder Angehörige einer Jugendorganisation oder eines Studentenverbandes ist nämlich in der Bevölkerung so etwas wie ein „Botschafter“ seiner Partei – nur gibt es davon (wie bei allen großen Parteien in der Bundesrepublik) immer weniger. Die CDU hat dramatische Einbrüche in der Mitgliederentwicklung und eine damit verbundene Überalterung hinnehmen müssen. Parteimitglieder spüren intuitiv, inwieweit eine Partei nur den Charakter eines reinen Machtabsicherungsapparats für die Führung hat. Es wird stark vom Durchsetzungsvermögen Pofallas abhängen, ob wieder ein lebendigeres Parteileben möglich ist und ob er der geistigen Verarmung der Partei entgegenwirken kann. Wo sind die Intellektuellen in der CDU?

Zweitens: Die Union muss Begriffe und Themen besetzen, auch streitig. Denn der verwirrte Bürger fragt sich heute: Was ist eigentlich noch das Authentische am Christlich-Demokratischen? Was unterscheidet den Pragmatismus Merkels von dem ihres Amtsvorgängers – oder dem von Matthias Platzeck? Weder gibt es – trotz eines Grundsatzkongresses  - eine grundsätzliche Diskussion über den Begriff der „sozialen Gerechtigkeit“ noch über die Fragestellung, welcher Kitt unsere pluralistische Gesellschaft zusammenhält. Politische Orientierung tut Not, so etwa entlang der Begriffspaare Freiheit versus Gleichheit oder Eigenverantwortung versus Staatsalimentation.

Drittens: Als Volkspartei muss die Union personell breit aufgestellt sein. Sie muss für Arbeitnehmer genauso wie für Liberale und für gestandene Konservative eine politische Heimat sein. Aber es gibt in der politischen Elitenauswahl der Union nur noch Mainstream-Politiker. Was waren das noch für Zeiten, als Kohl Richard von Weizsäcker als Seiteneinsteiger gewann! Heute wollen sich alle in der „Mitte“ positionieren. Jeder will wie Christian Wulff sein. Die CDU braucht aber auch Politiker wie Dregger, Geißler und Merz. Die Gefahr für das CDU-Profil heißt: Unverbindlichkeit, Undeutlichkeit, Unattraktivität.

Merkel wird von Kohl gelernt haben, wie wichtig das Beherrschen gerade der eigenen Partei ist. Es geht aber nicht nur um das „Beherrschen“ zur reinen Machtabsicherung. Wenn eine Partei nicht mehr durch sie tragende politische Prinzipien zusammengehalten wird, wird ihre Attraktivität in einer immer schwerer kalkulierbaren Wählerschaft nachlassen. Merkel trägt nicht nur für das Profil der Regierung, sondern auch für das der CDU Verantwortung. Nur wenn sie wirklich glaubhaft die „Seele der Partei“ spürbar machen kann, wird sich Merkels Rolle nicht im Regieren erschöpfen. Nur dann kann sie verhindern, dass im Falle eines Machtverlustes die „Ära Merkel“ ziemlich rasch verblassen würde – wie das jetzt schon mit dem rot-grünen Projekt auf denkwürdige Weise der Fall ist.