Es wird spannend ums Präsidentenamt

 

 

Gesine Schwan ist eine außerordentlich attraktive Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Kein Zweifel. Sie ist gesprächsfähig, liebt den gesellschaftlichen Diskurs, hat durch ihre Präsidentinnentätigkeit an der »Viadrina«-Universität in Frankfurt an der Oder den Kontakt zur studentischen Generation behalten. Sie hat in der SPD in den zurückliegenden Jahrzehnten nie eine ganz bequeme Rolle gespielt, wurde sogar wegen ihrer Kritik an Willy Brandt aus der Grundwertekommission ihrer Partei ausgeschlossen. Sie hat sich wissenschaftlich mit dem totalitären Charakter des Kommunismus auseinandergesetzt und sie ist zugleich pro-amerikanisch. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat jetzt ein amtierender Bundespräsident bei seiner Wiederkandidatur einen Gegenkandidaten.

Als im Jahre 2004 Horst Köhler und Gesine Schwan gegeneinander antraten, kamen sie wie »Kai aus der Kiste«. Sie waren der deutschen Öffentlichkeit nahezu unbekannt. Jürgen Habermas gehörte beispielsweise damals zu jenen, die sich darüber empörten, dass die beiden großen Parteiformationen nicht mit gestandenen Politikern kamen, sondern mit Seiteneinsteigern. Beide damaligen Kandidaten als Nachfolger von Bundespräsident Rau im Amt des Bundespräsidenten unterschieden sich von allen früheren Präsidentschaftsbewerbungen, weil sie nie ein politisches Mandat etwa im Sinne eines Bundestagsabgeordneten, eines Ministerpräsidenten oder Bundesministers wahrgenommen hatten. Deswegen gab es auch so etwas wie einen »Wahlkampf« zwischen beiden Kandidaten, obwohl sie ja gar nicht direkt in der Bevölkerung gewählt werden können.

Wäre damals der Bundespräsident allerdings direkt gewählt worden, hätte möglicherweise Frau Schwan die besseren Karten gehabt. Man merkte Köhler an, dass er die Politik sehr gut kannte - aber den politischen Diskurs war er weniger gewohnt. Gesine Schwan war trainierter.

Aber er wurde gewählt. In seiner Amtsführung hat er sich unbequem gemacht - in erster Linie allerdings gegenüber den Regierenden, denen er häufig genug schlampige Arbeit vorgeworfen hat. Er hat sich angelegt sowohl mit den Unionsparteien als auch mit der SPD. Sein Beliebtheitsgrad ist enorm, vielleicht auch deshalb, weil er eben nicht wie ein typischer Politiker auftritt - er spricht ja auch so gut wie nie von »wir Politiker«, sondern von »den Politikern« Er versucht sich als Bündnispartner des Volkes »gegen die da oben«. Nachdem sich Köhler entschieden hatte, erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, ist erstmals ein Bundespräsident dabei, in ein offenes Rennen zu gehen - und das ein Jahr vor den Bundestagswahlen.

Dass Gesine Schwan antritt, musste Köhler überraschen - hat auch die gesamten Medienbeobachter überrascht. Noch im zurückliegenden Jahr hatten sich Kurt Beck und viele seiner Mitstreiter - insbesondere Frank-Walter Steinmeier, auch der Fraktionsvorsitzende Struck - mehr oder minder direkt für die Wiederwahl Köhlers ausgesprochen. Zumindest musste es so verstanden werden. Köhler hatte sich selbst in eine Zeitfalle begeben, weil er erklärte, dass er sich hinsichtlich einer Wiederkandidatur etwa ein Jahr vor der Bundesversammlung entscheiden wolle. Das hat er genau ein Jahr und einen Tag vor der Bundesversammlung des Jahres 2009 getan, im Unwissen der SPD-Entscheidung. Als sich Köhler erklärte, hatte Kurt Beck zum Ausdruck gebracht: »Aus Respekt gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten« wolle die SPD erst einmal abwarten, ob sich dieser für eine Wiederkandidatur entscheide. Dieses Verfahren war gegenüber dem Bundespräsidenten unfair, denn die Reihenfolge hätte umgekehrt sein müssen: Erst hätte man dem Bundespräsidenten signalisieren müssen, ob er die Unterstützung der SPD hat oder nicht. Köhler war in einer Situation, dass er seine Kandidatur gar nicht mehr zurückziehen konnte. Hätte sich Köhler vier, fünf Wochen früher entschieden, wäre die SPD in Zugzwang gekommen, Köhler doch zu unterstützen, weil damals die Schwan-Überlegungen innerparteilich noch nicht herangereift waren. Aber er hatte zugewartet, weil er erst die SPD-Entscheidung wissen wollte.

Jetzt besteht die Gefahr, dass nach der Nominierung Gesine Schwans doch so etwas wie ein erneuter Wahlkampf zwischen zwei Kandidaten stattfindet. Ein amtierender Bundespräsident kann und darf aber keinen Wahlkampf machen. Er darf sich nicht in die Niederungen der politischen Auseinandersetzungen, gerade im Zusammenhang mit seiner Person, begeben, sonst würde er seiner Integrationsfunktion verlustig gehen.

Dass die SPD jetzt Gesine Schwan erneut aus dem Ärmel schüttelt, hängt auch mit der verzweifelten innerparteilichen Situation dieser Partei zusammen. Man will endlich Führungsfähigkeit beweisen, ein Projekt in Gang setzen, hinter dem sich die ganze Partei scharen kann. Dabei werden sicherlich die Risiken einer solchen Kandidatur Gesine Schwans, die innerparteilich selber frühzeitig ein starkes Interesse an einer erneuten Kandidatur angemeldet hatte, bedacht worden sein: Die Bundesversammlung findet nur wenige Monate vor der nächsten regulären Bundestagswahl statt. Gesine Schwan hat überhaupt nur die Möglichkeit, eine Mehrheit zu finden, wenn die Delegaten der Partei »Die Linke« sie mitwählen, von den Grünen ganz zu schweigen. Die politische Diskussion - siehe den Fall Ypsilanti in Hessen - wird um die Frage kreisen, ob nach den Bundestagswahlen auch auf Bundesebene eine Koalition zwischen der SPD und den roten Roten, der Partei »Die Linke« stattfinden könnte. Zwar hat »Die Linke« erklärt, sie wolle erst die Wahlen in Bayern abwarten, doch spekulieren natürlich die SPD und Schwan im dritten Wahlgang, wo eine einfache Mehrheit notwendig ist, auf eine Unterstützung der roten Roten. Das wird zwar nicht Koalition genannt, doch Taktik ist es allemal.

Und Köhler: Er wird jetzt kämpfen müssen und dabei erleben, wie schwierig es ist, in der Politik ein politisches Mandat zu erobern. Die eigentlichen »Königsmacher« sind die Grünen. Auch diese haben sich noch nicht festgelegt. Es wird also ein Jahr lang spannend werden. So sehr Gegenkandidaturen eine Verlebendigung der Demokratie darstellen, müssen jetzt alle Seiten darauf achten, dass das Amt des Bundespräsidenten nicht beschädigt wird. Spätestens wird sich das bei den bayerischen Landtagswahlen Ende September 2008 zeigen. Die Agenda dieses Wahlkampfes ist schon vorgezeichnet: Die Frage des Umganges mit der Partei »Die Linke« wird in diesen Landtagswahlen eine starke Rolle spielen. War 2004 die Wahlkampfphase der beiden damaligen Kandidaten nur ein Vierteljahr, sind es jetzt zwölf Monate. Zwar gaben die Bundesversammlungen immer schon Hinweise auf spätere politische Konstellationen, doch noch nie war die Wahl eines Bundespräsidenten so sehr - zumindest indirekt - mit einem Bundestagswahlkampf verbunden, wie das im kommenden Jahr der Fall sein wird.