von Gerd Langguth
Zehn Jahre CDU-Vorsitz, fünf Jahre Kanzlerschaft -
Angela Merkel sitzt fest im Sattel der Macht. Im Interview mit Cicero
Online erklärt Merkel-Biograf Gerd Langguth, wer die treibenden Kräfte
hinter der Bundeskanzlerin sind und was von den schwarz-grünen Farbspielen
zu halten ist. Außerdem erläutert der Politikwissenschaftler, warum Merkel
ihrem einstigen politischen Ziehvater Helmut Kohl den CDU-Ehrenvorsitz
verwehrt.
Herr Langguth, seit zehn Jahren führt Angela Merkel nun schon die CDU.
Trotz der Wahlerfolge hadert die Partei immer wieder mit ihr, Stichwort:
Profillosigkeit. Wie lange kann das noch gut gehen?
Jede Partei hadert letztlich mit ihren Vorsitzenden. Das war schon bei
Helmut Kohl der Fall. Merkel wird aber solange Parteivorsitzende bleiben,
wie sie auch Kanzlerin ist. Und das kann eine lange Zeit sein.
Erst die Koalition mit SPD, dann mit FDP, morgen vielleicht den Grünen.
Ist das ein mediales Hirngespenst oder eine reale Option, die Merkel für
2013 verfolgen könnte?
Merkel ist für alle Koalitionen gut, außer für eine Koalition mit der Partei
Die Linke. Sie hat eine große Koalitionsflexibilität und könnte somit auch
gut mit den Grünen zusammenarbeiten. Es wäre ihr vielleicht sogar ein großes
Vergnügen, Frau Künast und Herrn Trittin zu domestizieren.
Würde mit Schwarz-Grün eigentlich deutlicher, wofür die Union steht?
Nein, Angela Merkel tut sich prinzipiell schwer, eine Überschrift für ihre
Politik zu finden. Sie ist eine pragmatische Problemlöserin und keine
Utopistin mit ideologischem Überbau. Auch für die jetzige Koalition mit den
Liberalen hat Frau Merkel noch keine wirklich überzeugende Grundbotschaft
verraten.
Wen sehen Sie derzeit eigentlich als die treibenden Kräfte hinter Merkel?
Wer hat wirklich Einfluss auf die Kanzlerin?
Das sind relativ wenige Personen. Bei den Ministerpräsidenten ist das vor
allem Roland Koch. Außerdem legt sie Wert auf die Meinungen von
Generalsekretär Hermann Gröhe, Kanzleramtschef Roland Pofalla, sowie Peter
Altmaier, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. Auch
auf Thomas de Maizière hört sie - und auf Peter Hintze, Parlamentarischer
Staatssekretär, der zugleich nordrhein-westfälischer CDU-Landesgruppenchef
ist. Er war Merkels erster Staatssekretär, als sie Ministein für Frauen und
Jugend war.
Was ist mit Fraktionschef Volker Kauder?
Sie hat ein gutes Verhältnis zu ihm. Volker Kauder ist eher ein
Konservativer; er ist ihr gegenüber recht loyal.
Kaum einer spricht heute noch von Merkels Kronprinzen. Wen sehen Sie am
ehesten als Merkels Nachfolger oder Nachfolgerin?
Diese Diskussion halte ich für verfrüht. Ich gehe davon aus, dass Angela
Merkel an die 16 Jahre von Helmut Kohl herankommen wird.
Das müssen Sie erklären.
Das hängt damit zusammen, dass die Parteienlandschaft in Deutschland sehr
viel bunter und unübersichtlicher geworden ist. Heute gibt es fünf
Fraktionen im Bundestag anstatt drei wie früher. Und gegen diejenige Partei,
die in dieser Situation die stärkste Kraft ist und zugleich den Kanzler
stellt, ist eine Mehrheitsbildung auf absehbare Zeit kaum möglich.
Ist es für die CDU nicht aber gefährlich, sich so auf Merkel zu
versteifen?
Schon. Aber solange Helmut Kohl Kanzler war, hatte sich die CDU auch auf ihn
versteift. Die CDU ist einfach eine bürgerliche Partei, in der es keine
putschistischen Pläne gibt. Einmal wurde 1989 auf dem Bremer Parteitag einen
Art Putsch gegen Kohl versucht. Doch die Überlegungen scheiterten schon im
Anfangsstadium kläglich.
Ist es gut für unsere Demokratie, wenn jemand so lange Kanzler oder
Kanzlerin ist?
Das hängt stark von der jeweiligen Person ab. Bei Kohl hielt ich eine
Amtszeitbegrenzung für richtig. Auf diese Weise würden die Karten
innerparteilich immer wieder neu gemischt. Eine Diskussion darüber gibt es
in Deutschland derzeit aber nicht.
Ein ganz erstaunliches Comeback feierte unter Angela Merkel der jetzige
Finanzminister Wolfgang Schäuble. Wieso wurde gerade er eine so wichtige
Vertrauensperson für die Kanzlerin?
Wolfgang Schäuble war schon parlamentarischer Geschäftsführer,
Fraktionsvorsitzender, Chef des Kanzleramtes und Bundesinnenminister. Es
gibt derzeit wohl keinen Politiker in Berlin, der über so viel Wissen und
Fachkenntnis verfügt. Insofern ist es klug, dass er einbezogen wird. Sonst
bestünde die Gefahr, dass er zu einem Dauer-Grummler in der Fraktion würde.
Merkel ist zudem stark genug, jemanden wie Schäuble zu integrieren, den sie
immerhin als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten verhindert hat.
Allerdings bin ich gespannt, wann Schäuble konkrete Vorschläge zur
Konsolidierung des Haushaltes unterbreitet. Bislang hat er noch keine klare
finanzpolitische Linie erkennen lassen. Das wird sich nach den Wahlen in
Nordrhein-Westfalen aber hoffentlich ändern.
Angela Merkel wird auch immer wieder für ihren präsidialen Führungsstil
kritisiert. Warum nervt das die Journalisten, aber scheinbar nicht die
Bevölkerung?
Das hohe Ansehen von Angela Merkel hängt damit zusammen, dass sie ungemein
fleißig ist und die Menschen das spüren. Zudem wollen die Menschen keine
Oberideologen an der Spitze der Regierung. Schon Gerhard Schröder musste
übrigens feststellen, dass man mit Machtworten („Basta“) häufig nur Ohnmacht
produziert. Das kann und wird Merkel nicht wollen.
Gewinnt Merkel denn in der jetzigen Regierung mit der FDP langsam wieder
die Oberhand oder sucht sie noch nach dem richtigen Rezept?
Es ist nach wie vor für Merkel sehr schwer, die FDP einzuhegen. Viele
Liberalen spüren inzwischen, dass es gewisse Kurskorrekturen geben muss. Und
das ist sicherlich auf das Einwirken von Frau Merkel zurückzuführen. Aber
vermutlich müssen wir erst die NRW-Wahlen abwarten, bis die FDP die
notwendigen politischen Schlussfolgerungen zieht.
Sie haben kürzlich über Helmut Kohl gesagt, dass sich sein Verhältnis zur
CDU wohl erst dann wieder normalisieren könnte, wenn der Alt-Kanzler erneut
Ehrenvorsitzender der CDU würde. Merkel ist dagegen. Können Sie erklären
weshalb?
Sie würde damit Helmut Kohl wieder in einen CDU-Olymp heben, ganz so, als
wenn der Spendenskandal nie gewesen wäre. Diese Diskussion will sie sich
nicht antun.
Lassen Sie uns den Blick auf die Bundestagswal 2002 zurückwerfen. Damals
war Edmund Stoiber Kanzlerkandidat. Glauben sie, dass Merkel mit seinem
Scheitern gerechnet hatte und ihm deswegen den Vortritt ließ?
Nein, sie musste ihm damals den Vortritt lassen. Es waren einzig Jürgen
Rüttgers und Ole von Beust, die sie überhaupt unterstützt hatten. Alle
anderen Granden der Union waren damals auf Edmund Stoiber festgezurrt. Wenn
sie an ihrer Kandidatur festgehalten und ihre Partei sie anschließend nicht
aufgestellt hätte, wäre das in der Wirkung ein Putsch gegen sie gewesen. Die
zwangsläufige Folge wäre ihr Rücktritt vom CDU-Vorsitz gewesen. Insofern
hatte sie klugerweise Stoiber den Vortritt gelassen. Das war klares,
nüchternes Kalkül. Und heute müsste sie Stoiber fast dankbar sein.
Wieso denn das?
Es wäre auch ihr wohl nicht gelungen, Gerhard Schröder schon nach vier
Jahren wieder abzulösen. Und ihre Aufstellung als Kanzlerkandidatin für das
Jahr 2005 wäre dann keinesfalls sicher gewesen. Indem Stoiber also die Wahl
2002 verloren hatte, beförderte er Merkels Kanzlerkandidatur 2005, da er
selber ein weiteres Mal nicht in Betracht kam.
Wie hat sich das Verhältnis zwischen Merkel und CSU seitdem entwickelt?
Seitdem Merkel Kanzlerin ist, ist ihr Verhältnis zu den meisten CSU-Vorderen
ziemlich gut, nur nicht zu dem sprunghaften Horst Seehofer. Der hat einfach
sehr viele Eigeninteressen, die mit Merkels Ansichten nicht immer unter
einen Hut passen. Seehofer manövriert sich damit aber selbst immer weiter
ins politische Aus.
Probleme bereitet Merkel mittlerweile auch der Bundespräsident. Horst
Köhler hat die Regierung scharf kritisiert und die ersten Monate von
schwarz-gelb als „enttäuschend“ bezeichnet. Steht das Verhältnis der beiden
vor einer Zerreißprobe?
Angela Merkel wollte, dass ein politisch unerfahrenerer Mann als Wolfgang
Schäuble Bundespräsident wird. Schäuble hätte mit seinem gesamten
politischen Background einer Regierung viel mehr Schwierigkeiten machen
können als es ein ehemaliger hochrangiger Beamter wie Köhler, der im
politischen Berlin über keinerlei Einfluss verfügt – weder bei Regierung,
noch bei der Opposition.
Hat Merkel Horst Köhler also unterschätzt?
Nein.
Aber Köhler ist Merkel doch ziemlich an den Karren gefahren. Daran kann
sie ja kein Interesse haben.
Das ist richtig. Aber man muss auch folgendes sehen: Horst Köhler hat die
Regierung folgenlos kritisiert - alle sind einfach wieder zur Tagesordnung
übergegangen.
Das Wort des Bundespräsidenten ist also kaum etwas wert?
Das ist richtig für das politische Berlin.
Das Gespräch führte Marc Etzold |
