Aus: Cicero – Magazin für Politische Kultur, April 2010

Was ist noch CDU?

Von Gerd Langguth

Nein, Angela Merkel ist keine geborene Parteiführerin. Als 36jährige kam sie zur CDU, machte in einem atemberaubenden Tempo Karriere, Partei-Basisarbeit hat sie nie richtig gekannt. Neun Jahre später, am 10. April 2000, wurde sie, 45jährig, Vorsitzende der Christdemokraten. Zwar hat sie die CDU mehr umgemodelt und modernisiert, als die meisten erwarteten, aber die „Seele der Partei“ hat die „gelernte“ Christdemokratin nie wirklich verstanden.

Merkel ist keine Charismatikerin – erst das Amt einer Kanzlerin gibt ihr so etwas wie eine Aura. Das Kanzleramt leitet sie mehr im Stile eines Abteilungsleiters eines großen Ministeriums. Auch in ihrem Parteivorsitz schlägt sich nieder, dass sie eine pragmatische, unideologische Problemlöserin ist, die nicht die großen Visionen liebt. So sehr Helmut Kohl für seine Reden häufig verspottet wurde, er vermittelte das, was eine eher konservative Partei braucht: eine geschichtliche Orientierung; er war ein Geschichtsdeuter, der seiner Partei in Zeiten stürmischer Veränderung so etwas wie einen inneren Halt gab. Merkel hat von Kohl das Aussitzen gelernt, wirkt in sich ruhend, aber „reale Utopien“ sind von der säkularisierten Pfarrerstochter nicht zu erwarten.

Es fällt ihr schwer, die geistigen Grundlagen einer christlich-demokratischen Partei zu benennen – was in ihrem Satz bei „Anne Will“: „Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus“ sichtbar wurde: Klassische christlich-demokratische Politik speiste sich nämlich immer aus allen diesen drei Quellen gleichzeitig, nur ist je nach Einzelsituation die eine Tendenz in der praktischen Politik mal stärker, die andere mal schwächer ausgeprägt. Der Instrumentenkasten christlich-demokratischer Politik besteht also nicht darin, beliebig jeweils einen einzelnen Traditionsstrang herauszunehmen, sondern in der konkreten Entscheidungssituation die drei in ihrem Verhältnis zueinander jeweils neu zu justieren.

Zur Habenseite des Merkel-Parteivorsitzes gehört, dass sie mit der Übernahme der Parteiführung zunächst eine schwierige Purifikationsaufgabe wahrzunehmen hatte: Sie musste ihrer Partei, die wegen des von Kohl zu verantwortenden Spendenskandals in der größten Krise ihrer Geschichte war, einen Neuanfang verpassen – und der gelang. Ihr Haupterfolg ist also, dass ihr der Wiederaufstieg der CDU zu verdanken ist, wenn auch auf einem zahlenmäßig sehr viel geringerem Niveau, hatte doch die Union bis 1990 immer um 45 Prozent der Wählerstimmen erzielt. Und sie hat es – für wie lange auch immer – inzwischen geschafft, die Sozialdemokraten als Hauptopposition mit über zehn Prozent auf Distanz zu halten. Dass auch die Union unter den starken Milieuveränderungen in der Gesellschaft zu leiden hat, zumal in einer Zeit der Säkularisierung, ist Merkel nicht anzulasten. Denn zwei Haupttendenzen durchschüttelten die Parteienlandschaft in den vergangenen Jahrzehnten: die Individualisierung und die Pluralisierung der Lebensstile. Von allen Parteien ist die CDU trotz dieser Tatsache immer noch die konsistenteste. Auch und nur deshalb hat Merkel alle Chancen, solange wie Helmut Kohl zu regieren.

Unter Merkel hat die CDU den Sprung in die Moderne geschafft, aber zugleich viele ihrer konservativen Wähler verloren. Ein Blick in das Hamburger Grundsatzprogramm zeigt die deutlichen Veränderungen vieler Unionspositionen. Sie gehen vielen in der Partei zu weit  (Anerkenntnis neuer partnerschaftlicher Formen, Deutschland als „Integrationsland“, Stammzellendiskussion). Diese Erneuerung in der Parteiprogrammatik war und ist notwendig, wenn die Union die politische Mitte in Deutschland erreichen will. Aber alle diese Veränderungen wurden eben nicht kämpferisch auf Parteitagen erstritten, sie wurden mehr durch die Hintertür eingeführt. Wenngleich die CDU als eine letztlich doch ziemlich bürgerlich-pragmatische Partei nie der Ort für tief greifende ideologische Diskussionen war, gab es gerade auf Parteitagen zu Beginn der Kohl-Ära, etwa zur „Mitbestimmung“, noch heute legendäre Redeschlachten. Unter Merkel ist die Partei in Routine erstarrt, Parteitage sind langweilig. Die CDU hat die SPD zwar als mitgliederstärkste Partei überrundet, die Attraktivität einer CDU-Parteimitgliedschaft hat aber nachgelassen. Auch die Union ist heftig überaltert.

In Deutschland ist der Parteivorsitz die Quelle der Macht – Schröders Autorität begann so umso mehr zu bröckeln, als er den Parteivorsitz an Franz Müntefering übertragen musste. Für Merkel ist die Partei aber weniger eine geistig-politische Kampfgemeinschaft als vielmehr ein Machterhaltungsinstrument. Deshalb tun sich viele Parteimitglieder mit ihrer Vorsitzenden so schwer.

Merkel schart zum Teil sehr intelligente und kluge Personen um sich – aber sie vermeidet das Fördern von Flügelpersönlichkeiten. Es gibt auf Bundesebene weder einen profilierten Arbeitnehmervertreter mehr wie weiland Hans Katzer noch einen national-konservativen Alfred Dregger, die gesellschaftliche Strömungen repräsentierten und die entsprechenden Bevölkerungskreise einbinden konnten. So richtig der Kurs der Modernisierung der CDU auch war, Merkel hat nun ein Problem mit den Stammwählern der Union, deren Zahl nur noch bei maximal zehn Prozent der Wahlberechtigten liegt. Unüberhörbar wächst inzwischen an der Basis der CDU ein Gegrummel, das nur noch nicht so richtig kanalisiert wurde. Dennoch wagt kein Landesvorsitzender, sich mit der Vorsitzenden wirklich anzulegen. Machtpolitisch hat Merkel ihre Partei im Griff – aber eben anders als Kohl nicht durch Beziehungen, sondern allein durch ihr Amt.

Gerade eine Volkspartei braucht die Flügel zur Integration unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und Interessen. Das zeigt sich etwa daran, dass die Vereinigungen in der Partei – von den Arbeitnehmern bis hin zu den Mittelständlern und dem Wirtschaftsrat – noch nie eine so geringe Rolle gespielt haben wie heute. Diese Entwicklung begann schon unter Kohl. Aber bei Merkel merkt man, dass sie selber nie die Leiden einer Plakatekleberin oder einer Ortsvorsitzenden zu erdulden hatte.

Vielen Parteimitgliedern ist nicht klar, was an Merkel noch CDU ist, der christlich-demokratische Markenkern wird in ihrer Politik nicht wirklich deutlich – sichtbar auch am letzten Bundestagswahlkampf, dem eine „asymmetrische Wählerdemobilisierung“ zugrunde lag und der noch nie so inhaltsleer war. Auch traditionelle CDU-Anhänger stellen sich die Frage nach der inneren Verortung ihrer Parteivorsitzenden, die ihnen trotz der Kanzlerschaft nach wie vor fremd bleibt. Sie spüren instinktiv, dass die Virtuosin der Macht die ihr entgegengebrachte Loyalität zu nutzen weiß, fragen sich jedoch umgekehrt, wie loyal die Vorsitzende gegenüber der eigenen Partei ist. Für Merkel gilt: Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg. Doch wenn dieser einmal ausbleibt, werden ihr gegenüber die Loyalitäten, die Kohl durch manches tiefe Tal hindurchgerettet haben, nicht sehr lange halten. Loyalitäten sind nämlich keine Einbahnstraße.