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RHEINISCHER MERKUR, 26. Januar 2006
Merkel wurde, wie so häufig in ihrem Leben, unterschätzt. Durch eine ziemlich
verhunzte Wahlkampfführung blieb die „bekannte Unbekannte“ den Deutschen in
Ost und West fremd. Den Westdeutschen erschien sie als eine „von drüben“, die
Ostdeutschen nahmen sie als eine längst zur Westdeutschen Mutierte wahr.
Zugleich hatte sie die Sorgen und Nöte vieler Millionen Menschen im Zeitalter
der Globalisierung unterschätzt. In der Wahlwerbung blieb unberücksichtigt,
dass sie als Mitglied zweier Kohl-Kabinette – besonders als Umweltministerin –
durchaus internationale Erfahrung gesammelt hatte. Schröder hingegen war vor
1998 weitgehend niedersächsischer Regionalpolitiker geblieben.
Weniger Show
Die Zähigkeit Merkels, ihre Fähigkeit, eine faktische Wahlniederlage in einen
Wahlsieg umzumünzen, haben ihre Anerkennungswerte in der Bevölkerung erhöht.
Mutig hatte sie alles auf eine Karte gesetzt, als sie sich zwei Tage nach der
desaströsen Wahl in der Bundestagsfraktion als Fraktionsvorsitzende hat wählen
lassen. Sie erhielt in geheimer Wahl nur drei Gegenstimmen und wurde damit
gestärkt. Viele Neinstimmen hätten jenen zugearbeitet, die nur bei einem
gemeinsamen Verzicht von Schröder und Merkel eine Große Koalition als möglich
erachteten.
Die Sozialdemokraten haben den raschen Anstieg von Merkels Sympathiewerten
erst möglich gemacht: Schröder, der am Wahlabend unter dem Einfluss von
Aufputschmitteln zu stehen schien, hatte in der Bevölkerung, wo sich doch
viele den Sinn für Fair Play bewahrt hatten, die Merkel-Solidarität befördert.
Früher als Schröder sahen sie das Ende des rot-grünen Projekts. Schröders
Gasprom-Versorgung schadete seinem Image – und dem der SPD. Veröffentlichungen
zur Irakpolitik der abgelösten Regierung schwächten die SPD, zumal besonders
der neue Außenminister bislang politisch noch nicht so richtig in Fahrt kam.
Die Trennung von Parteivorsitz und Vizekanzlerschaft hat sich bislang nicht
ausgezahlt.
Ein amtierender Regierungschef hat es auch im Verhältnis zu einem fast gleich
starken Koalitionspartner leichter, sich ins rechte Rampenlicht zu setzen,
zumal das Abschreiten von Ehrenformationen der Bundeswehr oder gemeinsame
Pressekonferenzen mit Bush oder Putin für das neue Merkel-Bild hilfreich
waren. Die Selbstverständlichkeit, mit der sie ihr Amt antrat, ihre
Unaufgeregtheit dürften die Hauptursachen für die gegenwärtige Merkelsche
Beliebtheit sein: Sie reduzierte den Showanteil drastisch zugunsten des
Sachanteils. Der Verzicht auf Show und ihre protestantische Kargheit erklären
die starke Zustimmung zu ihrer Person. Auf einmal kommt eine Dame in Schwarz
auf die Bühne, ohne das Brimborium lauter politischer Fanfarenstöße – und
redet, ziemlich direkt, analytisch. Einen Rednerpreis wird sie wohl kaum
erhalten, ihre Sprache ist nicht schön oder kunstvoll. Goethe hat sie wohl
schon lange nicht mehr im Reisegepäck gehabt. Aber sie wirkt sachlich. Das
kommt an.
Warme Töne
Merkel hat verstanden, dass die Zeit großer, visionärer Reden und Beschlüsse
vorbei und eine Politik der kleinen Schritte gekommen ist. Sie hat selbst
erleben müssen, dass ihre eigenen bedeutenden Ankündigungsreden und der
Reformparteitag von Leipzig nicht zu einer großen Aufbruchstimmung geführt
haben. Niemand soll ihr künftig vorwerfen können, sie habe vollmundige
Ankündigungen nicht in die Tat umgesetzt. Damit setzt sie sich von ihren
beiden Vorgängern ab.
Die Große Koalition entspricht der unpolitischen Sehnsucht vieler Deutschen
nach Konsens. Viele sehen es gerne, wenn etwas Wechsel kommt, verkörpert durch
Merkel, aber nicht zu viel Wechsel, verkörpert durch Müntefering. Merkel
steuerte zudem sofort um. Schon in ihrer Antrittsregierungserklärung liebte
sie die warmen Töne, konzentrierte sich auf die Unterprivilegierten. Man
erkennt sie kaum wieder. Dass jetzt ausgerechnet eine der CDU angehörende
Kanzlerin ein Konjunkturprogramm propagiert und damit weitere Verschuldung in
Kauf nimmt, sogar einen Mindestlohn in die Diskussion brachte, verwundert
allerdings nur denjenigen, der Angela Merkel als eine Politikerin mit
tiefgründigem christdemokratischem Wurzelwerk sah. Die „ideologiefreie“
Kanzlerin kann zur Machtsicherung wendig Positionen ändern. Allerdings wird
auch sie wissen, dass sie ein Minimum an Zustimmung aus ihren eigenen Reihen
erfahren muss. Der Vorwurf einer Sozialdemokratisierung der CDU könnte eines
Tages tödlich sein.
Vielleicht ist die Zustimmung zu Merkels Politik derzeit so groß, weil sich
die Bevölkerung insgesamt immer mehr „entideologisiert“, traditionelle
Parteiloyalitäten (wie auch die Bindungen zu Kirchen oder anderen
Großorganisationen) deutlich abgenommen haben. Merkel selbst entspricht
eigentlich eher dem Typus eines Wechselwählers – und dies, obschon sie
Parteivorsitzende ist. Was ist heute noch von dem „bürgerlichen Lager“
geblieben, das einst fest hinter den Christdemokraten stand? Dass zwei von
ihrem Typ her vergleichbare, pragmatische Ostdeutsche an der Spitze der beiden
größten Parteien stehen, symbolisiert den gesellschaftlichen
Veränderungsprozess. Noch reiben sich viele Deutsche verwundert die Augen:
„Die kann’s nicht“, rief Müntefering noch vor kurzem seiner späteren
Mitregentin zu.
Doch wie lang wird „sie’s können“? Bislang wirkt alles wie ein politischer
Honeymoon. Nach den Landtagswahlen im März wird Merkel in der Innen- und
Sozialpolitik zur Sache gehen müssen. Die Außenpolitik liefert die „schönen
Bilder“, doch der graue und raue Politikalltag hat Merkel schneller eingeholt,
als es ihr recht ist.
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