aus: Neue Zürcher Zeitung, Internationale Ausgabe, 12. August 2003, Nr. 184

Gerd Langguth

Wem gehört die Idee eines „Kerneuropa“?

Habermas` Europa-Thesen im Spiegelbild der Realitäten

Endlich einmal eine Europadebatte unter Intellektuellen! Quo vadis, Europa? Jetzt nehmen sich sogar wortgewaltige Schriftsteller und Wissenschaftler des alten Kontinents dieser Frage an, die keinesfalls neu ist. Sie beschäftigte die Visionäre schon seit Jahrhunderten. Die zurzeit wieder propagierte Idee eines „Kerneuropa“ ist uralt: Als Saint-Simon und Thierry 1814 ihre Vision einer europäischen Avantgarde veröffentlichten, konnten sie bereits auf Überlegungen von Sully aus der Zeit des Dreissigjährigen Krieges und von St. Pierre, aber auch von Kant aus dem 18. Jahrhundert zurückgreifen.

Auf der Suche nach einer neuen Identität

Lange Zeit wurde die Europäische Union mehr technokratisch und ökonomistisch  begründet. Und manche Wortführer fürchteten bislang eher ein kulturelles Einheitseuropa. Bekannte Intellektuelle wollen jetzt ihren Beitrag zu einer europäischen Sinnstiftung leisten. Von Schlagwörtern und Sätzen wie „Geburt einer europäischen Öffentlichkeit“, „Wiedergeburt Europas“ und „Europa ist das, was Europa wird“ ist die Rede. Die europäischen Völker, die immer wieder jahrhundertelang in bewaffneten Auseinandersetzungen aufeinander trafen, sollen heutzutage gar den Startschuss für eine „Weltinnenpolitik“ geben.

Meinen die Protagonisten wie der in Deutschland viel beachtete Habermas alle Völker Europas? Antwort: Nein, nicht alle! Noch gibt es ja die unbeugsamen Briten und einige Mittelosteuropäer, die sich nach dem deutschen Gelehrten einer von ihm skizzierten „europäischen Identität“ widersetzen. Deshalb plädiert er für die Bildung eines um Deutschland und Frankreich herum versammelten „avantgardistischen Kerneuropas“, das endlich eine wirkungsvolle gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik haben soll und dem sich in der Folgezeit die momentan noch dissidenten Staaten anschließen können.

Bush als polarisierendes Element

Mit dieser Forderung bemächtigt sich Habermas scheinbar  prominenter Kerneuropa-Thesen von Politikern (siehe Lamers-Schäuble-Papier, Humboldt-Rede Joschka Fischers) – nämlich der Überlegungen, dass einige Staaten in Europa schneller vorangehen als andere, aber allen anderen die Tür zum Betreten des Kernhauses offen halten. Die Diskussion um ein Europa „verschiedener Geschwindigkeiten“ bereichert zudem seit Jahren die europapolitische Debatte und ist in der Theorie und in der Praxis in politischen Einzelfeldern keinesfalls neu Doch:  Im Gegensatz zur bisherigen Kerneuropa-Diskussion hat die von Habermas angestossene Debatte um ein Kerneuropa eine antiamerikanische Stossrichtung. Europa soll sich als eine eigenständige Macht nicht mit, sondern gegen die USA profilieren. Ein solcher, von Habermas gewollter Diskurs führte in der jetzigen Situation eher zu einer Spaltung der Europäer.

Es tut zwar gut, wenn sich nun auch Philosophen mit den geistigen Grundlagen der europäischen Integration beschäftigen. Bei Habermas fällt aber ein als „Anti-Bushismus“ verkappter Antiamerikanismus als bestimmendes Element seiner Europathesen auf. Doch kann sich eine europäische Identität vorwiegend ex negativo begründen? Selbst die von Habermas positiv aufgestellten, vermeintlich gemeinsamen Merkmale europäischer Staaten (wie beispielsweise Individualismus, Rationalismus, die weltanschauliche Neutralität der Staatsgewalt, das grössere Vertrauen in die Steuerungskapazitäten des Staates, Skepsis gegenüber der Leistungsfähigkeit des Marktes) erscheinen in seinem Manifest eher als Reflexe eines durch Donald Rumsfelds Worte gekränkten „alten Europäers“ denn als nüchterne Bestandsaufnahme.

Der Habermas’sche Artikel ist ein zutiefst aus deutscher Erfahrung gespeister Text. Die in ihm genannten Merkmale dürften jedenfalls alleine kaum ausreichend sein, dass nun die Bevölkerung Europas plötzlich „eine attraktive, ja ansteckende ,Vision‘ für ein künftiges Europa“ entdecken kann. Habermas muss selber zugeben, dass viele der europäischen Errungenschaften gerade durch ihren weltweiten Erfolg an identitätsstiftender Kraft für Europa eingebüßt haben. Und in den USA, der „Neuen Welt“, wurden die demokratischen Konsequenzen der Französischen Revolution schon zu einer Zeit Verfassungswirklichkeit, als in den meisten europäischen Staaten noch Diktaturen oder Autokratien herrschten.

Wie sehr die antiamerikanische Betrachtungsweise das konstitutive Element für die Habermas’sche Europaidentität darstellt, sieht man daran, dass er die Demonstrationen gegen den Irak-Krieg am 15. Februar 2003 sogar in den Status der möglichen „Geburt einer europäischen Öffentlichkeit“ erhebt. Die Befürwortung der Bändigung von Gewalt in den internationalen Beziehungen, die er unter Hinweis auf diese Demonstrationen scheinbar als genuin europäisch belegen will, ist aber ein globales Phänomen, das Anhänger in der ganzen Welt findet. Nicht nur in London, Rom, Madrid, Berlin und Paris gingen Menschen auf die Strassen, sondern auch in Kalkutta, Melbourne, Sao Paolo - und eben auch in New York. Die Thesen von Habermas klingen arg nach einem Versuch, die Geburt eines europäischen Nationalismus einzuleiten, der sich aus einem antiamerikanischen Grundressentiment heraus speist.

Schwer zu überwindende Diversität

Habermas’ Sympathien für ein angebliches europäisches Sozialmodell in Ehren. Er verschweigt dabei, dass das von ihm favorisierte „Modell“ derzeit offensichtlich nicht über überzeugende Steuerungsinstrumente, etwa in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, verfügt. Unbestreitbar, in den USA und Europa gibt es unterschiedliche politische und kulturelle Traditionen - doch diese sind auch innerhalb Europas höchst divergent. Man denke nur an die verschiedenen Formen des Staatsinterventionismus in Frankreich, wo bis heute der Staat einen erheblichen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen nimmt. In Deutschland hingegen hält sich der Staat trotz aller obrigkeitstaatlicher Tradition mehr und mehr aus der Ökonomie heraus, vom Beispiel Großbritannien einmal ganz zu schweigen.

Ein von Habermas suggeriertes einheitliches europäisches Wirtschaftsmodell ist also eine Chimäre. „In der Negation selbst steckt schon das Positive“, sagte einst Herbert Marcuse, ein anderer Vertreter der „Frankfurter Schule“. Eine vorwiegend aus der Negation zum amerikanischen Politikmodell gespeiste europäische Identität wird nie und nimmer tragfähig sein. Habermas lässt zudem weitgehend die greifbaren und identitätsstiftenden praktischen Elemente des europäischen Alltags außer Acht: Grenzen und Grenzkontrollen sind nahezu vollständig weggefallen; Waren können zwischen den EU-Staaten ungehindert ein- und ausgeführt werden; der europäische Arbeitsmarkt zeichnet sich durch eine hohe Mobilität aus; es gibt weitverzweigte Schüler- und Studentenaustauschprogramme und schliesslich besitzen die Bürger einheitliche Reisepässe und Führerscheine. Seit kurzem verfügen die meisten EU-Staaten über eine gemeinsame Währung - ein nicht gerade unbedeutendes Identifikations-mittel, wenn man bedenkt, wie sehr eine starke Deutsche Mark den nationalen Stolz der  westlichen Nachkriegsdeutschen geprägt hat.

Umbruch oder natürliche Entwicklung

Solche europäischen Errungenschaften wären vor 30 Jahren nahezu undenkbar gewesen. Deshalb mögen sie für ältere Generationen noch als einschneidende Entwicklungen erscheinen. Für die jüngeren Teile der europäischen Bevölkerung sind sie jedoch längst zur Normalität und somit quasi zu einem natürlichen Status quo geworden. Insofern besteht nach innen gerichtet nicht unbedingt ein von Habermas ausgemachtes „beunruhigendes Empfinden der Ratlosigkeit“. Und genau hierin besteht eine weitere grosse Schwäche in Habermas’ Text, indem er die Existenz einer europäischen Identität alleine an abstrakten und aussenpolitischen Konstellationen festmacht, die EU-politischen, täglich erfahrbaren Gegebenheiten jedoch unterschätzt.

Heute insinuiert Habermas, dass der „hegemoniale Unilateralismus“ der USA das Völkerrecht völlig ausser acht lasse. Seinerzeit traten aber die Europäer auch nicht gerade als bedingungslose Verfechter der Einhaltung von Völker- und Uno-Recht auf, griffen doch die (kern)europäischen Staaten bei der Bombardierung Jugoslawiens im Kosovo-Konflikt ebenfalls nicht auf eine Entscheidung des Sicherheitsrates zurück. Es war übrigens Habermas, der seinerzeit von einer „Nothilfe“ der Nato im Kosovo-Krieg sprach und indes den Begriff „Polizeieinsatz“ als „Vorgriff auf einen künftigen kosmopolitischen Zustand“ verwandte.

Die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) nehmen nur langsam Konturen an. Die fatale Uneinigkeit der Europäer während des Irak-Konflikts muss schließlich auch den optimistischsten Beobachter schmerzlich stimmen. Habermas sucht diesen Zustand zu überwinden, indem er dem Leser eine auf den ersten Blick seltsam anmutende Mischung aus realistischer und idealistischer Argumentation liefert. Demnach soll das „avantgardistische Kerneuropa“, das sich laut seiner Vision letztendlich zu dem „einen“ Europa weiterentwickeln wird, endlich die Kraft aufbringen, sein Gewicht auf internationaler Ebene zu vergrössern, um den hegemonialen Unilateralismus der Vereinigten Staaten auszubalancieren.

Das Fehlen einer Strategie

Sollte es tatsächlich schon so weit sein, dass ein Kerneuropa aussenpolitische Mehrheitsbeschlüsse fassen kann? Wohl kaum, denn über eines darf die deutsch-französische „Koalition der Unwilligen“ im Irak-Konflikt nicht hinwegtäuschen: Was in Paris und Berlin betrieben wurde, war keine von gemeinsamen völkerrechtlichen und moralischen Zweifeln ergriffene Politik, vielmehr berechnetes Kalkül. Der deutsche Bundeskanzler wollte die Bundestagswahl gewinnen. Jacques Chirac hingegen wollte, ganz in der gaullistischen Tradition, die europäische Aussenpolitik von den USA ein Stück weit abkoppeln und selber eine seit je erstrebte französische Führungsrolle in Europa einnehmen. Bei Interessendifferenzen findet ein solches Bündnis ein jähes Ende.

Problematisch ist darüber hinaus, dass Habermas offen lässt, wie weit die aussen- und sicherheitspolitische Integration voranschreiten soll. Auch hier sind Grenzen gesetzt, denn keine französische Regierung würde ihre Force de Frappe unter die Kontolle eines supranationalen Entscheidungsorgans stellen oder gar den ständigen französischen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einem EU-Sitz opfern (was auch die Briten nicht tun werden). Und letztlich ist wohl kaum zu erwarten, dass Grossbritannien auf absehbare Zeit Abschied von der Special Relationship mit den USA nimmt.

 Ebenso wenig werden sich in naher Zukunft die mittel- und osteuropäischen Bevölkerungen von den USA lösen. Denn gerade diese Staaten, die eine noch lebendigere Erinnerung an die realen Folgen von Diktaturen besitzen, wissen, warum sie sich dem Schutz der einzig verbliebenen Supermacht anvertrauen. Das Habermas-Papier hat gerade in diesem Punkt eine recht enge deutsche Deutungsweise: Die Osteuropäer würden ja eines Tages selber darauf kommen, dass es besser sei, sich einem neu entstehenden Kerneuropa anzuschließen. Sie erscheinen Habermas eher als Störpotential, denn „die mittelosteuropäischen Länder streben zwar in die EU, ohne jedoch schon bereit zu sein, ihre eben erst gewonnene Souveränität wieder einschränken zu lassen“. Es findet sich bei Habermas kein Wort des Verständnisses, warum die neuen Beitrittsstaaten so allergisch gegen westeuropäische Bevormundungen reagierten.

Die Gemeinsamkeiten überwiegen

Ohne Zweifel hat die Bush-Administration mit ihrem gelegentlich schroffen Unilateralismus und der Beschwörung eines manichäischen, ja beinahe apokalyptische Züge annehmenden Weltbilds die transatlantische Kooperation nicht gerade erleichtert. Aber: Sind die Gemeinsamkeiten zwischen den Partnern dies- und jenseits des Atlantiks nicht doch immer noch weit grösser als die Unterschiede? Stimmen nicht beide Seiten darin überein, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus auf der Prioritätenliste der globalen Herausforderungen ganz oben steht? Wollen nicht beide Seiten eine Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern? Selbst in der Irak-Frage war es unstrittig, dass das Regime Saddam Husseins mit einer für das westliche Demokratieverständnis unannehmbaren Brutalität nach innen herrschte und nach aussen eine Gefahr des internationalen Friedens darstellte. Differenzen zwischen den USA und der EU sind in vielen Fragen ganz natürlich und vielleicht sogar zwangsläufig, vor allem in der Aussenhandelspolitik oder in Fragen des Exports von Rüstungsgütern. Doch in den globalen Fragen der internationalen Sicherheitsarchitektur überwiegen die gemeinsamen Ziele.

Philosophen können, insbesondere durch abstrakte Visionen, kaum die EU-Welt verändern. Die EU-Politik muss kraftvoll vorangetrieben werden. Zentrale Reformnotwendig-keiten liegen dabei nicht nur in den Feldern der Wirtschafts- und Subventionspolitik. Auch aussen- und sicherheitspolitisch muss die EU immer mehr mit einer Stimme sprechen. Notwendig ist ein handlungsfähiger europäischer Pfeiler innerhalb der transatlantischen Partnerschaft. Eine erfolgreiche Reform und Stärkung der Uno und des Völkerrechts kann nur Hand in Hand mit den USA vorangetrieben werden. Eine gegen die USA gerichtete inszenierte „Wiedergeburt Europas“ führte nicht zu mehr europäischer Identität, im Gegenteil. Sie wäre aus einem Moment der Schwäche gegenüber der einzig verbliebenen Supermacht geboren.