Rede von Gerd Langguth

Aus Anlass der Buchvorstellung in Berlin: „Angela Merkel – Aufstieg zur Macht“, 492 Seiten

am 15. November 2007

(Es gilt das gesprochene Wort!)

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In der kommenden Woche, am 22. November, ist die Große Koalition exakt zwei Jahre im Amt.

Das vorliegende Buch ist eine vollständige Überarbeitung und Aktualisierung meiner vor der Bundestagswahl 2005 vorgelegten Biographie über Angela Merkel. Ich bearbeite neu die wichtigsten Aspekte Angela Merkels als Kanzlerin und lege insoweit eine Halbzeitbilanz ihrer Kanzlerschaft vor – rechtzeitig zum 22. November, wenn diese Große Koalition genau zwei Jahre im Amt sein wird.

Auch wenn niemand die Ereignisse um den Rücktritt von Müntefering vorhersehen konnte, so bin ich doch davon überzeugt, dass machtpolitisch  – so paradox das klingen mag – Merkel gestärkt aus dieser Rochade hervorgeht:

-       Auf den Ursprungspartner Müntefering als Parteivorsitzende folgt Platzeck, dann Beck. Beide gehörten der Regierung nicht an.

-       Stoibers Doppelnachfolger im Parteivorsitz bzw. im Minderpräsidentenamt können nicht in gleicher Stärke wegen der Ämtertrennung agieren.

Der Partnerwechsel der beiden Koalitionsparteien SPD und CSU macht die Rolle Merkels in dieser fragil erscheinenden Koalition eher noch stabiler, sie ist der ruhende Pol, sie ist die einzige Parteivorsitzende im Kabinett:

Nur, wer der Regierung angehört, kann ihre Arbeit auch wirklich beeinflussen. Die Tatsache, dass Beck nicht die Chance ergriffen hat, ins Bundeskabinett zu gehen, birgt schon den Keim für das Scheitern einer eventuellen Kanzlerschaft in sich. Somit komme ich zur ersten These:

1. Das schwache Unionsergebnis der Bundestagswahlen 2005 für die Union hing auch damit zusammen, dass viele Wählerinnen und Wähler große Unsicherheit über die politischen Absichten Merkels verspürten. Jetzt sage ich ihr eine lange Regierungszeit voraus, weil sie in den zwei Jahren ihrer Kanzlerschaft in der Bevölkerung mehr Rückhalt gewonnen hat als jeder Kanzler vor ihr.

Der eigentliche Grund für ihren Erfolg ist die starke Parteien– und Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik, verbunden mit einer großen Sehnsucht nach Sachlichkeit, der sie durch ihre Sprache, durch ihre moderierende Art sehr stark entspricht.

In der Bevölkerung, die große Sorgen – siehe Arbeitsplatzsicherheit, Unterfinanzierung des Familienhaushalts etwa durch steigende Energiepreise etc. hat -, wird es als wohltuend empfunden, eine Kanzlerin zu haben, die nicht durch „Cohiba“-Zigarren oder für die meisten Privatpersonen unerschwingliche „Brioni“-Anzüge – ins Rampenlicht gerät, sondern sich intensiv mit Schicksalsfragen wie etwa dem Klimawandel oder der Beschäftigungspolitik befasst.

Die Schwäche der CDU bei den letzten Wahlen – die unbekannte Kandidatin – wird bei den nächsten Wahlen zur Stärke der CDU. Jeder Gegenkandidat wird einer amtierenden Kanzlerin als blass erscheinen – das war auch früher schon so.

Ich prognostiziere, dass wir uns für eine lange Zeit auf eine Kanzlerin Merkel einstellen müssen.

Neu in dieser Biografie sind die Kapitel und Thesen, die sich mit der Kanzlerin Merkel befassen.

Das beginnt mit der Einleitung des Buches, geht über zum zentralen Kapitel „Union verliert, Merkel gewinnt“ bis hin zu den neuen drei Thesen am Ende des Buches, die sich mit der Kanzlerin und der Regierung befassen.

Alle anderen Teile sind gründlich überarbeitet worden. 

Die politikwissenschaftlich interessanteste Frage war für mich, wie konnte Merkel nach der Fast-Wahlniederlage 2005, wo sie klägliche 35 Prozent erzielte, dennoch, sozusagen nachträglich, die Wahl gewinnen. Dies zeichne ich in dem Buch intensiv nach und komme somit zu meiner zweiten Kernthese:

2. Merkel hat die Psychodramatik im Ringen mit Gerhard Schröder gewonnen, weil sie sich mit Nervenstärke unmittelbar nach der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden wiederwählen ließ und dabei das höchste Stimmergebnis erzielte, das jemals ein Vorsitzender ihrer Fraktion erhalten hatte. Sie eroberte damit die Legitimation für ihre Kanzlerschaft zurück, die ihr am Wahltag fast entzogen worden war.

Sie zeigt in dieser dramatischen Zeit Mut, weil ein Ergebnis mit zahlreichen Gegenstimmen in geheimer Wahl eine solche Neu-Legitimierung verhindert hätte. Merkel hat ein Gespür für die Chance des Augenblicks. Jede neue Funktion hat sie jeweils dazu genutzt, ihren Machtkorridor beträchtlich zu erweitern – gegen Merz, gegen Stoiber und gegen Schröder.

Ihr „Scheidebrief“ an Kohl vom  22. Dezember 1999 hatte in letzter Konsequenz zu einem  Doppelhandkantenschlag geführt: Kohl musste seinen Ehrenvorsitz in der CDU niederlegen, Schäuble seinen Parteivorsitz.

Kohl und Schröder errangen ihre Kanzlerschaft, als sich ihre Parteien im Aufschwung befanden. Merkel wurde Kanzlerin, obwohl ihre Partei seit 1994 kontinuierlich und dramatisch an Stimmen verlor und sie sogar ein  schlechteres Ergebnis als Kanzlerkandidat Stoiber 2002 (38,5 %) mit 35,2 % „einfuhr“ (Kohl hatte 1998 35,1 Prozent). Sie musste das zweitschlechteste Unionsergebnis verantworten (sieht man von den Ausnahmewahlen 1949: 31,0 % ab).

Merkel hatte die SPD richtig eingeschätzt: Sie hat gesehen, dass ihr späterer Koalitionspartner SPD keine Kraft für einen weiteren Wahlkampf hatte - trotz der Schröder‘schen Wahlkampfrakete, die in mächtige Höhen stieg und dann doch wie ein Feuerwerkskörper verglühte.

Merkel hat das latente Interesse der SPD-Führung gespürt, sich in der Regierung wiederzufinden, wissend, dass der Weg zu einer linken Mehrheit durch die Lafontaine-Wunde der SPD versperrt war.

3. Stoiber hatte – auch wenn dies ein äußerst unfreundlicher Akt gegen Merkel war – Recht, als er während der laufenden Koalitionsver-handlungen darauf hinwies – die Kanzlerin habe keine Richtlinienkompetenz, auch wenn diese ihr nach Artikel 65 des Grundgesetzes zusteht.

Ihr gelang Führung trotzdem: Wenn sie etwa auf dem Felde der Außenpolitik das Verhältnis (gegen teilweisen Widerstand in der SPD) zu den USA wieder in Ordnung brachte oder im Verhältnis zur CSU, wo die Modernisierungspolitik in der Familienpolitik mit Grollen zur Kenntnis genommen wird.

Wer anmahnt, Merkel müsse endlich „Führung“ zeigen, schickt einen vergifteten Pfeil: Merkel hat aus dem Desaster der Gesundheitsreform gelernt – dort hat sie nach stundenlangen, intensiven Gesprächen mit „ihrer“ Ministerin Ulla Schmidt – Vorgaben „von oben“ in die Koalitionsparteien gegeben. Dadurch wurde aus eine politisch umstrittenen Sachfrage immer mehr eine Prestigefrage: Setzt sich die Kanzlerin durch oder nicht?

Neben der Richtlinienkompetenz nach Artikel 65 des Grundgesetzes gibt es auch das Verantwortungsprinzip eines jeden einzelnen Ministers für seinen eigenen Bereich gibt wie auch das Kollegialprinzip der Regierung als Ganzes („Ich habe bisher, in über acht Jahren, von der Richtlinienkompetenz nach Art. 65 des Grundgesetzes keinen Gebrauch gemacht. Ich habe es vielmehr immer als meine Pflicht angesehen, große Anstrengungen auf das Zustandebringen von vernünftigen, praktisch brauchbaren, beiden Seiten gleichermaßen zumutbaren Kompromissen zu verwenden.“– Helmut Schmidt im September 1982 im Bundestag, Deutscher Bundestag).

Ein Blick zurück in die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 bestätigt die Schwierigkeiten der immer wieder eingeforderten Führung, wenn zwei gleich große Partner letztlich um die Frage ringen, wer den nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland stellt.
 

4.    Merkels Führungsstil unterscheidet sich von ihren Vorgängern radikal dadurch, dass sie bezüglich der großen politischen Entscheidungen alle damit verbundenen Sachverhalte genau kennt und gelegentlich selbst Fachminister auf ihrem eigenen politischen Terrain ins Schwitzen bringt.

Wie sehr sich Merkel mit den Details der Politik auseinandersetzt, konnte man an dem schon erwähnten Beispiel der Gesundheitspolitik erkennen. Hingegen wollte sich ihr Vorgänger Helmut Kohl nie mit den Niederungen von Detailfragen beschäftigen. Kohls „Macht mal“ zu seinen Ministern bedeutete, dass er sich häufig erst gegen Ende politischer Entscheidungsprozesse einschaltete, während Merkel selber die Steuerung der Politik durch inhaltliche Begleitung versucht.

5.   Merkel hat mehr das Prädikat „Medienkanzler“ als ihr Vorgänger Schröder verdient. Durch ihre raschen internationalen Auftritte hat sie die Staatsmänner dieser Welt – und die Deutschen – verblüfft. Ihre enorme Beliebtheit verdankt sie dem Abschreiten der roten Teppiche, einer internationalen Politik, die die „schönen“ Bilder liefert.

Die Außenpolitik ist eine Welt voller Bilder: ihre schußsichere Weste, die sie im Anflug auf Afghanistan trägt, der weiße Schal des Dalai Lama, das Herzen von Kindern, das Besichtigen des schmilzenden arktischen Eises in ihrer Gewandung des roten Anoraks der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger.

Ihre Bilder bedienen das Bedürfnis vieler Menschen, Politik im Dienste „guter“ Ziele zu sehen, wenn sie etwa den Dalai Lama empfängt, Menschenrechte in Russland anmahnt oder eine drohende Klimakatastrophe heraufbeschwört.

Merkel, nutzt die dabei entstehenden Bilder auf unaufdringliche Weise, sie gibt den Fotografen „Futter“, sie besetzt die Bilder souverän.

Merkel kennt die mediale Welt aus ihrer eigenen Erfahrung als Stellvertretende Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung. Und sie macht nicht nur Interviews mit den großen Organen „Bild, Bams und Glotze“.

Sie ist in ihrem Auftreten das Gegenteil des Franzosen Sarkozy. Merkels Nichtinszenierung ist ihre eigentliche Inszenierung: Sie vermittelt nicht den Eindruck, dass sie sich um ihrer selbst willen inszeniert, sondern sich mit den Themen befasst, die sie die Menschen als ernsthaft empfinden lassen. Ihr enormer Fließ erklärt ihre Beliebtheit. Die Menschen haben den Eindruck, sie ist von früh bis spät unterwegs.

Ihre Sprache ist einfach, erinnert gelegentlich an Adenauer, während Kohl durch seine Unbeholfenheit der Sprache auszeichnete und dadurch Sympathien erntete.

Zusammenfassend kann gesagt werden:

Für Merkel werden die kommenden zwei Jahre keinesfalls zu einem fröhlichen Spaziergang. Die Szenen einer sich immer mehr zerrüttenden Ehe werden uns ab sofort noch mehr begleiten. Die Pfeile der SPD werden jetzt konzentrierter auf die Kanzlerin geschickt.  Dies wird an ihr weitgehend abprallen.

Ich sehe aber eher ein anderes Problem:

Mein neues Hauptkapitel lautet bewusst: „Union verliert, Merkel gewinnt“. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass sich unter Merkels Kanzlerschaft und Parteivorsitz der Charakter der Union als Volkspartei verändert. Hat sie noch in der Zeit des Leipziger Parteitages  als eherne marktwirtschaftliche Reformerin gegolten, so versucht sie jetzt, die Kälte von Leipzig zu überwinden. Doch dabei wird nicht immer klar, welche ordnungspolitischen Vorstellungen noch die Partei Ludwig Erhards hat. Eine Volkspartei lebt von ihren Flügeln und Flügelpersönlichkeiten.

Der bereits jetzt faktische Rückzug von Friedrich Merz aus der Politik belegt, wie schwer sich die Kanzlerin mit eigenständigen politischen Flügelpersönlichkeiten in ihrer eigenen Fraktion tut. Die Kanzlerpartei CDU ist in der Gefahr, zu einem Akklamationsorgan zu verkommen. Doch es gibt ein Grummeln an der Basis. Merkel sollte nicht übersehen, dass es in ihrer eigenen Partei viele Anhänger – und nicht nur solche, die aus der prinzipiell unionsfreundlichen Wirtschaft stammen -, die sich in einer stark mit sozialdemokratischen Akzenten versehenen Regierungspolitik nicht wiederfinden.

Andererseits: Merkel ist bereits bei den Vorentscheidungen über den Koalitionsvertrag der SPD weit entgegengekommen. Darin liegt aber auch einer der Gründe ihrer Beliebtheit: eine inhaltlich stark sozialdemokratisch inspirierte Politik zumindest in der Gesellschaftspolitik, doch repräsentiert von einer christdemokratischen Kanzlerin.